Sehr geehrte Damen und Herren!

In gut 3 Wochen findet ein internationaler Baustoff-Recycling-Kongress vor den Toren Österreichs statt: Gut erreichbar, veranstaltet die EQAR am 23. September 2016 einen Kongress mit interessanten Vorträgen seitens der Europäischen Kommission bzw. aus den Nachbarländern. Österreich ist durch den BRV-Vorsitzenden, Dipl.-Ing. Mag. Thomas Kasper, als Referent vertreten. Im Rahmen des Kongresses wird auch der europäische Recyclingpreis „EQAR-Award“ vergeben.

Nutzen Sie die Möglichkeit, diesen europäischen Recycling-Kongress, der in Deutsch und Englisch sowie Slowakisch abgehalten wird, zu besuchen. Das Detailprogramm sowie die Anmeldemöglichkeit finden Sie in der Beilage.

Weiters möchten wir Sie informieren, dass die Recycling-Baustoffverordnung aufgrund einer VwGH-Entscheidung zum Thema Schlacke neuerlich seitens des Ministeriums bearbeitet wird und daher ein weiterer Abstimmungsbedarf besteht. Näheres finden Sie dazu in unserem Rundschreiben.

Mit freundlichen Grüßen

ÖSTERREICHISCHER BAUSTOFF-RECYCLING VERBAND

Der Geschäftsführer

Dipl.-Ing. Martin Car

1. Rechtsangelegenheiten

1.1 Recycling-Baustoffverordnung

Der BRV ist im laufenden Kontakt mit den Herausgebern der Recycling-Baustoffverordnung. Unter anderem wurde sowohl dem Ministerbüro des Wirtschaftsministers Mitterlehner als auch des Umweltministers Rupprechter ein Konkretisierungswunsch hinsichtlich der Umsetzung des Novellenentwurfes vorgebracht. Hierbei wurden konkret 3 Fragen gestellt, die

– die konkrete technische Voraussetzung für die Verwendung von Recycling-Baustoffen, die der Kleinmengenregelung (beispielsweise bis 750 t) unterliegen und keine analytischen Kontrollen aufweisen, insbesondere unter Bezug auf die Bauprodukteverordnung und die dafür notwendige Leistungserklärung – was konkret unter einer Qualitätssicherung ohne Analytik zu verstehen ist, die in § 10 a in der Novelle für Kleinmengen angedacht ist – wie Material, welches unter der Kleinmengenregelung ohne analytischer Qualitätskontrolle verwendet wurde bei neuerlicher Abbruchtätigkeit zu qualifizieren ist – ist dieses Material automatisch zu deponieren?

Die Antwort wurde nur seitens des Wirtschaftsministeriums gegeben. Diese zeigt eindeutig, dass für die praktische Umsetzung viele Fragen weiterhin offen sind und die gestellten Fragen nicht abschließend beantwortet werden konnten. Der BRV wird natürlich weiterhin auf eine Lösung dieser Problematik drängen.

Weiters erfolgte am 11. August 2016 eine Anfrage der FPÖ an den Umweltminister betreffend der Novellierung der Recycling-Baustoffverordnung. Die 17 Fragen zu dieser Verordnung sollen bis Mitte Oktober beantwortet werden. Unter anderem wird dabei eine Evaluierung der Recycling-Baustoffverordnung nach der Novellierung verlangt.

Ende August wurde auch eine weitere Entwurfsfassung bekannt, die auf einen Stand von Ende Juli 2016 verweist. Diese enthält großteils die im Rundschreiben Nr. 15/2016 dargestellten Änderungen, welche auf ein Gespräch mit dem BMLFUW und der Wirtschaft unter Teilnahme des Österreichischen Baustoff-Recycling Verbandes fußt.

Wichtiges im Kurzen:

1. Der Begriff Baustellenabfall wird gestrichen – es existiert hiermit keine Definition mehr. Der Begriff war irreführend, da die Baustellenabfälle nach Abfallverzeichnisverordnung keineswegs der Begriffsdefinition Baustellenabfall nach Recycling-Baustoffverordnung entsprachen (Dieser konnte beispielsweise auch Asphalt oder Beton sein, wenn es sich um keinen gefährlichen Abfall und um keinen Hauptbestandteil handelte).

2. Weiterhin gestrichen ist die Definition der Kote des höchsten Grundwasserstandes (HGW), da in der Verordnung darauf nicht mehr Bezug genommen wird, sondern die bisher im BAWP verwendete Definition Eingang findet. Eingeführt wird hingegen der Begriff „technisches Schüttmaterial, im Sinne bautechnischer Schichten“.

3. Die Begriffsdefinition „Einkehrsplitt“ wurde, wie es auch der Forderung des BRV entsprach, belassen. Damit kann im Zusammenhang auch mit Anhang 1 dieses Material für die Aufbereitung Eingang finden.

4. Die Kleinmengenschwelle von 750 t ist leider auch – entgegen der Forderung des BRV – weiterhin sowohl für die Schad- und Störstofferkundung als auch für die Verwertung von Abbruchmaterialien vor Ort enthalten.

5. Für Linienbauwerke und Verkehrsflächen gibt es Ausnahmen. Neu ist, dass anstelle „befestigter Flächen“ nunmehr Verkehrsflächen in die Verordnung Eingang finden. Der Begriff stellt, da er nicht in der Verordnung definiert ist, viele Fragen auf – beispielsweise fallen nunmehr befestigte Flächen, die keine Verkehrsflächen sind, in die Verordnung, umgekehrt gibt es Verkehrsflächen, die keine befestigten Flächen sind und nunmehr ausgenommen sind.

Komplett neu ist auch die Streichung der Schadstofferkundung von Bauwerken nach der ÖNORM-Regel 192130, es muss nunmehr zwangsweise die ÖNORM EN ISO 16000-32 „Innenraumluftverunreinigungen, Teil 32: Untersuchung von Gebäuden auf Schadstoffe“ für die „große“ Schadstofferkundung verwendet werden.

6. Die komplizierte Weitergabe der Dokumentation des Rückbaus ist weiterhin in der Verordnung [§ 5 (4)] enthalten.

7. Die Trennpflicht in Hauptbestandteile gilt nur, sofern die Kleinmengenregelung nicht angewendet wird. Für die Anwendung der Kleinmengenregelung ist die Trennung gefährlicher Abfälle von nicht gefährlichen Abfällen vor Ort vereinbart, ansonst die Trennung von Bodenaushubmaterial, mineralischer Abfälle, Ausbauasphalt, Holzabfälle, Metallabfälle, Kunststoffabfälle und Siedlungsabfälle, die ebenfalls vor Ort (!) voneinander zu trennen sind. Diese Regelung erinnert sehr stark an die bisherige, vom Bundesministerium allerdings schlecht beurteilte, Baurestmassentrennverordnung.

8. Die Trennpflicht bei Neubauten von mehr als 3.500 m³ Bruttorauminhalt wurde im gleichen Sinne konkretisiert (Bodenaushubmaterial, mineralische Abfälle, Holzabfälle, Metallabfälle, Kunststoffabfälle und Siedlungsabfälle sind voneinander zu trennen.).

9. Hinsichtlich der Eingangskontrolle wurde, wie schon in der vorangegangenen Entwurfsfassung, eine Streichung der Forderung der Prüfung auf Vollständigkeit, Plausibilität und Übereinstimmung mit den angelieferten Abfällen, vorgenommen. Dafür muss eine „vorliegende Dokumentation des Rückbaus“ für die Beurteilung herangezogen werden.

10. Entgegen der Ankündigung, die Regelung in § 10 für Einkehrsplitt zu streichen, wurde diese nunmehr erleichtert: Statt der nachweislichen Abtrennung des Feinanteils und des Überkorns ist nunmehr „die offensichtliche“ Abtrennung verlangt.

11. Im neuen § 10 a wird für die Kleinmengenregelung (unter 750 t) zwar keine analytische Untersuchung verlangt, es muss jedoch ein „alternatives Qualitätssicherungssystem“ angewendet werden, dieses muss die weitgehende Freiheit von Schad- und Störstoffen nachweisen sowie dass keine „sonstigen Verunreinigungen“ enthalten sind. Für die Geschäftsstelle stellt sich die Frage, welche sonstigen Verunreinigungen existieren können, wenn Schad- und Störstoffe schon betrachtet worden sind.

12. Hinsichtlich der Bezeichnung wurde eine Vereinfachung durchgeführt: Bei Weitergabe sind die zulässigen Einsatzbereiche gemeinsam mit der Bezeichnung auf dem Lieferschein oder einem Beiblatt anzugeben. Die Forderung, auch dies auf der Rechnung anzuführen, ist gestrichen.

13. Hinsichtlich des zulässigen Einsatzbereiches wird insbesondere die schon in der letzten Fassung getätigte Änderung „im und unmittelbar über dem Grundwasser“ als Einsatzbeschränkung anstelle des HGW100 beibehalten.

14. Die Regelung der Einsatzbeschränkung für Kernzonen und engere Schutzgebiete im Sinne des Wasserrechtsgesetzes wird gestrichen.

15. Für die Recycling-Baustoffe der Qualität U-B und U-E wird die Einsatzmöglichkeit ungebunden unter einer gering durchlässigen Deck- oder Tragschicht vorgesehen. Neu wird eine Ausnahme definiert, bezüglich Hochbaumaßnahmen und das Trapez einer Verkehrsfläche, die über eine gering durchlässige Deck- und Tragschichte verfügt. Offensichtlich darf damit das Material der Klasse U-B bei Hochbaumaßnahmen anderweitig verwendet werden.

16. Besonders interessant ist, dass nunmehr Asphaltmischgut mit Schlacke (bzw. die Qualitätsklasse B-D) generell in Verkehrsflächen Verwendung finden darf. Die bisherige Forderung, dass es in Gemeindestraßen nur auf der selben Baustelle Verwendung finden darf bzw. in Bundesstraßen ist damit gefallen! Weiters dürfen Baustoffe der Qualitätsklasse B-B und B-D aus Asphalt, die durch Fräsen gewonnen werden, auch für die Herstellung von ungebundenen oberen Tragschichten von Bundesstraßen und Landesstraßen im Straßenbau – neu: unabhängig der Baustelle – verwendet werden.

17. Hinsichtlich der Konformitätserklärung wird nun die elektronische Übermittlung ebenfalls textlich vorgesehen.

18. Bei der Verwendung von schlackehältigem Asphaltmischgut sowie Asphaltmischgut mit Neuschlacke wird die Verwendungsbegrenzung nunmehr erleichtert – die Verwendung ist nurmehr in und unmittelbar über dem Grundwasser verboten (bislang war ein zusätzlicher 1,0 m-Bereich darüber verlangt).

19. In den Übergangsbestimmungen wird nunmehr die ÖNORM-Regel 192130 insofern berücksichtigt, dass entsprechende Schad- und Störstofferkundungen nach dieser Regel auch weiterhin ihre Gültigkeit besitzen. Dies gilt für Untersuchungen bis zur Herausgabe der Novelle.

Darüber hinaus wurde dem Einwand des BRV gefolgt, dass eine Übergangsregelung für Baustoffe vorgesehen wird, für schon produzierte Recycling-Baustoffe, die in der Zeit nach der Novellierung eingebracht werden. Auch eine Neuzuteilung bisher beurteilter Recycling-Baustoffe nach den neuen Vorgaben (z.B. durch die Streichung von Parametern und damit Verbesserung des Recycling-Materials) wird möglich.

20. Im Anhang 2 sind erneut Veränderungen hinsichtlich Parametern und Grenzwerten eingetreten. Gegenüber der derzeit geltenden Verordnung sind die Eluatparameter Vanadium und Nitrat gestrichen. Bei der Qualitätsklasse U-A ist der Grenzwert für Chrom gesamt verdoppelt (auf 0,60), bei Kupfer auf 1,0 (von 0,60 erhöht worden), bei Nitrit verdoppelt worden (auf 2,0). Bei der Qualitätsklasse U-B ist der Sulfatwert von 4.000 auf 6.000 angehoben worden, wobei das vom BRV geforderte Ca/SO4-Verhältnis von > 0,43 im Eluat eine Grenzwerterhöhung auf 8.000 mg/kg TM erlaubt.

Bei den Gesamtgehalten werden die Gesamtgehalte für Blei (auf 150) sowie der KW-Index auf 150 für die Klasse U-A angehoben. Darüber hinaus werden geogen bedingte Gehalte durch einen höheren Grenzwert bei Chrom, Kupfer und Nickel berücksichtigt. Bei der Qualitätsklasse U-B wird der Gesamtgehalt von Blei auf 150 mg/kg TM angehoben. Darüber hinaus wird für Blei, Chrom gesamt, Kupfer eine höhere Begrenzung, für Nickel keine Begrenzung vorgesehen. Der Anteil an aufschwimmbaren („schwimmende Verunreinigungen“) wird bei U-A von 3 auf 4 cm³/kg angehoben.

21. Bei der Qualitätsklasse U-E werden, wie vorgesehen, 18 von 33 Parametern gestrichen, somit mehr als die Hälfte! Grenzwertanhebungen bei Chrom gesamt, Kupfer und Nitrite werden durchgeführt. Im Gesamtgehalt werden ebenso 2 Parameter gestrichen (PCB, BTX und Grenzwertanhebungen für geogenes Chrom gesamt sowie der KW-Index und Benzo(a)pyren vorgesehen.

22. Analog wird für die Klasse H-B vorgegangen. Für die Anwendung im Asphalt werden die Parameter Nickel und Vanadium gestrichen. Grenzwertanhebungen erfolgen für Chlorid und Sulfat im Eluat. Im Gesamtgehalt wird der Grenzwert für Blei angehoben.

23. Praktisch keine Änderung erfolgte im Anhang 3, leider auch nicht hinsichtlich der zwangsweisen Lagerung von Recycling-Baustoffen bei stationären Anlagen bis zum Vorliegen der Prüfergebnisse.

24. Der Anhang 5 wurde teilweise gekürzt. Anstelle der 12 Punkte an Mindestanforderungen für die Stammdatenaufzeichnung, wird nunmehr auf die Abfallbilanzverordnung verwiesen und zusätzlich die Lagerhaltung angegeben.

Wie eingangs festgehalten, befindet sich die Verordnung im Abstimmungsprozess. Über einen Veröffentlichungszeitraum kann derzeit nur spekuliert werden.

1.2 VwGH-Entscheidung betreffend Schlacke

Am 30. Juni 2016 wurde seitens des Verwaltungsgerichtshofs eine Entscheidung in der Frage der Abfalleigenschaft von LD-Schlacke getroffen. Der VwGH bestätigt darin einen Bescheid des Landeshauptmanns aus dem Jahre 2013, der besagt, dass LD-Schlacke nicht als Abfall im Sinne des AWG 2002 anzusehen ist.

2. Verbandsangelegenheiten

2.1 Richtlinie für Recycling-Baustoffe – englische Fassung

Der BRV hat gemeinsam mit dem Güteschutzverband Recycling-Baustoffe nach Herausgabe der Recycling-Baustoffverordnung eine 9. Auflage der Richtlinie herausgegeben. Diese entspricht nicht nur der Recycling-Baustoffverordnung sondern fasst auch die Bestimmungen der notwendigen normativen Grundlagen sowie einiger RVS-relevanter Bestimmungen zusammen. Dieses praxisgerechte Arbeitsinstrument wurde vorerst in Deutsch herausgegeben. Aufgrund vieler internationaler Kontakte wurde die Richtlinie hinsichtlich ihres Hauptteils nunmehr auch auf Englisch übersetzt. Diese Fassung ist ab Mitte September erhältlich. Die noch nicht übersetzten Anhänge werden nach Novellierung der Recycling-Baustoffverordnung, wo mehrere Änderungen notwendig sein werden, ebenfalls auf Englisch erhältlich sein.

3. Veranstaltungen

3.1 Internationaler Baustoff-Recycling-Kongress in Bratislava

Die Europäische Organisation für die Qualitätssicherung von Recycling-Baustoffen, EQAR, veranstaltet heuer in der Nähe Österreichs einen internationalen Kongress mit Beteiligung von Vertretern der Europäischen Kommission sowie hochrangiger Vertreter von Nachbarstaaten.

Seitens Österreichs wird der Vorsitzende des BRV, Herr Dipl.-Ing. Mag. Thomas Kasper, als Referent zur Verfügung stehen.

Wir empfehlen eine Teilnahme an dem Kongress. Aufgrund der Nähe ist auch die Anreise leicht möglich, eine Direktübersetzung in Deutsch wird ebenfalls vorgesehen.

Melden Sie sich bitte direkt bei EQAR mittels beiliegendem Anmeldeformular an.

3.2 BRV-Ausbildungskurs „Abbrucharbeiten – Rückbaukundige Person“

Aufgrund der großen Nachfrage bietet der BRV in Monatsabständen einen Ausbildungskurs für Abbrucharbeiten an. Da der September-Kurs bereits ausgebucht ist, können noch Restplätze für den Kurs im Oktober (17. – 19.10.2016 in Wien) und vorwiegend am 7.-9.11.2016 in Wien gebucht werden.

3.3 Elektronisches Datenmanagement für Recycling-Betriebe (EDM)

Am 17. November 2016 findet eine Informationsveranstaltung zum Thema Elektronisches Datenmanagement für Recycling-Betriebe statt. Wichtig sind neben den allgemeinen Grundlagen das Thema ZAReg sowie die erforderlichen Meldungen nach Recycling-Baustoffverordnung.

Beiliegend finden Sie die Anmeldeinformationen.

3.4 BRV-Seminar „Neue Anforderungen an den Abbruch – Steiermark“

Abbrucharbeiten sind ein zentraler Bestandteil der Baufreimachung und Voraussetzung für Neubauten bzw. Sanierungen. Durch die Recycling-Baustoffverordnung wurde das Thema „Abbruch/Rückbau“ neu gestaltet. In dieser BRV-Veranstaltung werden detailliert die ÖNORM B 2251 „Werkvertragsnorm Abbrucharbeiten“ und die ÖNORM B 3151 „Rückbau von Bauwerken als Standardabbruchmethode“ dargelegt. Mit 1.1.2016 wurde letztgenannte ÖNORM rechtsverbindlich für Rückbauten vorgeschrieben. Anmeldeinformationen liegen bei.

3.5. BRV-Ausbildungskurs „Recycling-Fachperson“

Vom 23. bis 24. November 2016 findet letztmalig für dieses Jahr ein Ausbildungskurs für Recycling-Fachpersonen statt. Thematisch wird neben dem Abfallrecht und insbesondere der Recycling-Baustoffverordnung auf Inhalte, die Eingangsleiter von Recycling-Anlagen benötigen, benötigen (Probenahme, Verantwortung, Arbeitssicherheit, Abfallbilanz, Qualitätssicherung, …).

Der detaillierte Inhalt sowie die Möglichkeit zur Anmeldung entnehmen Sie bitte dem beiliegenden Folder.

Beilage

Folder Ausbildungskurs „Abbrucharbeiten – Rückbaukundige Person“, Nov. 2016

Folder „EDM-Seminar“

Folder Seminar „Neue Anforderungen an den Abbruch

BRV-Ausbildungskurs „Recycling-Fachperson“

Programm EQAR-Kongress „Baustoff-Recycling in Europa“