Mitgliederinformation 16/2018 – Leitfaden zu HP 14 ökotoxisch

Sehr geehrte Damen und Herren!

Seitens des BMNT wurde nun knapp vor dem Inkrafttreten der EU-Verordnung (EU) 2017/997 ein Leitfaden zur Bewertung der gefahrenrelevanten Eigenschaft HP 14 ökotoxisch veröffentlicht. Dieser liegt dem Rundschreiben bei.

Weiters veröffentlichte der BRV das Verzeichnis „Ausgewählte Baustoff-Recycling Annahme-und Abgabepreise“ welches wieder an Interessenten und insbesondere Auftraggeber weitergeleitet werden wird.

Mit freundlichen Grüßen

ÖSTERREICHISCHER BAUSTOFF-RECYCLING VERBAND

Der Geschäftsführer
Dipl.-Ing. Martin Car



MITGLIEDERRUNDSCHREIBEN 15/2018

  

  1. Rechtsangelegenheiten

1.1 BMNT-Leitfaden zu HP 14 ökotoxisch erschienen

Mit Datum 26.6.2018 hat das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus den Leitfaden „Bewertung der gefahrenrelevanten Eigenschaft HP 14 „ökotoxisch gemäß Verordnung (EU) 2017/997 des Rates vom 8. Juni 2017“ veröffentlicht.

Für die gefahrenrelevante Eigenschaft HP 14 wurde mit der Verordnung (EU) 2017/997 EU-weite Kriterien normiert. Die Verordnung gilt mit 5. Juli 2018.  Die EU-Verordnung ist unmittelbar anwendbar, das heißt, sie gilt ohne weitere Umsetzungsmaßnahme durch den österreichischen Gesetz- oder Verordnungsgeber und geht anders lautenden österreichischen Bestimmungen vor.

Der vorliegende Leitfaden beschreibt den Stand der Technik in Österreich und stellt eine Hilfestellung bei der Zuordnung von Abfällen zu einer Abfallart (Schlüsselnummer – SN) unter Berücksichtigung von HP 14 dar.

Es wird auf das Rundschreiben Nr. 15/2018 hingewiesen, bei dem auf die baurelevanten Auswirkungen besonders eingegangen wird.

Abschließend darf nochmals festgestellt werden, dass sowohl die rechnerischen als auch die aquatischen Ergebnisse einer vom BRV beauftragten Untersuchung klarlegte, dass Recycling-Baustoffe nicht ökotoxische Eigenschaften nach dem Kriterium HP 14 aufweisen. Weiters wird durch den Leitfaden klargestellt, dass die Regelvermutung für Recycling-Baustoffe, die nach der Recycling-Baustoffverordnung oder dem BAWP produziert werden, keine gefahrenrelevanten Eigenschaften aufweisen. Weiters wird durch Änderung der Schlüsselnummern (siehe Leitfaden) der gefährliche Spiegeleintrag zu Bauschutt umbenannt und eine neue Schlüsselnummer für Bauschutt mit gefahrenrelevanten Eigenschaften (31409-77) eingeführt, die allerdings nicht als Spiegeleintrag im Sinne des Themas HP 14 gilt. Der Leitfaden liegt dem Rundschreiben als PDF bei.

  1. Technische Angelegenheiten

 2.1 RVS Wirtschaftlicher Umgang mit Materialien der Straßenerhaltung

Mit 1. Juli 2018 erscheint ein Merkblatt: RVS 12.01.11 Wirtschaftlicher Umgang mit Materialien der Straßenerhaltung.

Der Herausgeber, die Österreichische Forschungsgesellschaft Straße – Schiene – Verkehr, hat in Zusammenwirken mit Fachleuten des BMVIT, der Asfinag, der Bundesländer, der Wissenschaft und der Wirtschaft dieses Merkblatt herausgegeben. Merkblätter sind Handlungsvorschriften mit empfehlendem Charakter und stellen den Stand der Technik dar.

Die vorliegende RVS wird im über- und untergeordneten Straßennetz für den wirtschaftlichen Umgang mit Materialien der betrieblichen und baulichen Straßenerhaltung empfohlen. Konkret werden einheitliche Standards und Regelungen für die Materialien Ausbauasphalt/Asphaltfräsgut, Bau- und Abbruchabfälle, Bodenaushubmaterial, Bankettschälgut und Grabenräumgut, Einkehrsplitt aus der Frühjahrskehrung, Einkehrgut, Grünschnitt sowie Baum- und Strauchschnitt sowie Wurzelstücke zusammengefasst. Es werden Gesetze und Verordnungen sowie Normungen und andere Richtlinien auszugsweise zitiert oder zusammengefasst, wobei die gültigen Gesetze und Verordnungen jedenfalls einzuhalten sind.

Konkret wird auf die Zwischenlagerung, auf Bodenaushubmaterial und gleich zu behandelnde Materialien, Bankettschäl- und Grabenräumgut, Einkehrsplitt aus der Frühjahrskehrung, Einkehrgut, Grünschnitt, Baum- und Strauchschnitt, Wurzelstücke eingegangen.

Das Merkblatt weist auch auf die Richtlinien des Österreichischen Baustoff-Recycling Verbandes hin und zitiert konkret das Merkblatt Zwischenlager, welches in 2. Auflage im Frühjahr 2018 erschienen ist.

  1. Verbandsangelegenheiten

3.1 Ausgewählte Baustoff-Recycling Annahme- und Abgabepreise

Der Österreichische Baustoff-Recycling Verband veröffentlicht seit Jahren eine Liste von Annahme- und Abgabepreisen der Mitgliedsbetriebe.

Da trotz mehrfacher Erinnerung nur wenige Preislisten einlangten, wurde beschlossen, diese als „ausgewählte Baustoff-Recycling Annahme-/Abgabepreise“ zu veröffentlichen, um den Auftraggebern beispielhaft die Annahme-/Abgabepreise von mehreren Mitgliedsbetrieben des Österreichischen Baustoff-Recycling Verbandes übermitteln zu können.

Diese Broschüre wird im gesamten Jahr 2018 voraussichtlich mehrere tausend Mal angefordert werden und auch an Gemeinden/Kommunen versandt werden.

Die Publikation wird Ihnen elektronisch und postalisch zugesandt werden.

4. Veranstaltungen

4.1 BRV-Praxistag „Recycling-Baustoffe“, 5.9.2018, Wien

Erstmalig hielt der Österreichische Baustoff-Recycling Verband ein neues Seminar „Praxistag Recycling-Baustoffe“ ab, bei dem auf die einzelnen Recycling-Baustoffe unter Berücksichtigung der rechtlichen und technischen Anforderungen eingegangen wird.

Dieses Seminar richtete sich an Vertreter von Recycling-Betrieben, die speziell auf den von ihnen produzierten Baustoff Fragen zur richtigen Handhabung und rechtskonformen Anwendung suchten.

Das diese Woche abgehaltene Seminar wurde sehr gut angenommen.

Der nächste Termin findet am 5. September 2018 in Wien statt.

Sie können sich gerne mit beiliegendem Formular anmelden.

4.2 Abfallbilanzen und Stammdatenverwaltung für Recycling-Betriebe

Am 10. September 2018 findet in Wien ein Halbtagesseminar zum Thema EDM-Stammdatenverwaltung für Recycling-Betriebe statt. Die richtige Erstellung von Abfallbilanzen im ZAReg sowie die Verwaltung der Lagerplätze, Recycling-Anlagen und sonstiger Anlagenteile wird erläutert. Anmeldungen mittels beiliegenden Formulars.

4.3 Rechtssicherer Umgang mit Aushubmaterialien und Baurestmassen, Linz

Am 12. September 2018 bietet der Österreichische Baustoff-Recycling Verband in Linz ein neues Seminar zum Thema Rechtssicherer Umgang mit Aushubmaterialien und Baurestmassen an.

Dieses Seminar ist als Einstiegsseminar für neue Mitarbeiter bzw. für Quereinsteiger gedacht. Es wendet sich nicht nur an Recycling-Betriebe sondern auch an Bauleiter/innen, Bautechniker, Poliere, Kalkulanten/innen und ist auch für Auftraggebervertreter von Interesse. Anmeldungen bitte mittels beiliegenden Anmeldeformulars.