Mitgliederinformation 16/2019 – Entwurf Abfallverzeichnisverordnung 2020

Sehr geehrte Damen und Herren!

Der BRV erlaubt sich, Ihnen das Mitgliederrundschreiben Nr. 16/2019 zu übersenden.

Hauptthema dieses Rundschreibens ist, den soeben vom Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus ausgesandten Entwurf der Abfallverzeichnisverordnung 2020 Ihnen zur Kenntnis zu bringen.

Die Abfallverzeichnisverordnung soll nach ihrem Inkrafttreten die bisher noch bestehenden Regelungen der Festsetzungsverordnung bezüglich gefährlicher Abfälle aufheben, da diese in die neue Abfallverzeichnisverordnung integriert werden sollen. Da im Zusammenhang mit der Abfallverzeichnisverordnung auch Änderungen des Berechtigungsumfanges und EDV-Umstellungen notwendig sind, ist angedacht, das Inkrafttreten der Verordnung mit 1. Juli 2020 und der Anhänge 1 und 2 mit 1. Jänner 2021 (also in gut einem Jahr) festzulegen.

Näheres entnehmen Sie bitte dem Rundschreibentext. 

 

Unsere nächsten Seminare, bei denen noch freie Plätze für Sie und Ihre Mitarbeiter verfügbar sind:

  • 18-19. November: Ausbildungskurs Recycling-Fachperson (Wien)
  • 21. November: Die richtige Zwischenlagerung für Bodenaushub und Baurestmassen (Leoben)
  • 26. November: Eingangsleiter Baustoff-Recycling Annahme – Produktion – Vertrieb (Linz)

Bitte reservieren Sie den 2. April 2020 für unsere Jubiläumstagung mit Festabend!

Mit freundlichen Grüßen

ÖSTERREICHISCHER BAUSTOFF-RECYCLING VERBAND

Der Geschäftsführer
Dipl.-Ing. Martin Car



MITGLIEDERRUNDSCHREIBEN 16/2019

  1. Rechtsangelegenheiten

1.1. Abfallverzeichnisverordnung 2020 in Stellungnahme

Das BMNT hat am 5. November 2019 die Verordnung der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus über ein Abfallverzeichnis (Abfallverzeichnisverordnung 2020) zur Stellung-nahme aufgelegt.

Die Abfallverzeichnisverordnung fußt großteils auf § 4 im AWG 2002. Das Abfallverzeichnis umfasst alle Abfallarten gemäß des neuen Anhanges 1, welches nach Inkrafttreten am EDM-Portal, edm.gv.at, veröffentlicht werden wird.

Ziel des Entwurfes bzw. der neuen Abfallverzeichnisverordnung ist eine Vereinheitlichung der Regelungen zur Ausstufung sowie die Anpassung der Abfallverzeichnisverordnung an EU-rechtliche Vorgaben. Als wesentliche Änderungen werden angemerkt, dass mit der Novelle der Abfallverzeichnisverordnung Abfallarten neu geschaffen (z.B. Recycling-Baustoffe aus Aushubmaterialien), gestrichen, erstmals als gefährlich bestimmt oder die Bezeichnung geändert wird (d.h. das Abfallverzeichnis wird insgesamt geändert). Es wird auch seitens des Ministeriums festgehalten, dass mit Verwaltungskosten für Anträge von Unternehmen zur Anpassung eines Erlaubnis- oder Genehmigungsbescheides (z.B.: Beantragung einer neuen Schlüsselnummer) nach Änderung der Abfallverzeichnisverordnung zu rechnen ist. (Eine Umschlüsselungstabelle betreffend die geänderten Schlüsselnummern wird seitens des BMNT zur Verfügung gestellt).

Im Bereich der gefährlichen Abfälle sind derzeit die Vorgaben für die Ausstufung über verschiedene Regelwerke verstreut (Festsetzungsverordnung, Abfallverzeichnisverordnung, Deponieverordnung). Mit der neuen Verordnung soll soweit wie möglich, dies in einem Regelwerk vereinheitlicht werden.

Wie bisher, sind Schlüsselnummern einschließlich ev. Spezifizierungen für die Abfallarten anzugeben. Der europäische Abfallcode ist bei Beurteilungsnachweisen für die Deponierung und bei grenzüberschreitender Abfallverbringung anzuführen.

Als gefährliche Abfälle gelten jene Abfälle, die im Abfallverzeichnis lt. Anhang zur Verordnung mit einem „g“ oder „gn“ versehen sind, bzw. die gefährliche Stoffe enthalten oder mit solchen vermischt sind; weiters Aushubmaterial von gefahrenrelevanten Standorten (wie z.B. Tankstellen, Unfällen, chemisch analysierte Schadstoffe).

Die Ausstufung (Anm.: Nachweis der Nichtgefährlichkeit für einen bestimmten, als gefährlich gekennzeichneten Abfall) soll nun nach den Regeln der neuen Verordnung erfolgen unter Verwendung eines Formblattes (Anzeige der Ausstufung) binnen 6 Monaten nach Beginn des Beurteilungszeitraumes (chemische Analysen haben i.a. von einer akkreditierten Konformitäts-bewertungsstelle zu erfolgen).

Die Verordnung soll mit 1. Juli 2020 in Kraft treten, das Abfallverzeichnis mit 1. Jänner 2021. Eine Änderung des Berechtigungsumfanges gemäß § 24a und § 37 AWG 2002 hinsichtlich der geänderten Schlüsselnummern kann bereits ab Kundmachung der Verordnung eingereicht werden – die Rechtswirkung entfaltet die Änderung allerdings erst/frühestens mit dem 1.1.2021.

Spezielle Regelungen für mineralische Bau- oder Abbruchabfälle:

Im Allgemeinen ist der mineralische Bau- oder Abbruchabfall der SN 31409 Bauschutt zuzuordnen, sofern keine spezifischere Abfallart (z.B. Beton) zur Anwendung kommt. Gefährlich kontaminiert ist dieser der SN 31409 77 zuzuordnen, sofern keine spezifischere Abfallart anzuwenden ist. Die Abfallart SN 31427 „Betonabbruch“ ist auch für derartige Produktionsreste zu verwenden.

Die mineralische Feinfraktion aus der Aufbereitung von Baurestmassen ist hinkünftig der Abfallart SN 31409 23 (neu!!) zuzuordnen! Im Falle der Deponierung ist eine Analytik durchzuführen – der Anhang 2 DVO umfasst ausdrücklich nicht die SN 31409 23. Der BRV wird hier klar die durchwegs positiven Ergebnisse der BRV-Studie über die Siebrückstände bei den Entscheidungsträgern einbringen und damit versuchen, diese Verpflichtung heraus zu reklamieren.

Brandschutt von nicht gewerblichen Objekten darf (ohne Organik) als nicht gefährlicher Abfall auf einer Massenabfalldeponie mit SN 31441 19 abgelagert werden.

Teerhaltige (PAK>300mg/kg TM) Asphalte werden der Abfallart SN 54912 77g „Bitumen, Asphalt“ zuzuordnen, Teerpappe/teerhaltige Dachpappe sind der Abfallart SN 54913g „Teerrückstände“ zugeordnet.

Weich-PVC-Abfälle, die Weichmacher mit gefahrenrelevanten Eigenschaften enthalten, aus dem Rückbau sind der gefährlichen Abfallart SN 57115 77 zuzuordnen. Nur bei Nachweis der Nichtgefährlichkeit können Weich-PVC-Abfälle als ungefährlich angesehen werden!

Künstliche Mineralfaserabfälle mit gefahrenrelevanten Eigenschaften und solche unbekannter Herkunft (z.B. aus Abbruchtätigkeit) – sofern die Nichtgefährlichkeit nicht nachweislich belegt werden kann – sind der Abfallart SN 31437 41g (Steinwolle: 31437 44g) zuzuordnen. Diese Abfallarten sind auch zu verwenden für gering mit Baurestmassen verunreinigte, gefährliche künstliche Mineralfaserabfälle oder Steinwolleabfälle.

Abfälle künstlicher Mineralfasern, die nachweislich keine gefahrenrelevanten Eigenschaften aufweisen, sind der Abfallart SN 31416 zuzuordnen. Dazu zählen auch die mit dem „RAL-Gütesiegel“ oder dem EUCEB-Zeichen gekennzeichnete KMF.

Glasfasern ohne gefahrenrelevante Eigenschaften sind der Abfallart SN 31405 zuzuordnen.

Aushubmaterial:

Folgende Spezifizierungen werden vorgesehen:

31411 30 – Bodenaushubmaterial der Klasse A1

31411 31 – Bodenaushubmaterial der Klasse A2

31411 32 – Bodenaushubmaterial der Klasse A2G

31411 45 – Bodenaushubmaterial (Kleinmengenregelung)

31411 29 – Bodenaushubmaterial mit Bodenaushubdeponiequalität (bzw. Klasse BA nach BAWP)

31411 46 – Aushubmaterial für Bodenaushubdeponien mit erhöhten Grenzwerten

31411 33 – Aushubmaterial mit Inertabfalldeponiequalität (Anm.: auch für Gleisaushubmaterial <50M-% Gleisschotteranteil bei nachweisl. Einhaltung der Grenzwerte für Inertabfalldeponien; such für Bankettschälgut unter (nachw.) Einhaltung der Grenzwerte für Inertabfalldeponien)

31411 47 – Aushubmaterial für Inertabfalldeponien mit erhöhten Grenzwerten

31411 34 – Techn. Schüttmaterial <5Vol-% bodenfremde min. Bestandteile, Organ. ≤1Vol-%

31411 35 – Techn. Schüttmaterial ≥5Vol-% bodenfremder min. Bestandteile, Organ. ≤1Vol-%

31425 – Verunreinigtes Aushubmaterial mit Baurestmassendeponiequalität

31423 36 – Ölverunreinigtes Aushubmaterial, nicht gefährlich

31424 37 – Sonstiges, verunreinigtes Aushubmaterial, nicht gefährlich

Anm.: Sofern bei einer Baurestmassendeponie höhere Grenzwerte gem. DVO genehmigt wurden, ist die Ablagerung von Aushubmaterial, das diese Regelung in Anspruch nimmt, der SN 31423 36 bzw. SN 31424 37 zuzuordnen.

Anm.: Schlitzwandaushub, Rücklauf aus dem Düsenstrahlverfahren etc. sind den entsprechenden Abfallarten wie z.B.: SN 31636, 31604 oder 31625 zuzuordnen.

Eine Zuordnung von Gleisaushubmaterial Bankettschälgut, Bohrschlämmen, Bohrklein, Schlitzwandaushub, Rücklauf aus Düsenstrahlverfahren zu einer Abfallart SN 31411 29-32 ist nicht zulässig.

Behandlung von nicht gefährlichem Aushubmaterial

Bodenbestandteile aus der Abfallbehandlung von nicht gefährlichem Aushubmaterial zuzuordnen:

31501       Recycling-Baustoff der Qualitätsklasse A1 (nach BAWP)

31502       Recycling-Baustoff der Qualitätsklasse A2 (nach BAWP)

31503       Recycling-Baustoff der Qualitätsklasse A2G (nach BAWP)

31504       Recycling-Baustoff der Qualitätsklasse BA (nach BAWP)

31505       Recycling-Baustoff der Qualitätsklasse IN (nach BAWP)

31411 33   Aushubmaterial mit Inertabfalldeponiequalität

31411 46 Aushubmaterial für Bodenaushubdeponien mit erhöhten Grenzwerten

31411 47   Aushubmaterial für Inertabfalldeponien mit erhöhten Grenzwerten

31425       Verunreinigtes Aushubmaterial mit Baurestmassendeponiequalität

31423 36   Ölverunreinigtes Aushubmaterial, nicht gefährlich

31424 37   Sonstiges, verunreinigtes Aushubmaterial, nicht gefährlich

Anm.: Eine Zuordnung zu den Abfallarten SN 31411 29 bis 32 ist für Fraktionen aus der mechanischen, chemisch/physikalischen, thermischen oder biologischen Abfallbehandlung von Aushubmaterial ist nicht zulässig.

Die Novelle ist bis 20. Dezember 2019 in Begutachtung. Der BRV wird dazu eine Stellungnahme zeitgerecht abgeben. Wir ersuchen Sie, uns Ihre Anregungen bis spätestens 13. Dezember 2019 zu übermitteln.

Den Entwurf des Abfallverzeichnisses sowie die Erläuterungen finden Sie in der Beilage.

 

  1. Technische Angelegenheiten

2.1  Europäische Normung für die Prodduktstandards

Die Regelungen für Baurestmassen und Aushub sind in den letzten drei Jahren komplett verändert worden. Neben der Recycling-Baustoffverordnung ist auch der Bundes-Abfall-wirtschaftsplan im Jahre 2018 neu aufgelegt worden. Dieser behandelt Aushubmaterial als Ausgangsstoff für Recycling-Baustoffe, aber auch für die direkte Verwendung als Schüttung sowie Eingangsmaterialien für Recycling-Anlagen, die nach RBV geregelt sind.

Ziel ist es, den Teilnehmenden nicht nur einen Überblick über die Anforderungen, sondern auch rechtssichere Möglichkeiten für die Verwendung aufzuzeigen.

Am kommenden Donnerstag, 24. Oktober 2019, findet im BRV dieses Seminar statt; es besteht noch Anmeldemöglichkeit für diese Tagesveranstaltung.

 

2.2  Seminar „Abfallbilanzen und EDM-Stammdatenverwaltung für Recyclingbetriebe“

Auf CEN-Ebene kommt es zu einer kompletten Neugestaltung der Normung für die Produktstandards (z.B. prEN 13242). Aufgrund der Anforderung der Europäischen Kommission wurden HAS-consultants beauftragt (Harmonized Standards (HAS) consultants), worauf die europäische Normung nunmehr keine Fortschreibung der bestehenden europäischen Produktnormen vorsehen wird. Anstelle dessen soll es zu einer verschmolzenen Produktnorm im Bereich der Gesteine kommen, also ein Zusammenziehen der EN 12620, EN 13043, EN 13242, …

Die Struktur dieser neuen Produktnorm soll zweigeteilt sein: Teil 1 soll harmonisierte Vorschriften enthalten (für Haupteigenschaften), Teil 2 könnte nicht harmonisierte Bestimmungen aufnehmen. Die bisherige nationale „Umsetzung“ europäischer Normung (z.B. ÖN B 3132) wird in Zukunft nicht mehr erfolgen, an Stelle dessen soll es nationale Anhänge zu europäischen Norm geben.

Aufgrund dieser kompletten Neustrukturierung ist eine entsprechender Zeitlauf benötigt – sprich, eine Erneuerung der bestehenden Normung ist erst in mehreren Jahren zu erwarten.

 

2.3 Bei der Erarbeitung der Normen für Gesteinskörnungen des CEN/TC 154 betrachtete Ausgangsstoffe – Ergänzendes Element (FprCEN/TS 17438:2019)

Bis 15. November 2019 ist diese Technische Regel in Stellungnahmeverfahren. Sie enthält Informationen für Anwender zu den Ausgangsstoffen, die bei der Erarbeitung von Normen für Gesteinskörnungen berücksichtigt wurden:

– EN 12620    “Gesteinskörnungen für Beton”

– EN 13043    “Gesteinskörnungen für Asphalt und Oberflächenbehandlungen für Straßen, Flugplätze und andere Verkehrsflächen”

– EN 13139    “Gesteinskörnungen für Mörtel”

– EN 13242    “Gesteinskörnungen für ungebundene und hydraulische gebundene Baustoffe für Ingenieur- und Straßenbau”

– EN 13383-1 “Wasserbausteine – Teil 1: Anforderungen”

– EN 13450    “Gesteinskörnungen für Gleisschotter”

– EN 13055    “Leichte Gesteinskörnungen”

Dieses Dokument enthält nur Ausgangsstoffe mit Erfahrungen hinsichtlich der Anwendbarkeit in einem oder mehreren Mitgliedstaaten.

 

3. Veranstaltungen

3.1 Ausbildungskurs „Recycling-Fachperson“ (Wien)

Diese zweitägige Ausbildung richtet sich insbesondere an Personal von Recycling-Anlagen aber auch an Bauleiter sowie örtliche Bauaufsicht. Ziel ist es, neben den rechtlichen Grundlagen auch die technische Basis für die Verwendung von Recycling-Baustoffen sicherzustellen.

Der nächste Kurs findet von 18. – 19. November in Wien statt (siehe beiliegenden Folder).

 

3.2 Die richtige Zwischenlagerung für Bodenaushub und Baurestmassen (Leoben)

Die richtige Zwischenlagerung von Bodenaushub und Baurestmassen wird Ihnen am November 2019 in Leoben vorgestellt.

Die rechtlichen und technischen Anforderungen der Zwischenlagerung von Bodenaushub und Baurestmassen sind aufgrund gesetzlicher Vorgaben im Wandel begriffen: Um einen bundeseinheitlichen, praxisgerechten Standard zu schaffen, wird seitens des BRV das Merkblatt „Zwischenlager für Baurestmassen“ vorgestellt.

Anmeldungen bitte mittels beiliegenden Anmeldeabschnitts.

 

3.2 Eingangsleiter Baustoff-Recycling Annahme – Produktion – Vertrieb (Linz)

Dieses Seminar für Praktiker/innen, das am 26. November in Linz stattfindet, soll die notwendigen Kenntnisse über Abfallannahme, Produktion, Lagerung, Einsatzmöglichkeiten und Dokumentation vorstellen. Neben dem Eingangspersonal ist natürlich der/die Stellvertreter/in und sonstiges Personal zu schulen. Das Seminar bietet auch für Abbruchunternehmen und Bauunternehmen für die Herstellung von Recycling-Baustoffen gute Grundlagen.

Weitere Detailinformationen inkl. Anmeldeabschnitt finden Sie im beiliegenden Kursfolder.

 

3. Wissenswertes

3.1 Regelblatt Verwendung und Verwertung von Sedimenten aus Wildbacheinzugsgebieten

Im Sommer 2019 wurde seitens des ÖWAV das Regelblatt Nr. 305 veröffentlicht, welches sich der Verwendung und Verwertung von Sedimenten aus Wildbächen widmet. Zentral wird dabei das Sedimentmanagement (Anfall, Zwischenlagerung, Verwendung) behandelt. In einem Kapitel wird die Charakterisierung von Wildbachsedimenten erläutert.

Weiters wird die öffentliche Förderung für die Wildbachräumung (Katastrophenfond, UFG, VO-LE) angesprochen.

In den Anhängen finden sich u.a. Vertragsmuster für den Übernahmevertrag.

Das Regelblatt ist beispielsweise beim Austrian Standard Institute käuflich erhältlich.