Mitgliederinformation 06/2017, ALSAG-Novelle

Sehr geehrte Damen und Herren!

Mit beiliegendem Rundschreiben möchten wir Sie über die am 29. März 2017 im Nationalrat beschlossene Altlastensanierungsnovelle („kleine ALSAG-Novelle“) informieren, die mit 1. Juli 2017 in Kraft tritt. Diese bringt neben der Herstellerverantwortung für Recycling-Betriebe auch die Möglichkeit des altlastenbeitragsfreien Einsatzes von Recycling-Baustoffen im notwendigen Deponiebau. Näheres lesen Sie bitte im beiliegenden Rundschreiben.

Speziell hinweisen möchten wir in diesem Zusammenhang auf unsere BRV-Tagung „Neues zum Baustoff-Recycling“, die als Themenbereiche die Erfahrungen zur Recycling-Baustoffverordnungs-novelle sowie ALSAG und Bundesabfallwirtschaftsplan 2017 behandelt. Näheres entnehmen Sie bitte dem beiliegenden Programm.

Unsere nächsten Veranstaltungen:

– EDM-Seminar, 5.4.2017, Wien

– Erfahrungsaustausch „Rückbaukundige Person“, 3.5.2017, Wien

Mit freundlichen Grüßen ÖSTERREICHISCHER BAUSTOFF-RECYCLING VERBAND Der Geschäftsführer

Dipl.-Ing. Martin Car

1. Rechtsangelegenheiten

1.1 Verwaltungsreformgesetz – ALSAG-Novelle

Mit dem Verwaltungsreformgesetz des Umweltministeriums wurden mehrere Gesetze gleichzeitig novelliert, darunter das für die Recycling-Wirtschaft wichtige Altlasten-sanierungsgesetz.

Am 29. März 2017 passierte das Bundesgesetz den Nationalrat. Dabei wurden folgende wichtige Änderungen vorgenommen:

– Definition Aushubmaterial: In Artikel 1 § 2 wird im Absatz 18 die Definition für Aushub-material angefügt „Aushubmaterial im Sinne dieses Bundesgesetzes ist Material, welches durch Ausheben oder Abräumen des Bodens oder des Untergrundes anfällt“.

– Der bisherige Passus im § 3 (1a) Pkt. 4 betreffend Bodenaushubmaterial wird abgeändert auf „Abfälle, sofern diese im Einklang mit den Vorgaben des Bundesabfallwirtschaftsplans gemäß § 8 AWG 2002 für Aushubmaterialien, für eine Tätigkeit gemäß Abs. 1 Ziff. 1 lit.c verwendet werden“.

Seitens des BRV wird hier bemängelt, dass auf einen Bundesabfallwirtschaftsplan dynamisch verwiesen wird, das bedeutet ohne Ausgabedatum und damit willkürlich vom Ministerium veränderbar. Aufgrund des Inkrafttretens des ALSAG wird vorerst auf den BAWP 2017, Ausgabe 1.7.2017, Bezug genommen werden. Diese Fassung des BAWP ist aber derzeit noch in Begutachtung und liegt nicht vor!

– Die Ausnahmeregelung von der Beitragspflicht für Erdaushub [§ 3 (1a) Ziff. 5] wird außer Kraft gesetzt. Eine ähnliche Regelung, allerdings nur bis 30 % bodenfremder Bestandteile, findet sich in unten stehender Neufassung.

– Ein neuer Absatz 5a wird in § 3 (1a) eingefügt: „Aushubmaterial, das durch Ausheben oder Abräumen von natürlich gewachsenem Boden oder Untergrund – auch nach Umlagerung oder Behandlung – anfällt, und nicht mehr als 30 V-% an mineralischen bodenfremden Bestandteilen, z.B.: mineralischen Baurestmassen, sowie nicht mehr als 3 V-% an organischen bodenfremden Bestandteilen (z.B.: Kunststoff, Holz, Papier) enthält, sofern

a) die Bodenfremden Bestandteile schon vor Aushub oder Abraumtätigkeit im Boden oder Untergrund enthalten waren

b) das Aushubmaterial entweder die Grenzwerte für die Annahme von Abfällen auf einer Bodenaushubdeponie… oder die Grenzwerte für die Annahme von Abfällen auf einer Inertabfalldeponie… oder die Grenzwerte für die Annahme von Abfällen auf einer Baurestmassendeponie einhält und

c) dieses auf einer dafür genehmigten Deponie abgelagert wird.“

Dies bedeutet also, dass nicht nur Bodenaushub sondern auch darüber hinaus Aushub-material mit obigen Eigenschaften (und damit 30 V-% bodenfremder Bestandteile) altlastenbeitragsfrei auf Deponien bis Baurestmassendeponiequalität abgelagert werden darf. Besonders zu beachten ist dabei, dass erstmals 3 V-% und nicht 1 V-% an organisch bodenfremden Bestandteilen enthalten sein darf.

– Weiters wird in § 3 (1a) ein weiterer Punkt 5b eingefügt, der Aushubmaterial von Tunnel-bauvorhaben betrifft. Hier gilt ein Anteil von 10 V-% Spritzbeton und max. 1 V-% Anteil an organischen Bestandteilen als beitragsfrei auf einer genehmigten Deponie. Im gleichen Abschnitt wird auch Gleisaushubmaterial, das nicht mehr als 20 V-% Gleisschotter enthält und die Grenzwerte der Baurestmassendeponie einhält, als beitragsfrei ablagerbar auf einer dafür genehmigten Deponie beschrieben.

– Besonders hervorzuheben ist folgende Änderung für Recycling-Baustoffe, die den bis-herigen § 3 Abs. 1a Ziff.6 ersetzt: „Recycling-Baustoffe, die nach den Vorgaben des 3. Abschnittes der Recycling-Baustoffverordnung, BGBl. II Nr. 181/2015, in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 290/2016, hergestellt und verwendet werden und im Zusammenhang mit einer Baumaßnahme unbedingt erforder-lichen Ausmaß für eine Tätigkeit gemäß Abs. 1 Ziff. 1 lit.c verwendet werden“.

Damit wird der bisherige Absatz mit den Anforderungen „Qualitätssicherungssystem“, „Baumaßnahme“, „zulässigerweise“ und „im unbedingt erforderlichen Ausmaß“ durch obige Bestimmung ersetzt. Konkret bedeutet dies, dass anstelle der Zulässigkeitsformulierung nurmehr der direkte Bezug zu Abschnitt III der Recycling-Baustoffverordnung genommen wird und zusätzlich das Qualitätssicherungssystem nunmehr durch Zitierung der RBV festgelegt wird. Beibehalten wurde der Zusammenhang mit einer Baumaßnahme sowie das unbedingt erforderliche Ausmaß

Hingewiesen wird seitens des BRV, dass wir uns weiterhin bemühen werden, anstelle des „unbedingt erforderlichen Ausmaßes“ das „technisch erforderliche Ausmaß“ zu verlangen. Darüber hinaus halten wir es für sehr verfänglich, alle Bestimmungen des 3. Abschnittes der RBV dem Hersteller abzuverlangen, das geringfügige Verletzungen dieser Anforderungen zur Beitragspflicht führen werden! Wir hoffen, dies durch eine weitere ALSAG-Novelle, die schon jetzt angekündigt ist, zu sanieren.

– In einem weiteren, neuen Absatz werden „Recycling-Baustoffe, die im Einklang mit den Vorgaben des Bundesabfallwirtschaftsplans gemäß § 8 AWG 2002 für Aushubmaterialien hergestellt und verwendet werden und im Zusammenhang mit einer Baumaßnahme im unbedingt erforderlichen Ausmaß für eine Tätigkeit gemäß Absatz 1 Ziff. 1 lit.c verwendet werden“ beitragsfrei gestellt.

Dieser Absatz ist grundsätzlich zu begrüßen, der Inhalt des BAWP ist aber derzeit nicht abschließend bekannt.

– Ebenso wurde eine Änderung für Stahlwerkschlacken aufgenommen: Die konkrete Anforderung, dass diese zur Herstellung einer Tragschicht mit gering durchlässiger Deckschicht beitragsfrei verwendet werden kann, ist nunmehr ausgeweitet worden auf mehrere ingenieurbautechnische Anwendungen.

– Besonders erfreulich ist die Verwirklichung einer langjährigen BRV-Forderung betreffend des Einsatzes von Recycling-Baustoffen in Deponien:

§ 3 neuer Absatz 3c: „von der Beitragspflicht ausgenommen ist die Verwendung von Recycling-Baustoffen zur Errichtung eines genehmigten Deponiebasisdichtungssystems, eines genehmigten Basisentwässerungssystems oder einer genehmigten Deponieober-flächenabdeckung (oder von Teilen davon, sofern die Recycling-Baustoffe nach den Vorgaben des 3. Abschnittes der Recycling-Baustoffverordnung… hergestellt und verwendet werden)“.

Damit können Recycling-Baustoffe beispielsweise der Qualitätsklasse U-B für diese 3 notwendigen Deponiebaumaßnahmen – ohne der Anforderung an das Mindestausmaß – aber unter Voraussetzung einer Genehmigung Verwendung finden. Anmerkung: Recycling-Baustoffe der Qualitätsklasse U-A besitzen nach ent-sprechender Übergabe keine Abfalleigenschaft und können sowieso ohne Betrachtung des ALSAG beitragsfrei Verwendung finden.

– Von besonderer Wichtigkeit für Recycling-Betriebe ist der neue § 4 Abs. 2: „abweichend von Abs. 1 ist Beitragsschuldner der Hersteller von Recycling-Baustoffen, wenn feststeht, dass § 3 Abs. 1a Ziff. 6, Ziff. 6a und Abs. 3c nur deshalb nicht zur Anwendung kommen, weil Recycling-Baustoffe nicht entsprechend den Vorgaben des 3. Abschnittes der Recycling-Baustoffverordnung, … oder des Bundesabfallwirtschaftsplans…. für Aushubmaterialien hergestellt wurden, sofern dies dem Beitragsschuldner gemäß Abs. 1 nicht bekannt war.“

Dies bedeutet, dass jeder Recycling-Betrieb bei Herstellung von mineralischen Recycling-Baustoffen bei Nichteinhaltung irgend einer Bestimmung des 3. Abschnittes der Recycling-Baustoffverordnung (z.B.: unkontrollierte Abfallannahme, zu kurze Lagerung bei stationären Anlagen bzw. fehlende Eingangsunterlagen für die gesamte Charge – und das können bei-spielsweise 5.000 t sein) beitragspflichtig wird. Auf die existenzbedrohende Bestimmung wurde in mehreren Stellungnahmen an das BMLFUW hingewiesen.

Wir möchten abschließend darauf hinweisen, dass in der BRV-Tagung am 29. Mai 2017 (siehe Beilage) konkret auf die ALSAG-Novelle eingegangen werden wird. Darüber hinaus wird nach Festlegung der konkreten Bestimmungen im BAWP der BRV ein eigenes ALSAG-Seminar zum Thema ALSAG-Novelle und Auswirkungen des BAWP 2017 anbieten. Wir werden Sie in den nächsten Rundschreiben darüber informieren.

1.2 Künstliche Mineralfaser – gefährlicher Abfall!

Abfälle künstlicher Mineralfasern, die in der EU vor 2002 produziert wurden, sind aufgrund ihrer asbestähnlichen Eigenschaften derzeit der gefährlichen Abfallart SN 31437 „Asbestabfälle, Asbeststäube“ zuzuordnen! Dies wird in einem Schreiben seitens des BMLFUW vom 10. März 2017 festgehalten.

Aufgrund dieser Zuordnung ist für die Ablagerung § 10 DVO 2008 (Ablagerung ohne analytische Untersuchung auf einem Kompartimentabschnitt für Asbest) maßgeblich. Das Ministerium stellt fest, dass Asbestabfälle und demzufolge künstliche Mineralfasern gemäß § 10 Absatz 1 Z2 DVO 2008 nur gebunden oder in Kunststoff eingepackt – zum Beispiel in reißfesten und staubdichten Säcken (Bags) abgelagert werden. Die Verpackung hat Angaben über die Art des Abfalls und den Hinweis „Inhalt kann krebserzeugende Faserstäube frei-setzen“ zu enthalten. Beim Transport und bei der Ablagerung auf der Deponie ist die Freisetzung von Mineralfasern zu vermeiden.

Eine Zumischung von diesen Mineralfasern oder Materialverbünden, die diese gefährlichen Mineralfasern enthalten (z.B. Gipsplatten mit geklebten Mineral-fasermatten), zu Baurestmassen ist jedenfalls unzulässig.

Das BMLFUW weist abschließend darauf hin, dass mit der bereits in Vorbereitung befind-lichen Abfallverzeichnisnovelle für künstliche Mineralfasern mit gefährlichen Eigenschaften eine eigene Abfallart eingeführt werden soll (Abfallart SN 31437 „Asbestabfälle, Asbeststäube und andere Mineralfasern mit asbestähnlichen Eigenschaften“ mit der Spezifizierung 41 „Mineralfaser mit gefahrrelevanten Eigenschaften“). In der nächsten Novelle der DVO 2008 sollen Sonderregelungen für die Ablagerung von gefährlichen künstlichen Mineralfasern aufgenommen werden.

Es wird seitens des BRV darauf hingewiesen, dass auch nach 2002 produzierte Mineralfasern noch gefährliche Eigenschaften aufweisen können. Dennoch wurde der Produktionsprozess in Österreich umgestellt und die danach produzierten Mineralfasern so verändert, dass die karzerogene Wirkung nicht mehr auftreten sollte.

Da seitens der Recycling-Betriebe diese Materialien grundsätzlich nicht als Ausgangsmaterial für die Verwertung angenommen wurden, besteht nur hinsichtlich der Verunreinigung von Baurestmassen mit diesem Material ein besonderer Augenmerk. Da die anzunehmenden Baurestmassen keine gefährlichen Abfälle enthalten sollen, ist jedenfalls ein Ausschleusen dieser Verunreinigung zu beachten.

1.3 Bundesabfallwirtschaftsplan 2017: BRV-Stellungnahme

Der Österreichische Baustoff-Recycling Verband hat zu dem im Entwurf aufliegenden Bundesabfallwirtschaftsplan 2017 termingerecht Stellung bezogen.

Der BRV begrüßt darin, dass die in Kapitel 7, Pkt. 8 angeführten Regelungen für das Verwerten von Aushubmaterial umfassend behandelt sind. Dies ist insbesondere in Bezug auf den Recycling-Baustoff RG (rezykliertes Gestein) von Wichtigkeit, da dies – entgegen dem mehrfach vorgebrachten Wunsch der Recycling-Wirtschaft, leider nicht in die Recycling-Baustoffverordnung Eingang fand. Der BRV sieht diese Regelung im BAWP als notwendigen Schritt und regt an, eine derartige Regelung nach einer Erprobungszeit auch in die Ver-ordnung aufzunehmen.

Weiters regen wir in unserer Stellungnahme an, eine Recycling-Quote in die Zielformulierun-gen aufzunehmen.

Eine zentrale Forderung des BRV ist dabei, dass die im BAWP angeführte Verwertung als Recycling-Baustoff jedenfalls die Qualitätsklasse nach RBV tragen darf. Dies deswegen, da sich derzeit die Qualitätsklasse nach dem Bodenaushub richtet (zum Beispiel A1, A2, BA) und nicht nach den Qualitätsklassen in der RBV (U-A, U-B, …). Die Forderung des BRV soll sicherstellen, dass das Material bei Bauausschreibungen auch, wenn beispiels-weise die Qualitätsklasse U-B verlangt ist, Verwendung finden kann.

Wir senden Ihnen gerne auf Anforderung die Stellungnahme zum Entwurf des BAWP 2017 zu.

Mit einer Verlautbarung des BAWP ist mit Ende Juni 2017 zu rechnen. Ein Inkrafttreten soll mit 1.7.2017 erfolgen. Es wird darauf hingewiesen, dass die ALSAG-Novelle sich auf den BAWP beziehen wird und damit dieser auch eine wichtige rechtliche Auswirkung zeigt.

Der BRV wird am 29. Mai 2017 im Rahmen der BRV-Tagung „Neues zum Baustoff-Recycling“ den BAWP behandeln!

2. Verbandsangelegenheiten

2.1 Ordentliche BRV-Mitgliederversammlung 2017

Der Österreichische Baustoff-Recycling Verband hält die ordentliche Mitgliederversammlung heuer in Zusammenhang mit der BRV-Tagung „Neues zum Baustoff-Recycling“ ab. Diese findet am 29. Mai 2016 um 16.10 h im Hotel Hilton Vienna, Am Stadtpark 1, 1030 Wien, statt. Die Teilnahme an der Mitgliederversammlung ist natürlich unabhängig von der Teilnahme an der Tagung möglich.

Eine detaillierte Tagesordnung wird Ihnen vor der Sitzung noch bekannt gegeben werden.

2.2 BRV fordert Recycling-Quote

Der Österreichische Baustoff-Recycling Verband fordert seit geraumer Zeit die Installierung einer Recycling-Quote in geeigneten Rechtsmaterien. Beispielsweise wurde schon bei der Schaffung der RBV, der Recycling-Baustoffverordnung, eine derartige grundsätzliche Regelung eingefordert.

Weder das BMLFUW noch andere Ministerien haben bisher diesen Gedanken durch Aufnahme in Gesetze oder Verordnungen unterstützt.

Nunmehr ist der BRV bemüht, in Einzelgesprächen mit Verantwortlichen der Länder das Thema erneut anzugehen. Grundsätzliche gäbe es die Möglichkeit, eine derartige Recycling-Quote in der Bauordnung, in Verordnungen des OIB oder im Bundesvergabegesetz sowie in der Recycling-Baustoffverordnung aufzunehmen.

Da dieser Prozess sicherlich noch einer gewisse Reifung bedarf, wäre eine Übergangsregelung, beispielsweise im Erlasswege bei Landesstraßenbaudirektionen, für den öffentlichen Bereich als Fortschritt anzusehen.

Der BRV wird Sie über eventuelle Ergebnisse am Laufenden halten.

3. Veranstaltungen

3.1 BRV-Tagung „Neues zum Baustoff-Recycling“

Der Österreichische Baustoff-Recycling Verband bringt am 29. Mai 2017 wieder die gesamte Recycling-Branche bei einer interessanten Tagung zusammen: Unter Moderation des niederösterreichischen Umweltanwaltes, Mag. Thomas Hansmann, und des Nationalratsabgeordneten Ing. Johann Höfinger, Vorsitzender des Umweltausschusses des Parlaments, werden hochkarätige Referenten aus dem Ministerium, der Auftraggeberseite und der Recycling-Wirtschaft die Themenbereiche

– Erfahrungen zur Novelle der RBV

– ALSAG-Novelle 2017

– Bundesabfallwirtschaftsplan 2017

vortragen. Aufgrund des erwarteten großen Interesses haben wir dieses Mal das Hotel Hilton in Wien ausgesucht, welches öffentlich (Schnellbahn, U-Bahn) als auch mit dem Auto gut erreichbar ist.

Reservieren Sie sich den 29. Mai, an dem Sie direkt nach dieser großen Tagung an der Mitgliederversammlung des BRV teilnehmen können.

Das Programm sowie die Anmeldemöglichkeit entnehmen Sie bitte der Beilage.

3.2 EDM-Seminar für Recycling-Betriebe

Dieses vom BRV mehrmals im Jahr angebotene Halbtagesseminar bietet die Möglichkeit, über aktuelle Entwicklungen im EDM informiert zu werden. Dieses Seminar wendet sich insbesondere an Recycling-Betriebe bzw. deren Mitarbeiter, die sich mit der Abfallbilanz beschäftigen.

Obwohl dieses Seminar schon am 5. April 2017 stattfindet, haben wir noch Plätze frei. Nutzen Sie die Möglichkeit und melden Sie sich mit beiliegendem Anmeldeabschnitt an.

3.3 BRV-Erfahrungsaustausch Rückbaukundige Personen

Am 3. Mai 2017 wird durch den BRV erstmals ein österreichweit ausgeschriebener Erfahrungsaustausch für Rückbaukundige Personen organisiert.

Rückbaukundige Personen sind seit 1.1.2016 verpflichtend für den verwertungsorientierten Rückbau nach der ÖNORM B 3151 einzusetzen. Der BRV hat über 600 Personen ausgebildet, über 250 Personen sind alleine in der öffentlich zugänglichen Liste der Rückbaukundigen Personen auf der Homepage des BRV verzeichnet.

Im Rahmen des Erfahrungsaustausches, der auch ein Treff für diesen Personenkreis darstellen soll, wird neben den Erfahrungen der Auftraggeber des Hoch- und Tiefbaus auch ein Praxisbericht von Rückbaukundigen Personen geliefert. Behördenvertreter aus Tirol und der Steiermark werden dabei auch ihre Sichtweise darlegen.

Dieser Erfahrungsaustausch ist sicherlich nicht nur für Rückbaukundige Personen sondern auch für Recycling-Betriebe von Interesse, die die Rückbaudokumentation verpflichtend bei der Eingangskontrolle heranzuziehen haben.

Aufgrund der beschränkten Saalkapazität empfehlen wir Ihnen eine baldige Anmeldung zu dieser Nachmittagsveranstaltung (Programm beiliegend).

4. Wissenswertes

4.1 Wissenschaftlicher Förderpreis Baustoff-Recycling

Um jungen Bauingenieuren/Innen einen Anreiz zu geben, sich mit dem Thema der Kreislauf-wirtschaft im Bauwesen zu beschäftigen, hat der Baustoff-Recycling Verband (BRV) seit 2002 mehrmals wissenschaftliche Förderpreise ausgeschrieben.

Für den diesjährigen BRV-Förderpreis ist als Einreichschluss der 5. Juli 2017 vorgesehen. Die Preisverleihung wird im Rahmen einer BRV-Informationsveranstaltung im Winter 2017 stattfinden. Der zu vergebende Preis wird mit € 1.000,– dotiert und entsprechend öffentlich-keitswirksam positioniert werden.

Wir ersuchen Sie, eventuell Ihnen bekannte Diplomandinnen/Diplomanden bzw. Dissertan-tinnen/Dissertanten, die ein im Zusammenhang mit dem Baustoff-Recycling bestehendes Thema bearbeiten, entsprechend zu informieren. Nähere Unterlagen können Sie bei der Geschäftsstelle anfordern.


Beilagen

Folder BRV-Tagung „Neues zum Baustoff-Recycling“

Folder „EDM-Seminar“

BRV-Erfahrungsaustausch Rückbaukundige Personen