Mitgliederinformation 20/2018 – Siebrückstände aus dem Baustoff-Recycling

Sehr geehrte Damen und Herren!

Mit Rundschreiben Nr. 19/2018 informierten wir Sie, dass das BMNT derzeit das Thema Siebrückstände aus dem Baustoff-Recycling näher verfolgt.

Aus einem Schreiben von Sektionschef Holzer an den Österreichischen Baustoff-Recycling Verband hebt dieser hervor, dass die Regelungen des § 9 Abs. 4 der Recycling-Baustoffverordnung („nicht verwertbare Rückstände, die bei der Herstellung von Recycling-Baustoffen anfallen, sind ordnungsgemäß zu beseitigen“) einzuhalten sind. Dabei wird festgehalten, dass die Rückstände aus der mechanischen Aufbereitung von mineralischen Baurestmassen zur SN 31409 „Bauschutt (keine Baustellenabfälle)“ als Zwischenlösung bis zur beabsichtigten Aufnahme einer neuen Abfallschlüsselnummer im Rahmen der bevorstehenden Novelle zur Abfallverzeichnisverordnung zu verwenden ist (Anmerkung: Hier wird seitens des BMNT speziell auf die Recycling-Baustoffverordnung Bezug genommen. Über die Produktion nach BAWP sind keine Aussagen getroffen worden.).

Das BMNT merkt dazu an, dass eine Ablagerung derartiger Siebreste auf einer Bodenaushub-deponie als illegal anzusehen ist. Bei der zulässigen Ablagerung auf Baurestmassen-, Reststoff- oder Massenabfalldeponien besteht jedenfalls eine Beitragspflicht nach dem Altlasten-sanierungsgesetz. Darüber hinaus wird auf die Erläuterungen zur RBV verwiesen, denen zu entnehmen ist, dass nicht verwertbare Rückstände gemäß Deponieverordnung 2008 zu untersuchen und in Abhängigkeit der Untersuchungsergebnisse auf einer entsprechenden Deponie abzulagern sind.

Der BRV möchte Ihnen mit diesem Rundschreiben die Meinung des BMNT, die am 9. November 2018 geäußert wurde, zur Kenntnis bringen.

Gleichzeitig möchten wir darauf verweisen, dass in Anlage 2 zur Deponieverordnung unter Punkt 2 „Baurestmassendeponien und Massenabfalldeponien“ Folgendes festgehalten ist:

„Weiters dürfen in Baurestmassen- und Massenabfalldeponien auch der Liste II gleichartige Abfälle aus der Produktion von Baustoffen ohne analytische Untersuchungen für die grundlegende Charakterisierung angenommen und abgelagert werden.“ Dies steht im Widerspruch zur oben dargestellten Aussage des BMNT, die eine Analytik für Siebrückstände

(= gleichartige Abfälle aus der Produktion von Baustoffen aus Sicht des BRV) vorsieht.

Es dreht sich daher um die Frage, ob die Abfälle aus der Absiebung „gleichartig“ gegenüber den in der Liste 2 angeführten „Bauschutt, Straßenaufbruch, Gips, Mineralfasern, Bitumen, Asphalt, Beton, Boden, …“ sind.

Der BRV wird versuchen, umgehend eine Klärung dieser Frage durchzuführen. Aus diesem Grund ist auch mit Rundschreiben Nr. 19/2018 das Ersuchen an Sie ergangen, analytische Untersuchungen von Siebrückständen Ihrer Recycling-Baustoffe (auf Kosten des BRV) durchführen zu können. Wir erlauben uns daher, Ihnen nochmals das entsprechende Rückmeldeformular zu senden, sofern Sie dem BRV nicht schon eine Antwort zukommen haben lassen.

Wir möchten abschließend darauf verweisen, dass seitens des BRV die nunmehr vom BMNT geäußerte Meinung als für das Recycling von Hochbau-Restmassen abträglich betrachtet wird. Gerade jene aufbereiteten Recycling-Baustoffe, die am Markt schwieriger zu positionieren sind, werden aufgrund dieser Entscheidung mit weiteren Kosten belastet und können teilweise nicht mehr mit marktwirtschaftlichen Preisen am Markt positioniert werden.

Abschließend dürfen wir Sie in gewohnter Form auf einige unserer nächsten Informations-veranstaltungen und Seminare hinweisen (Anmerkung: derzeit läuft gerade im Hause des BRV der Kurs „Recycling-Fachperson“):

  • Verwertung von Böden und Recycling-Baustoffen nach BAWP 2017

Termin: 21. November 2018, 09:30 bis 13:00 Uhr

  • Altlastenbeitrag für die Bau- und Recyclingwirtschaft

Termin: 21. November 2018, 14:00 bis 17:00 Uhr

  • Ausbildungskurs „Abbrucharbeiten – rückbaukundige Person“

Termin: 3. – 5. Dezember 2018, 2 ½ Tage

Nähere Informationen zu den Seminaren entnehmen Sie bitte der Beilage.

Mit freundlichen Grüßen

ÖSTERREICHISCHER BAUSTOFF-RECYCLING VERBAND

Der Geschäftsführer
Dipl.-Ing. Martin Car