Sehr geehrte Damen und Herren!
Die Recycling-Baustoffverordnung ist erst wenige Wochen in Kraft – wie vom Österreichischen Baustoff-Recycling Verband gefordert, ist eine Novelle jedoch unabdingbar. Der politische Druck – insbesondere seitens der Landesstraßenbaudirektionen, aber auch des Gemeindebundes und weiterer Institutionen – führen zu einem rasch notwendigen Handeln.

Seit letzter Woche wird im Ministerium sehr aktiv an einer Novelle gearbeitet. Der Österreichische Baustoff-Recycling Verband hat vom ersten Tag an dazu Stellung bezogen. Geplant ist es, diese Novelle kurzfristigst (möglicherweise noch im März oder April) in Kraft zu setzen.
Derzeit diskutierte und in einem internen Entwurf festgehaltene Novellenänderungen betreffen insbesondere:
HGW_100: Streichung dieses Passus; Ersatz durch „nicht im oder unmittelbar über dem Grundwasser“
– Streichung vieler Dokumentationspflichten (insbesondere für den Bauherrn)
– Anhebung der Kleinmengenregelung von 100 t auf 1.000 t
– Erleichterungen für Kleinmengen bei der Verwendung als Recycling-Baustoff vor Ort
Reduzierung diverser Parameter für die Analytik von Recycling-Baustoffen und Anpassung einzelner Grenzwerte
Streichung der Anwendungsbeschränkung für Recycling-Baustoffe bei Qualitätsklasse U-A (unabhängig des Verkaufes), Reduzierung der Beschränkungen für U-B
– Erweiterte Ausnahmen für Linienbauwerke
Wir werden Sie umgehend über die aktuelle Situation informieren.
Es wird darauf hingewiesen, dass bis zum Inkrafttreten dieser Novelle die geltende Verordnung Gültigkeit behält. Dies ist auch insbesondere in Bezug auf das Altlastensanierungsgesetz (Altlastenbeitrag) zu beachten!
In der Anlage finden Sie neben einigen Veranstaltungshinweisen auch eine Auswertung des Sonderfragebogens, den wir Ihnen im Jänner zusandten. Herzlichen Dank für das Ausfüllen und Retournieren.
Mit freundlichen Grüßen
ÖSTERREICHISCHER BAUSTOFF-RECYCLING VERBAND
Der Geschäftsführer

Dipl.-Ing. Martin Car

Beilagen
Folder BRV-Tagung am 6.4.2016
Folder EDM-Seminar
Folder Ausbildungskurs Recycling-Fachperson
Auswertung Sonderfragebogen zur RBVO