Sehr geehrte Damen und Herren!

Der Österreichische Baustoff-Recycling Verband möchte schon mit dem ersten Rundschreiben dieses Jahres auf wichtige Termine im Jahre 2016 hinweisen:

Am 6. April 2016 findet eine weitere BRV-Tagung zum Thema „Recycling-Baustoffverordnung in der Praxis“ statt. Direkt im Anschluss um 15 h laden wir zur ordentlichen Mitgliederversammlung des BRV ein. Nähere Details entnehmen Sie bitte dem Rundschreiben.

Vor wenigen Tagen erhielten Sie per Post den jährlich von uns ausgesandten Fragebogen, dieses Mal mit dem Schwerpunkt der Auswirkungen der Recycling-Baustoffverordnung. Bitte nehmen Sie sich unbedingt die Zeit, diesen auszufüllen. Er ist einer der Entscheidungsgrundlagen für die weiteren Gespräche mit dem BMLFUW bzw. auch zweckdienlich betreffend unserer Forderung einer möglichst raschen Novellierung der Verordnung.

Weiters dürfen wir darauf verweisen, dass die BRV-Seminare derartig stark nachgefragt sind, dass wir Zusatztermine einschieben mussten: Alleine für das kommenden Dienstag in Leoben stattfindende Seminar „Umsetzung der neuen Recycling-Baustoffverordnung“ mussten wir die Teilnehmerzahl begrenzen, obwohl wir nun einen größeren Vortragssaal nachgebucht haben.

 

Mit freundlichen Grüßen
ÖSTERREICHISCHER BAUSTOFF-RECYCLING VERBAND
Der Geschäftsführer

Dipl.-Ing. Martin Car

 

1. Rechtsangelegenheiten

1.1 Erläuterungen zur Recycling-Baustoffverordnung

Im Spätherbst 2015 wurden die Erläuterungen zur Recycling-Baustoffverordnung im Entwurf vorgelegt. Daraufhin erfolgte eine Vielzahl an Stellungnahmen, die nicht mehr vor dem Inkrafttreten der Verordnung eingearbeitet werden konnten.

Nach Aussage von Vertretern des BMLFUW werde bis Ende Jänner 2016 die erste endgültige Fassung der Erläuterungen vorliegen. Diese sollen Anfang Februar der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden.

Der BRV wird Sie mit getrenntem Rundschreiben diesbezüglich informieren.

1.2 Inkrafttreten der Recycling-Baustoffverordnung

Wie schon mehrfach angekündigt, trat mit 1.1.2016 die Recycling-Baustoffverordnung auch hinsichtlich aller Regelungen, die nicht die Schlacke betreffen, in Kraft.

Es wird erneut darauf hingewiesen, dass Recycling-Baustoffe, die nach dem bisherigen Standard (BAWP 2011 bzw. Richtlinie für Recycling-Baustoffe, 8. Auflage) hergestellt wurden, unter den bislang geltenden Bestimmungen bis Ende 2017 weiter Verwendung finden dürfen.

Weiters wird darauf verwiesen, dass alle Abbrüche, die bis 31. Dezember 2015 bewilligt, behördlich beauftragt oder angezeigt wurden, ebenfalls nach dem bisherigen Regime – und damit ohne zusätzlicher Schadstofferkundung bzw. umfangreicher Dokumentation nach ON B 3151 – abgewickelt werden können. Auch für die Annahme derartiger Abfälle sind keine weiteren (neuen) Formulare notwendig.

Speziell in Erinnerung gerufen wird, dass Recycling-Baustoffe, die seit dem 1.1.2016 produziert werden, vollinhaltlich nach der neuen Recycling-Baustoffverordnung hergestellt werden müssen. Darüber hinaus ist die Annahme von Abfällen aus Abbrüchen nur mit der in der Verordnung genannten Dokumentation (Objektbeschreibung, Schadstofferkundung, Rückbaukonzept, Freigabeprotokoll) erlaubt (Ausnahmen, z.B. Kleinmenge < 100 t).

 

2. Verbandsangelegenheiten

2.1 BRV-Vorsprache im BMLFUW

Am 18. Jänner 2016 wird seitens des BRV wieder ein Spitzengespräch mit der Leiterin der abfallrechtlichen Abteilung des BMLFUW geführt. Themen des Gespräches sind dabei die zukünftige ALSAG-Novelle, die Erläuterungen zur Recycling-Baustoffverordnung und die Recycling-Baustoffverordnung in der Praxis.

Der BRV hat aus diesem Grund schon im Vorfeld mit einer Umfrage unter den Mitgliedern begonnen.

Wir hoffen, in dem Gespräch auch die von uns schriftlich an Sie ergangenen Stellungnahmen noch vertiefend erläutern zu können.

2.2 BRV-Gespräch mit Förderstellen

Anfang Jänner 2016 wurde auf Initiative des BRV ein Gespräch zwischen den Vertretern des geförderten Siedlungswasserbaus, des Schutzwasserbaus und der Abfallwirtschaftsabteilung geführt.

Das Anliegen des BRV ist es, die neuen Anforderungen der neuen Recycling-Baustoffverordnung auch in den Standardisierten Leistungsbeschreibungen einfließen zu lassen. Als erste Initiative wurde dabei mit den Förderstellen der Wasserwirtschaft Kontakt aufgenommen.

In dem Gespräch wurde seitens der Sektion Abfallwirtschaft des BMLFUW festgehalten, dass die neuen Anforderungen sowohl den Abbruch/Aufbruch als auch den Einsatz von Recycling betreffen.

Die Vertreter der Förderstellen argumentierten, dass die neuen Förderrichtlinien sowohl für den Siedlungswasserbau als auch für den Schutzwasserbau erst unlängst veröffentlicht worden sind und diese nur in periodischen Abständen publiziert werden. Darüber hinaus werde in beiden Fällen das Musterleistungsbuch Modul Wasserwirtschaft der standardisierten Leistungsbeschreibung Verkehr und Infrastruktur, 4. Version, Ausgabe 1. Mai 2015 verbindlich vorgeschrieben.

In dem Gespräch wurde vereinbart, dass die neu herausgegebenen Förderrichtlinien hinsichtlich des Ergänzungsbedarfes auch seitens der Sektion Abfallwirtschaft durchgesehen werden. Darüber hinaus wird die Österreichische Forschungsgesellschaft Straße – Schiene – Verkehr als Herausgeber der Standardisierten Leistungsbeschreibung Verkehr und Infrastruktur in den einzelnen Ausschüssen die Neuerungen einarbeiten.

2.3 Salzburg: BRV informiert Landes- und Kommunalbedienstete

Über Initiative der Abfallwirtschaftsabteilung wurde der BRV eingeladen, im Dezember und Jänner in insgesamt 3 Seminaren die Vertreter der Bezirkshauptmannschaften, der Landesdienststellen sowie die Baubehörden der Gemeinden über das Baustoff-Recycling und die neuen Anforderungen zu informieren.

Es zeigte sich dabei, dass auch behördenseitig eine gewisse Überforderung vorliegt. Die Durchführung und Kontrolle der Verordnung erweise sich als durchaus schwierig, so die Vertreter der Behörden.

2.4 Formulare auf BRV-Homepage

Aufgrund der vielfachen Anfragen und Anregungen aus Mitgliedskreisen werden die über die Homepage des BRV erhältlichen Formulare zur Recycling-Baustoffverordnung, aber auch weitergehende Formulare zur Abfallannahme, überarbeitet. Die aktualisierten Versionen, Ausgabe Jänner 2016, stehen ab 20. Jänner 2016 zum Download bereit.

2.5 BRV-INTERN

Wir teilen Ihnen mit, dass das Passwort für den internen Mitgliederzugang „BRV-INTERN“ auf der BRV-Website mit 20.1.2016 wie folgt geändert wird:

Username: brintern
Passwort: 2016rbvo

2.6 BRV-Mitgliederversammlung 2016

Die ordentliche Mitgliederversammlung des Österreichischen Baustoff-Recycling Verbandes findet am 6. April 2016, 15 Uhr, Hotel Vienna South, Wien 10, statt. Eine separate Einladung erhalten Sie Anfang März.

2.7 GSV-Mitgliederversammlung 2016

Für diejenigen Mitglieder, die auch im Österreichischen Güteschutzverband Recycling-Baustoffe Mitglied sind, erlauben wir uns, die nächste ordentliche Mitgliederversammlung anzukündigen: 1.3.2016, 10.30 h, im Hause des BRV mit anschließendem Mittagessen.

 

3. Veranstaltungen

3.1 EDM-Kurs, Wien

Für den EDM-Kurs am 28.1.2016 in Wien, gibt es noch verfügbare Plätze. Bei Interesse bitten wir um Anmeldung (siehe beiliegenden Informationsfolder).

3.2 BRV-Seminar „Umsetzung der neuen Recycling-Baustoffverordnung“, Wien

Der nächste Termin für das BRV-Seminar: „Umsetzung der neuen Recycling-Baustoffver-ordnung“ findet am 22.2. in Wien statt (nähere Informationen sowie Anmeldeformular finden Sie im beiliegenden Seminar-Folder).

3.3 BRV-Fachtagung „Recycling-Baustoffverordnung in der Praxis“

Am 6.4.2015 veranstaltet der BRV in Wien eine Fachtagung zum Thema „Recycling-Baustoffverordnung in der Praxis“. Bitte reservieren Sie sich diesen Termin – im Anschluss an die Veranstaltung wird die ordentliche BRV-Mitgliederversammlung abgehalten. Nähere Informationen erhalten Sie mit getrenntem Rundschreiben.

Beilagen

01-Mitgliederrundschreiben-01-2016.pdf
160122_Folder_EDM-Sem.28.1.2016.pdf
160122_Umsetzung-der-neuen-Recycling-Baustoffverordnung.pdf