Sehr geehrte Damen und Herren!
Wir übersenden Ihnen mit dem Rundschreiben Nr. 12/2016 im Anhang auch einen Entwurf der Novelle der Recycling-Baustoffverordnung, der heute vom BMLFUW zur Begutachtung ausgesendet wurde. Weiters erlauben wir uns, nachfolgende erste Hinweise zu dem Entwurf zu übermitteln.
In einer getrennten postalischen Aussendung werden Sie in den nächsten Tagen die Annahme-/ Abgabepreise-Veröffentlichung für Recycling-Baustoffe, die jährlich seitens des BRV publiziert wird, erhalten. Diese Publikation geht gemeinsam mit dem Anlagenverzeichnis des BRV sowie der Liste der gütegeschützten Recycling-Baustoffe und gütegeschützte mobiler Recycling-Anlagen demnächst an alle Gemeinden Österreichs sowie an große Auftraggeber.
Weiters können Sie dem beiliegendem Rundschreiben zusätzliche aktuelle Informationen entnehmen.
Mit freundlichen Grüßen
ÖSTERREICHISCHER BAUSTOFF-RECYCLING VERBAND
Der Geschäftsführer
Dipl.-Ing. Martin Car

1. Rechtsangelegenheiten

1.1 Begutachtung Recycling-Baustoffverordnung

Das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat mit 12.5.2016 eine Novelle der Recycling-Baustoffverordnung in Begutachtung gesandt. Stellungnahmen können bis längstens 2. Juni an das BMLFUW abgegeben werden.
Der BRV wird selbstverständlich intensiv die Novelle bearbeiten und eine entsprechende Stellungnahme in schriftlicher aber auch in direkter persönlicher Form abgeben.
In Kurzem kann die Verordnung folgendermaßen zusammengefasst werden.
– Erhöhung der Mengenschwelle für Schad- und Störstofferkundung sowie für den Rückbau von 100 Tonnen auf 750 Tonnen
– Streichung der Verpflichtung eines Rückbaus gemäß ÖNORM B 3151 für Linienbauwerke
– Erleichterungen bei der Verwertung auf der selben Baustelle unter 750 Tonnen (!!)
– Streichung der Vorgaben für Einkehrsplitt und Regelung wie bisher durch den Bundesabfallwirtschaftsplan 2011
– Ersetzen der Einsatzbeschränkung „unterhalb der Kote des höchsten Grundwasserstandes (HGW)“ durch die Einschränkung „im und unmittelbar über dem Grundwasser“
– Anpassungen der Grenzwerte der Qualitätsklassen U-A und U-B auf Basis neuer Untersuchungen hochqualitativer Recycling-Baustoffe vor allem in Hinblick auf geogene Hintergrundbelastungen
– Einschränkung des Parameterumfanges in der Qualitätsklasse U-E

Kurzüberblick im Detail:
Zu § 3
Die Definition des Abbruches in Punkt 1 des § 3 wird verkürzt. Aus Sicht der Geschäftsstelle führt dies allerdings kaum zu einer Änderung des Inhaltes, da weiterhin als Abbruch jede Abbruchtätigkeit, bei der Bau- und Abbruchabfälle anfallen, definiert ist.
Die Definition für Einkehrsplitt wird aus der Begriffsdefinition entfernt.
In Punkt 12 wurde bisher der HGW100 erläutert. Aufgrund der in der Verordnung vorgenommenen Änderung entfallen in der gesamten Verordnung die Hinweise auf das HGW100. In Punkt 19 wird die Rückbaukundige Person geringfügig anders definiert; anstelle der Kenntnisse von „Abfallrecht“ ist nunmehr „abfallrechtlich relevante Bestimmungen“ Voraussetzung. Aus Sicht der Geschäftsstelle ergibt sich daraus insofern keine Änderung, da damit jedenfalls die Kenntnis der Recycling-Baustoffverordnung oder der ÖNORM B 3151 über den verwertungsorientierten Rückbau jedenfalls nachzuweisen sind (da relevant).
Zu § 4
Hier wird eine zentrale Änderung vorgenommen:
– Linienbauwerke werden generell von der Schad- und Störstofferkundung ausgenommen.
– Die bisherige Mengenschwelle von 100 Tonnen wird auf 750 Tonnen angehoben (Anmerkung: 750 Tonnen entsprechen in etwa 1.500 bis 2.500 m³ umbautem Raum; damit ist das Aufgabenfeld der Rückbaukundigen Person großteils weggefallen.).
Auch bei Großbauvorhaben über 3.500 m³ entfällt bei Linienbauwerken eine umfassende Schadstofferkundung gemäß ÖNR 192130 bzw. ÖNORM EN ISO 16.000-32 (Anmerkung: in allen Fällen bezieht sich die Ausnahme der Linienbauwerke auf diese und nicht auf die befestigen Flächen!).

Zu § 5
Auch hier wird eine massive Änderung vorgenommen:

Bislang musste jeder Abbruch (auch unter 100 Tonnen!) als Rückbau stattfinden. Bei unter 100 Tonnen war zwar kein Nachweis erforderlich (keine Rückbaudokumentation), die grundsätzliche Anforderung galt jedoch.

Nunmehr wird bei Bauvorhaben unter 750 Tonnen der Rückbau gemäß ÖNORM B 3151 nicht mehr verlangt. Auch bei Linienbauwerken gilt die ÖNORM B 3151 nicht mehr.

Die Dokumentationspflicht des Rückbaus gilt ebenso erst ab 750 Tonnen (vgl. § 5 Abs. 4).
Zu § 6

Eine Trennung in Hauptbestandteile ist ebenfalls erst ab 750 Tonnen notwendig! (Anmerkung: die bis 31. Dezember 2015 gültige Baurestmassentrennverordnung war damit um ein Vielfaches schärfer als die zukünftige Regelung, die auch einen ungetrennten Abbruch eines Zweifamilienhauses ermöglicht!).

Zu § 8

Bisher war festgelegt, dass der Hersteller von Recycling-Baustoffen die Rückbaudokumentation auf Vollständigkeit, Plausibilität und Übereinstimmung mit den eingelieferten Abfällen zu prüfen hat. Nunmehr ist festgelegt, dass erst ab 750 Tonnen Anfall an Baurestmassen eine vorliegende Dokumentation des Rückbaus „heranzuziehen“ ist. Wie weit diese offensichtlich angedachte Abschwächung der Verpflichtung des Herstellers von Recycling-Baustoffen wirklich ziehen wird, ist anzuzweifeln.

Zu § 9

Hier wird eine Veränderung bei Verdacht auf eine Kontamination im Rahmen der Eingangskontrolle festgelegt: Im Gegensatz zu bisher scheint die Novelle zum Ausdruck zu bringen, dass neben den allgemein zu untersuchenden Parametern die relevanten Parameter der Inertabfalldeponie zusätzlich zu untersuchen sind. Diese Intention war schon bisher gegeben, kam aber offensichtlich durch den Verordnungstext nicht zum Ausdruck.
Zu § 10

Der neue Absatz 1 a führt zu einer dramatischen Fehlentwicklung: Bau- und Abbruchabfälle (ausgenommen von Linienbauwerken) deren Masse 750 Tonnen nicht überschreitet, können ohne analytische Untersuchung auf der selben Baustelle, auf der die Abfälle angefallen sind, bautechnisch verwendet werden, sofern auf andere Weise sichergestellt ist, dass diese weitgehend frei von Schad- und Störstoffen sind und auch keine sonstigen Verunreinigungen enthalten.

Anzumerken ist, dass bei gerade diesen Abfällen weder eine Schadstoff- noch eine Störstofferkundung stattzufinden hat und darüber hinaus auch keine Rückbaudokumentation. Darüber hinaus gibt es praktisch keine Einsatzbeschränkungen für diesen zusammenge-brochenen Abfall (ausgenommen Grundwasser).

Der BRV wird sich auf allen Ebenen bemühen, diese schwerwiegende Benachteiligung von Recycling-Betrieben gegenüber dem Zusammenbrechen vor Ort entsprechend zu bekämpfen.

Weiters ist in § 10 der bisherige Absatz 2 mit den Bestimmungen für Einkehrsplitt vollkommen entfallen. Weiters entfällt die Einzeldokumentationspflicht für Recycling-Baustoffe aus Ausbauasphalt, wenn dieser der Qualitätsklasse B-D zugeordnet wird und dieser keine Verunreinigung oder Schadstoffbelastung, z.B. mit Teer enthält.
Zu § 12

Hier wird festgelegt, dass Hersteller von Recycling-Baustoffen, die vor Ort ohne Schad- und Störstofferkundung und ohne Rückbaudokumentation sowie ohne analytischer Kontrolle Recycling-Baustoffe verwenden, diese keinesfalls aufzuzeichnen haben! (Anmerkung: Damit ist jedwede Form von illegalen Maßnahmen stärkstens unterstützt.)
Zu § 13
Folgende recycling-relevante Änderungen werden hier neu festgelegt:

– Durch textliche Herausnahme der Qualitätsklasse U-A gibt es für diese – offensichtlich unabhängig eines vorzeitigen Abfallendes – keine Einsatzbeschränkungen nach diesem Paragraphen. (Anmerkung: Damit ist beispielsweise auch ein Einsatz von U-A-Materialien im Grundwasser möglich.)
– Anstelle des HGW100 wird nunmehr „im und unmittelbar über dem Grundwasser“ als Einsatzbeschränkung vorgesehen.
– Zusätzlich können durch eine wasserrechtliche Bewilligung für eine Baumaßnahme die Einsatzbeschränkungen offensichtlich umgangen werden. (Anmerkung: interessanterweise genügt eine wasserrechtliche Bewilligung für die Baumaßnahme, nicht speziell für den Einsatz der Recycling-Baustoffe bei dieser.)
– Die Regelungen bezüglich Kernzone, engeres Schongebiet werden gestrichen.
– Weiters wird für Recycling-Baustoffe der Qualitätsklasse B-D (beispielsweise Fräsasphalt mit Schlackenanteilen) die Einsatzbeschränkung HGW+1,0 m erleichtert auf die gleiche Einsatzmöglichkeit wie beispielsweise U-B-Material.

Zu Anhang 1

Im Anhang 1 wird in Tabelle 1 der formale Fehler der Vergabe einer doppelten Schlüssel-nummer nunmehr korrigiert. Leider wird dabei auch die Schlüsselnummer 91.501-21 (Einkehrsplitt als natürliche Gesteinskörnung) herausgenommen. Damit ist Einkehrsplitt mit dieser Schlüsselnummer nicht mehr für eine Bearbeitung durch einen Recycling-Betrieb zulässig.
Zu Anhang 2

In Tabelle 1 wird für den ungebundenen sowie für den hydraulisch oder bituminös gebundenen Einsatz die Parameteranzahl und auch Grenzwerte abgeändert. Die Eluatparameter Nickel, Nitrat und die Gesamtgehalte Kupfer entfallen.
Bei der Qualitätsklasse U-A werden folgende Eluat-parameter angehoben: Chrom gesamt, Kupfer, Nitrit. Folgende Gesamtgehalte werden angehoben: Blei, Chrom gesamt, Nickel, Kohlenwasserstoffindex. Darüber hinaus darf der Anteil an aufschwimmenden Verunreinigungen 4 statt bisher 3 cm³/kg betragen.

Bei U-B entfallen die gleichen Eluat- und Gesamtgehaltparameter wie bei U-A. Im Eluat werden zusätzliche folgende Parameter angehoben:
– Vanadium, Chlorid, Sulfat

Bei den Gesamtgehalten:
– Blei, Chrom gesamt, Nickel

Die stärksten Veränderungen betreffen die Tabelle betr. Parameter und Grenzwerte für U-E. Es entfallen die Eluatparameter Aluminium, Antimon, Arsen, Barium, Blei, Cadmium, Eisen, Quecksilber, Selen, Silber, Zink, Zinn, Zyanide leicht freisetzbar, Nitrat, Phosphat, EOX sowie der Phenolindex. Bei den Gesamtgehalten werden die Parameter PCB sowie BTEX gestrichen.

Auch in Tabelle 2, die Parameter und Grenzwerte für die Betonherstellung angeben, sind einige Parameter (wenige) gestrichen worden. Auch einige Grenzwertanhebungen erfolgen hier.

Ebenso ist die Tabelle 3 für die Asphaltherstellung entsprechend geringfügig adaptiert worden.

Im Anhang 4 wurden die zulässigen Einsatzbereiche für U-A nun umfassend dargestellt.

Im Anhang 5 sind die Aufzeichnungs- und Meldepflichten angepasst worden.

Weiters ist für Hersteller von Recycling-Baustoffen der Qualitätsklasse U-A gemäß § 14 eine verdichtete Vorschrift zur Informationspflicht gegenüber dem BMLFUW vorgesehen. (Anmerkung: Auch hier zeigt sich, dass die große Kluft zwischen keiner Aufzeichnung bis 750 Tonnen und der verdichteten Aufzeichnungspflicht nunmehr noch größer geworden ist.)

Der BRV wird im Sinne der Mitgliedsbetriebe massiv für eine Verbesserung eintreten und ersucht um Ihre Mithilfe (bitte um Ihre Stellungnahmen bis 27.5.2016 an die BRV-Geschäftsstelle).

2. Technische Angelegenheiten

2.1 Richtlinie für Recycling-Baustoffe, Ausgabe 2016

Die Richtlinie für Recycling-Baustoffe, 9. Auflage, Stand Jänner 2016, wird sehr stark nachgefragt. Der aktuellen Entwicklung entsprechend, wird diese Richtlinie auch digital angeboten. Aus Urheberrechtsgründen wird dafür allerdings ein erhöhter Verkaufspreis vorgesehen. Bestellungen können Sie mit beiliegendem Anforderungsschein gerne vornehmen.

In diesem Zusammenhang darf darauf verwiesen werden, dass aufgrund der Ausgabe der ÖNORM B 3140 mit 1. Mai 2016 eine geringfügige Korrektur notwendig ist. Dieses Korrekturblatt legen wir Ihnen auch im Rahmen des Rundschreibens bei. Die Korrektur bezieht sich vorwiegend auf das Thema Fliesen.

3. EU und Ausland

3.1 Neues Kreislaufwirtschaftspaket der EU

Der Österreichische Güteschutzverband Recycling-Baustoffe ist Mitglied der European Quality Association for Recycling (EQAR).

Im Rahmen des Rundschreibendienstes macht die EQAR aufmerksam, dass am 2. Dezember 2015 die EU-Kommission ein neues Kreislaufwirtschaftspaket verabschiedet hat. Es beinhaltet Gesetzesvorschläge über Abfälle sowie einen umfassenden Aktionsplan. Es ist dabei das Ziel, das Recycling zu erhöhen, die Deponierung zu reduzieren und alle Phasen im Lebenszyklus eines Produktes einzubeziehen.
Speziell für die Abfallwirtschaft vorgesehene Maßnahmen sind dabei eine 65 %ige Recycling-Quote für Siedlungsabfälle bis zum Jahr 2030 zu schaffen, für Verpackungsabfälle sogar 75 %. Die Reduzierung der Deponiemengen bis zum Jahr 2030 soll auf maximal 10 % aller Abfälle vorgenommen werden! Um dieses Ziel zu erreichen, hat die EU vor, end-of-waste-Kriterien (Abfallende-Kriterien) zu entwickeln.

Speziell am Sektor Bau und Abbruch wird seitens der EU-Kommission vorgesehen:

– Maßnahmen um die Rückgewinnung wertvoller Ressourcen und eine angemessene Abfallwirtschaft in der Bau- und Abbruchbranche zu gewährleisten
– Erleichterung der Beurteilung der Umweltleistung von Gebäuden
– Entwicklung von Leitlinien zum Abriss und zum hochwertigen Recycling sowie freiwillige Verwertungsprotokolle sollen das Vertrauen in die Recycling-Wirtschaft steigern.

3.2 Waste management conference in Budapest

Am 18. Mai findet auf Einladung des ungarischen Ministeriums für Landwirtschat und Abfallwirtschaft in Budapest eine wichtige Konferenz für die Abfallwirtschaft/-industrie statt.

Seitens des Österreichischen Baustoff-Recycling Verbandes wird auf Einladung des Ministeriums Dipl.-Ing. Martin Car die österreichische Situation des Baustoff-Recyclings darlegen.

3.3 BRV am slowakischen Umweltkongress

Am 7. Juni 2016 findet in der Slowakei nördlich von Bratislava eine Umweltkonferenz statt, die unter anderem auch speziell auf Baurestmassen eingeht.

Auf Einladung der Slowakei wird seitens des Baustoff-Recycling Verbandes ein Vortrag zum Thema des Rückbaus und des Abfallendes in Österreich gehalten werden.

4. Verbandsangelegenheiten

4.1 Neuauflage Preisverzeichnis Recycling-Baustoffe

Der BRV gibt jährlich zu Saisonbeginn eine Auflistung der Annahme-/Abgabepreise für Recycling-Baustoffe in Form einer schriftlichen Publikation heraus.
Mit Basis April 2016 wurde das neue Preisverzeichnis aufgelegt. Es enthält sowohl Preise für Recycling-Baustoffe, die bis 31. Dezember 2015 nach der 8. Auflage der Richtlinie für Recycling-baustoffe als auch Recycling-Baustoffe, die nach den neuen Vorschriften (und entsprechend der Richtlinie für Recycling-Baustoffe, 9. Auflage) produziert wurden.

Dieses Verzeichnis ergeht per Post an alle Mitglieder des BRV und wird selbstverständlich bei Veranstaltungen, Seminaren, Tagungen und sonstigen öffentlichen Auftritten (z.B. am FSV-Verkehrstag 2016 am 9. Juni in Wien) verteilt.

4.2 BRV am FSV-Verkehrstag

Der FSV-Verkehrstag mit begleitender Fachausstellung findet am 9. Juni 2016 im Parkhotel Schönbrunn, Wien, statt.

Bei dieser größten Tagung der Verkehrsexperten – ca. 400 Personen nehmen jährlich an dieser Veranstaltung teil – ist der BRV mit einem eigenen Informationsstand vertreten. Da unter den Teilnehmern sehr viele Auftraggebervertreter und Entscheidungsträger vorhanden sind, nützt der BRV die Kommunikationsmöglichkeit, um auf die gütegeschützten Recycling-Baustoffe und die neuen Möglichkeiten für den Einsatz hinzuweisen.

Sollten Sie Interesse haben, können Sie auch gerne einen Prospekt Ihrer Firma im Rahmen des FSV-Verkehrstages am Stand des BRV auflegen. Bitte nehmen Sie dazu Kontakt mit der Geschäftsstelle auf.

4.3 Europäischer Baustoff-Recycling-Award 2016 – Einreichung

Die European Quality Association for Recycling (EQAR) lobt einen europäischen Innovationspreis für das Baustoff-Recycling in Europa aus.

Der EQAR-Recycling-Award 2016 wird in drei Preiskategorien verliehen: Der erste Preis ist mit 1.000,– Euro dotiert.

Die Preisverleihung wird im Rahmen des europäischen Baustoff-Recycling-Kongresses am 23. September 2016 in Bratislava stattfinden.

Die Ausschreibung richtet sich an diejenigen Personen, Unternehmen und Institutionen, die

– durch innovative Entwicklungen in der Aufbereitungstechnologie
– durch Forschungs- und Entwicklungsarbeiten
– oder durch politisches oder verbandliches Engagement

einen Beitrag zur Steigerung von Akzeptanz, Qualität und Wirtschaftlichkeit der Recycling-Baustoffe in Europa geleistet haben.

Bewerber um den Baustoff-Recycling-Award der EQAR werden gebeten, ihre Bewerbungs-unterlagen bis 31. Mai 2016 an die Geschäftsstelle der EQAR oder per e-mail an mail@eqar.info einzusenden.

5. Veranstaltungen

5.1 EDM-Erfahrungsaustausch für Recycling-Betriebe, 2.6.2016 in Wien

Die neuen Anforderungen der RBVO, das neu eingeführte ZAReg sowie die geplanten Neuerungen in Zusammenhang mit der elektronischen Abwicklung von Prüfgutachten führen zu einem hohen Diskussionsbedarf. Der BRV organisiert daher einmalig einen EDM-Erfahrungs-austausch dessen Ziel einerseits die Diskussion unter gleichartig Betroffener ist, andererseits Basis für mögliche Forderungen der Recycling-Wirtschaft an den Betreiber des EDM zu formulieren. Nützen Sie die Möglichkeit des Erfahrungsaustausches unter den Experten der Recycling-Wirtschaft. Bitte verwenden Sie für Ihre Anmeldung das Formular im beiliegenden Folder.

5.2 EQAR-Kongress in Bratislava

Die EQAR veranstaltet anlässlich ihres 10-jährigen Jubiläums am 23. und 24. September 2016 einen europäischen Baustoff-Recycling-Kongress in Bratislava.

Die EQAR lädt alle an der Kreislaufwirtschaft Bau Interessierten ein, mit Vertretern aus EU-Parlament, Wissenschaft und Wirtschaft die Perspektiven des Baustoff-Recyclings zu diskutieren.

Aufgrund der Nähe des Veranstaltungsortes zu Österreich und der guten öffentlichen Erreich-barkeit wird empfohlen, sich den Termin 23. September 2016 für diesen Kongress freizuhalten. Das Programm wird in den nächsten Tagen publiziert werden. Es verspricht durchaus anspruchsvolle Vorträge. Nähere Informationen erhalten Sie mit unserem nächsten Rundschreiben.

6. Wissenswertes

6.1 Neue Merkblätter des Bayerischen Landesamts für Umwelt veröffentlicht

Der Baustoff-Recycling Verband Bayern informierte, dass das Landesamt für Umwelt im April 2016 die Merkblätter für

– Boden- und Bauschutthaufwerke – Beprobung, Untersuchung und Bewertung
– Entsorgung von mineralischen Abfällen aus Baumaßnahmen – Umgang mit Kleinmengen
– Umgang mit humusreichem und organischem Bodenmaterial (Vermeidung-Verwertung-Beseitigung)

veröffentlich hat. Seit Oktober 2015 gibt es außerdem das Merkblatt für den umweltgerechten Einsatz von Bauschutt, Straßenaufbruch und Recycling-Baustoffen im nicht-öffentlichen Feld- und Waldwegebau zur Wegeinstandsetzung und zur Wegebefestigung.

Die Merkblätter können auf der Internetseite des Verbandes www.baustoffrecycling-bayern.de abgerufen werden.
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Textgegenüberstellung
Korrekturblatt zur Richtlinie für Recycling-Baustoffe
Anforderungsschein
Folder EDM-Erfahrungsaustausch