Mitgliederinformation 01/2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Österreichische Baustoff-Recycling Verband übersendet Ihnen in der Beilage das Mitglieder-rundschreiben Nr. 1/2021.

Wir wünschen Ihnen ein erfolgreiches Wirtschaftsjahr trotz ungünstiger Startbedingungen, die sich durch die Pandemie ergeben. Nützen Sie die winterlichen Bedingungen für die von uns vorbereiteten Seminare:

Weitergehende Informationen entnehmen Sie bitte dem beiliegenden Rundschreiben.

Mit freundlichen Grüßen

ÖSTERREICHISCHER BAUSTOFF-RECYCLING VERBAND

Der Geschäftsführer
Dipl.-Ing. Martin Car


MITGLIEDERRUNDSCHREIBEN 01/2021

 

  1. Rechtsangelegenheiten
  • Abfallverzeichnis 2020: Erläuterungen veröffentlicht

Mit Bundesgesetzblatt II 409/2020 wurde die Abfallverzeichnisverordnungsverordnung 2020 veröffentlicht. Einige Teile dieser Verordnung traten unmittelbar in Kraft, ein wichtiger Part, das Abfallverzeichnis, wird mit 1.1.2022 in Kraft treten.

Vor kurzem wurden nun die Erläuterungen zur Abfallverzeichnisverordnung 2020 publiziert.

In den dem Rundschreiben beiliegenden Erläuterungen werden alle Spezifizierungen angeführt. Neu bzw. erwähnenswert sind dabei insbesondere die Spezifizierungen:

  • 10 Anhang 1 Tabelle 1 der Recycling-Baustoffverordnung
  • 19 Brandschutz von nicht gewerblichen Objekten, nicht gefährlich bei Ablagerung auf Massenabfalldeponien
  • 20 Anhang 1 Tabelle 2 der Recycling-Baustoffverordnung
  • 21 nur Einkehrsplitt aus natürlicher Gesteinskörnung
  • 23 mineralische Rückstände aus der Aufbereitung von Baurestmassen
  • 38 sonstige, nicht verunreinigte Bodenbestandteile der Qualitätsklasse A2 gemäß Bundesabfallwirtschaftsplan
  • 39 sonstige, nicht verunreinigte Bodenbestandteile der Qualitätsklasse BA gemäß Bundesabfallwirtschaftsplan oder Bodenaushubdeponiequalität
  • 40 Asbestabfälle, Asbeststäube
  • 41 künstliche Mineralfaserabfälle
  • 42 Steinwolle
  • 43 Glaswolle
  • 44 Mischungen aus Steinwolle und Glaswolle
  • 45 nicht verunreinigtes Bodenaushubmaterial eines Bau- oder Aushubvorhabens gemäß Kleinmengenregelung
  • 60 gemäß Bundesabfallwirtschaftsplan zulässig für Maßnahmen zur Bodenrekultivierung

Die vollständige Auflistung kann den Seiten 2-4 der Erläuterungen entnommen werden.

Ein weiterer Teil der Erläuterungen befasst sich mit dem Thema der Ausstufung, die mit Erscheinen der Verordnung nunmehr nicht mehr in der Festsetzungsverordnung sondern in der Abfallverzeichnisverordnung 2020 beschrieben ist.

Zu Anhang 1 (Abfallverzeichnis) wird erläutert, welche Abfallarten aus dem Abfallverzeichnis gestrichen werden. Dabei sind insbesondere für den Recyclingbereich erwähnenswert:

  • 31416 Mineralfasern
  • 31437 gn Asbestabfälle, Asbeststäube

Bei folgenden für die Recyclingwirtschaft relevanten Abfallarten wird der Wortlaut im Abfallverzeichnis geändert (Auszug):

  • 18705 Bitumenpappe und bitumengetränktes Papier
  • 31409-18 Bauschutt (keine Baustellenabfälle) [nur Mischungen aus ausgewählten Abfällen aus Bau- und Abbruchmaßnahmen ohne Mörtel und Verputzanteile]
  • 31411-29 Aushubmaterial [nicht verunreinigtes Bodenaushubmaterial der Qualitätsklasse
    B-A gemäß BAWP oder Bodenaushub Deponiequalität sowie daraus gewonnene, nicht verunreinigte Bodenbestandteile]
  • 31411-30 Aushubmaterial [nicht verunreinigtes Bodenaushubmaterial der Qualitätsklasse A1 gemäß BAWP sowie daraus gewonnene, nicht verunreinigte Bodenbestandteile]
  • 31411-31 Aushubmaterial [nicht verunreinigtes Bodenaushubmaterial der Qualitätsklasse A2 gemäß BAWP sowie daraus gewonnene, nicht verunreinigte Bodenbestandteile]
  • 31411-32 Aushubmaterial [nicht verunreinigtes Bodenaushubmaterial der Qualitätsklasse A2-G gemäß BAWP sowie daraus gewonnene, nicht verunreinigte Bodenbestandteile]
  • 31411-33 Aushubmaterial [Aushubmaterial mit Inertabfalldeponiequalität]
  • 31411-34    Aushubmaterial [technisches Schüttmaterial, das weniger als 5 Vol-% bodenfremde Bestandteile enthält]
  • 31411-35 Aushubmaterial [technisches Schüttmaterial, ab 5 Vol-% bodenfremder Bestandteile]
  • 31416-77 g Mineralfaserabfälle ohne gefahrenrelevante Fasereigenschaften [gefährlich kontaminiert]
  • 31416-91 Mineralfaserabfälle ohne gefahrenrelevante Fasereigenschaften [verfestigt, immobilisiert oder stabilisiert]
  • 31423 g ölverunreinigtes Aushubmaterial
  • 31423-36 ölverunreinigtes Aushubmaterial [ölverunreinigtes Aushubmaterial, nicht gefährlich]
  • 31423-91 g ölverunreinigtes Aushubmaterial [verfestigt, immobilisiert oder stabilisiert]
  • 31424 g sonstiges verunreinigtes Aushubmaterial
  • 31424-37 sonstig verunreinigtes Aushubmaterial [sonstig verunreinigtes Aushubmaterial, nicht gefährlich]
  • 31424-91 g sonstig verunreinigtes Aushubmaterial [verfestigt, immobilisiert oder stabilisiert]
  • 31427-17 Betonabbruch [nur ausgewählte Abfälle aus Bau- und Abbruchmaßnahmen]
  • 31430 verunreinigte Mineralfaserabfälle ohne gefahrenrelevante Abfalleigenschaften
  • 31430-77 g verunreinigte Mineralfaserabfälle ohne gefahrenrelevante Fasereigenschaften [gefährlich kontaminiert]
  • 31430-91 verunreinigte Mineralfaserabfälle ohne gefahrenrelevante Fasereigenschaften [verfestigt, immobilisiert oder stabilisiert]
  • 31441 g Brandschutt mit schädlichen Verunreinigungen
  • 31441-19 Brandschutt mit schädlichen Verunreinigungen [Brandschutt von nicht ge-
    werblichen Objekten, nicht gefährlich bei Ablagerung auf Massenabfalldeponien]
  • 31441-91 g Brandschutt mit schädlichen Verunreinigungen [verfestigt, immobilisiert oder stabilisiert]
  • 31482 g Bodenbestandteile aus der biologischen Behandlung
  • 31482-88 Bodenbestandteile aus der biologischen Behandlung [ausgestuft]
  • 31482-91 g Bodenbestandteile aus der biologischen Behandlung [verfestigt, immobilisiert oder stabilisiert]

Weitere Schlüsselnummern (31483-XX und 31484-XX) gehen auf Bodenbestandteile aus der thermischen bzw. chemisch/physikalischen und mechanischen Behandlung ein.

Für Asbestzement (31412 gn), Asbestzementstäube (31413 gn) und Asbestzementschlamm (31609 gn) wird ein gefährlicher, nicht ausstufbarer Eintrag im Abfallverzeichnis vorgesehen.

Neu aufgenommen wurden im Abfallverzeichnis:

  • 17201-04 Holzemballagen und Holzabfälle, nicht verunreinigt [Altholz stofflich]
  • 17202-04 Bau- und Abbruchholz [Altholz stofflich]
  • 31409-23 Bauschutt (keine Baustellenabfälle) [mineralische Rückstände aus der Aufbereitung von Baurestmassen]
  • 31409-77 g Bauschutt (keine Baustellenabfälle) [gefährlich kontaminiert]
  • 31411-38 Aushubmaterial [sonstige nicht verunreinigte Bodenbestandteile der Qualitätsklasse A2 gemäß BAWP]
  • 31411-39 Aushubmaterial [sonstige nicht verunreinigte Bodenbestandteile der Qualitätsklasse BA gemäß BAWP oder Bodenaushub Deponiequalität]
  • 31411-45 Aushubmaterial [nicht verunreinigtes Bodenaushubmaterial eines Bau- oder Abbruchvorhabens gemäß Kleinmengenregelung]

Die Schlüsselnummern 31416-XX enthalten nicht gefährliche Mineralfaserabfälle.

  • 31425 verunreinigtes Aushubmaterial mit Baurestmassendeponiequalität
  • 31426 Dach- und Pflanzensubstrate
  • 31426-77 g Dach- und Pflanzensubstrate [gefährlich kontaminiert]
  • 31428 mit leichtflüchtigen, halogenierten Kohlenwasserstoffen (LHKW) verunreinigtes Aushubmaterial, nicht gefährlich
  • 31429 g mit leichtflüchtigen, halogenierten Kohlenwasserstoffen (LHKW) verunreinigtes Aushubmaterial, gefährlich
  • 31436 gn asbesthältiges Aushubmaterial und asbesthältige Abfälle aus Altlasten
  • 31437-40 gn Mineralfaserabfälle mit gefahrenrelevanten Fasereigenschaften [Asbestabfälle, Asbeststäube]
  • 31337-41 gn Mineralfaserabfälle mit gefahrenrelevanten Fasereigenschaften [künstliche Mineralfaserabfälle]
  • 31437-42 gn Mineralfaserabfälle mit gefahrenrelevanten Fasereigenschaften [Steinwolle]
  • 31437-43 gn Mineralfaserabfälle mit gefahrenrelevanten Fasereigenschaften [Glaswolle]
  • 31437-44 gn Mineralfaserabfälle mit gefahrenrelevanten Fasereigenschaften [Mischungen aus Steinwolle und Glaswolle]
  • 31437-91 gn Mineralfaserabfälle mit gefahrenrelevanten Fasereigenschaften [verfestigt, immobilisiert oder stabilisiert]

Die Schlüsselnummern 31490 bis 31497 sind der Recycling-Baustoffverordnung entnommen und gültig für die Recycling-Baustoffe U-A, U-B, U-E, H-P, B-P, B-C, B-D und D.

  • 31498-10 schlackenhaltiger Ausbauasphalt [Anhang 1 Tabelle 1 der RBV]
  • 31498-11 schlackenhaltiger Ausbauasphalt [gemäß § 10 b DVO 2008]
  • 31498-20 Asphaltmischgut B-D [Anhang 1 Tabelle 2 der RBV]
  • 31499-10 schlackenhaltiges technisches Schüttmaterial [Anhang 1 Tabelle 1 der RBV]
  • 31499-11 schlackenhaltiges technisches Schüttmaterial [gemäß § 10 b DVO 2008]
  • 31499-20 Asphaltmischgut D [Anhang 1 Tabelle 2 der RBV]

Mit den Schlüsselnummern 31501 bis 31505 werden Recycling-Baustoffe der Qualitätsklasse A1, A2, A2G, B-A und I-N festgelegt.

  • 91501-21 Straßenkehricht [nur Einkehrsplitt als natürliche Gesteinskörnung]
  • 91502 Bankettschälgut von Straßen
  • 91502-60 Bankettschälgut von Straßen [gemäß BAWP zulässig für Maßnahmen zur Bodenrekultivierung]
  • 91502-77 g Bankettschälgut von Straße [gefährlich kontaminiert]

Eine Auflistung über alle Änderungen können Sie den Seiten 11 bis 21 der Erläuterungen entnehmen.

In einem getrennten Dokument finden Sie auch die Umschlüsselungstabelle für das Abfallverzeichnis.

Spezielle Erläuterungen werden im Anhang 2 für Zuordnungskriterien, insbesondere für

  • mineralische Bau- und Abbruchabfälle
  • Bitumen, Asphalt
  • Aushubmaterial
  • Künstliche Mineralfaserabfälle und Mineralwollabfälle

getroffen.

Erläuterungen zu Anhang 3 (gefahrenrelevante Eigenschaften) werden insbesondere im Zusammenhang mit den HP-Kriterien aufgelistet. Die gesamten Erläuterungen liegen dem Rundschreiben bei.

 

2. Verbandsangelegenheiten

 

2.1 BRV ist Mitglied der „EDA“

Die europäische Vertretung der Abbruchunternehmen ist die EDA, die European Demolition Association.

Aufgrund vieler Aktivitäten Österreichs in Bezug auf Rückbau und Verwertung von Baurestmassen wurde der BRV seitens dieser Organisation angesprochen, ob er an einer Mitgliedschaft und damit Vertretung einer österreichischen nationalen Organisation im europäischen Abbruchverband interessiert wäre.

Mit Jänner 2021 nimmt damit der BRV die Mitgliedschaft in der EDA wahr. Gerne werden wir Sie als Mitglied über Neuerungen, die wir über EDA erhalten, informieren. Gleichzeitig gibt es die Möglichkeit, für jene Unternehmen, die am Rückbausektor tätig sind, ihre Anliegen über den BRV an die europäische Vertretung weiterzugeben.

Für Rückfragen steht die Geschäftsstelle gerne zur Verfügung.

 

2.2 Präsident Kasper stellvertretender Vorsitzender des K 051

Im Austrian Standards Institute wird im Komitee 051 die Thematik „Gesteine und Gesteinskörnungen“ behandelt.

In diesem Komitee werden unter anderem beispielsweise die ÖNORM B 3140 sowie ÖNORM B 3130, B 3131 oder B 3132 bearbeitet.

Am 12. Jänner 2021 wurde zur ausreichenden Berücksichtigung des Recycling-Baustoffs vorgeschlagen, einen Vertreter der Recyclingwirtschaft als stellvertretenden Vorsitzenden zu nominieren.

BRV-Präsident Mag. Dipl.-Ing. Thomas Kasper wurde als erster stellvertretender Vorsitzender dieses wichtigen Gremiums im ASI einstimmig gewählt. Als Leiter fungiert weiterhin Dr. Andreas Pfeiler, der seitens des Fachverbandes der Stein- und keramischen Industrie nominiert ist.

 

3. Veranstaltungen

 

3.1 BRV-Webseminar „Was tun mit Aushub?“

Am 25. Jänner 2021 veranstaltet der Österreichische Baustoff-Recycling Verband ein Halbtages-Seminar zum Thema “Was tun mit Aushub? – Bodenaushub, Tunnelausbruch, Gleisaushub“. Das ursprünglich für Wien geplante Seminar muss aufgrund der Verlängerung des Lockdowns nunmehr als reines Webseminar durchgeführt werden.

Das Seminar beschäftigt sich mit den unterschiedlichen Möglichkeiten der Wiederverwendung und Verwertung von Aushub. Themen sind dabei die Beprobung des Aushubs, das Herstellen von Recycling-Baustoffen aus diesen sowie die Aufbereitung von kontaminiertem Aushub. Die entsprechende notwendige Dokumentation wird erläutert.

Anmeldungen bitte mittels Anmeldeabschnitts im beiliegenden Folder.

 

3.2 BRV-Webseminar „Neues zur Deponieverordnung“

Die Deponieverordnung wird dieser Tage novelliert werden.

Am 25. Jänner 2021 wird in einem Webseminar halbtags eine Kurzvorstellung der geplanten Änderungen der Deponieverordnung aus baurelevanter Sicht gegeben werden. Unter anderem wird dabei auf die sich ergebenden Konsequenzen aus der Novelle 2021 für Bau- und Recyclingbetriebe eingegangen werden.

Weitere Themen sind die Rechtsbereinigungsnovelle des AWG aus dem Jahr 2019 sowie deponierelevante Änderungen der Abfallverzeichnisverordnung.

Für Ihre Anmeldungen verwenden Sie bitte das beiliegende Anmeldeformular.

 

3.3 Abfallbilanzen und EDM-Stammdatenverwaltung für Recyclingbetriebe

Rechtzeitig vor dem Termin für die Jahresabfallbilanz am 15. März 2021 (bei dem die Jahresabfallbilanz für 2020 spätestens erstellt sein muss) veranstaltet der BRV in Wien am
16. Februar 2021 ein Halbtagesseminar zum Thema Abfallbilanzen und EDM-Stammdaten-verwaltung für Recyclingbetriebe. Dieses Seminar kann auch über Videoteilnahme verfolgt werden.

Das Seminar richtet sich an all jene, die Recycling im Bauwesen betreiben – ob mobil oder stationär. Da bei mobiler Aufbereitung auch der Bauherr, der lohnbrechen lässt, in Anspruch genommen wird, wird auch auf diese Problematik eingegangen (Anmeldeabschnitt anbei).

 

3.4 Die richtige Zwischenlagerung für Bodenaushub und Baurestmassen

Am 17. Februar 2021 widmet sich der BRV mit einem eigenen Seminar der richtigen Zwischenlagerung für Bodenaushub und Baurestmassen.

Dieses Seminar wird sowohl in Wien (Präsenz) aber auch im Web angeboten.

Anmeldungen bitte mittels des beiliegenden Anmeldeabschnitts.

 

4. Wissenswertes

 

4.1 Nationaler Leitfaden für Kunststoffabfall-Export

Am 23. Dezember 2020 veröffentlichte das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie einen nationalen Leitfaden zur Einstufung von Kunststoffabfällen bei der grenzüberschreitenden Verbringung ab 1. Jänner 2021.

Die strengen Vorgaben betreffen die Ausfuhr von Kunststoffabfällen aus der EU und die neu einzuhaltenden Grenzwerte sind dabei von besonderer Relevanz.