Mitgliederinformation 01/2020 – Regierungsprogramm 2020-2024

Sehr geehrte Damen und Herren!

Das neue Jahr brachte auch eine neue Regierung: Türkis-Grün setzt Initiativen auf dem Sektor der Ökologisierung der Ausschreibung, der Recyclinggerechtheit von Produkten und weitere Schwerpunkte – gerade im Verkehrsbereich. Der Österreichische Baustoff-Recycling Verband gratulierte Frau Gewessler zur neuen Ministerposition dieses Superministeriums, welches neben Klima und Umwelt auch den Verkehrsbereich und somit den Hauptanwendungsbereich für Recycling-Baustoffe beinhaltet. Die neue Ministerin wurde eingeladen, bei unserem Jubiläumskongress zum 30-jährigen Bestandsjubiläum die Begrüßung vorzunehmen.

Wir laden sie herzlich ein, am 2. April 2020 nicht nur einen informativen Jubiläumskongress zu besuchen, sondern auch einen einmaligen Galaabend – mit Besichtigung des Schlosses Schönbrunn und einem Dinner mit dem Zauberkünstler und Entertainer TRICKY NIKI im Rahmenprogramm!

Lassen Sie sich dieses Event nicht entgehen. Anbei finden Sie das detaillierte Programm sowie die Anmeldemöglichkeit.

 

Unsere nächsten Seminartermine:

  • 22.1.2020 Ausbildungskurs Abbrucharbeiten – rückbaukundige Person (Wien)
  • 02.2020 Baurelevante Neuerungen beim Abfallverzeichnis (Wien)
  • 02.2020 Abfallbilanzen und EDM-Stammdatenverwaltung für Recyclingbetriebe (Wien)

Mit freundlichen Grüßen

ÖSTERREICHISCHER BAUSTOFF-RECYCLING VERBAND

Der Geschäftsführer
Dipl.-Ing. Martin Car



MITGLIEDERRUNDSCHREIBEN 01/2020

  1. Rechtsangelegenheiten

1.1. Akkreditierung von Inspektionsstellen

Es wird nochmals darauf hingewiesen, dass gemäß Deponieverordnung 2008 ab 1.1.2020 grundlegende Charakterisierungen von Abfällen nurmehr durch befugte Fachpersonen und Fachanstalten durchgeführt werden dürfen, die dafür als Inspektionsstelle entsprechend akkreditiert sind.

Derzeit sind zahlreiche befugte Fachpersonen und Fachanstalten entweder noch nicht als Inspektionsstelle akkreditiert oder ihr Akkreditierungsumfang reicht nicht aus, um den notwendigen Bedarf bei den verschiedenen Arten von Abfällen abzudecken.

Der aktuelle Akkreditierungsumfang von Inspektionsstellen kann mittels der Homepage des BMDW abgerufen werden:

https://www.bmdw.gv.at/Services/Akkreditierung/Akkreditierungsumfaenge.html

Sollte der Beurteilungsnachweis bis 31. Dezember 2019 nach bisherigen Anforderungen erstellt worden sein, gilt dieser weiterhin.

Gleiches gilt für die Verwertung von Aushubmaterial, da der Bundesabfallwirtschaftsplan 2017 festlegt, dass eine grundlegende Charakterisierung inklusive chemischer Analysen durch eine extern befugte Fachperson oder Fachanstalt, die für die Durchführung von grundlegenden Charakterisierungen gemäß Deponieverordnung 2008 berechtigt ist, durchzuführen ist.

Nähere rechtliche Grundlagen können Sie im Anhang 4 Teil 1 der Deponieverordnung 2008 in Pkt. 1. Allgemeines im Zusammenhang mit § 47a „Übergangsbestimmungen zur Akkredi-tierung“ finden. Hinsichtlich der Verpflichtung von Aushubmaterial gilt die Bestimmung in Kapitel 7.8.5 des BAWP 2017.

Der Österreichische Güteschutzverband Recycling-Baustoffe verlangt ebenso die Akkredi-tierung der Inspektionsstelle. Wir ersuchen, dies bei der Übermittlung der Beurteilungs-unterlagen an den GSV zu beachten.

 

  1. Technische Angelegenheiten

2.1  EU-Bauprodukteverordnung – Vorbereitung einer Revision

Die Europäische Kommission (EK) hat für das Jahr 2020 Aktivitäten mit der Kurzbezeichnung „CPR ACQUIS“ in die Wege geleitet, die auch im Zusammenhang mit einer künftigen Revision der EU-Bauprodukteverordnung (CPR) stehen. Im Laufe des Jahres soll erhoben werden, welche Lücken und regulatorischen Erfordernisse in den Mitgliedstaaten bestehen und welche technischen Spezifikationen entwickelt werden.

Die Europäische Kommission erklärt, dass das gegenwärtige regulatorische System rechtlich nicht mehr verteidigt bzw. aufrecht erhalten werden könne und sie unabhängig von einer Änderung der EU-Bauprodukteverordnung einen Prozess aufsetzen möchte, mit dem alle delegierten Rechtsakte, Umsetzungsrechtsakte und harmonisierte technische Spezifikationen überprüft und dann neu „legalisiert“ werden sollen.

Dabei wird auch angesprochen, dass CEN eventuell durch eine oder mehrere weitere Organisationen neue Randbedingungen setzen könne. Das bisherige System der Normungsaufträge sei sehr aufwändig und könne kaum rasche und verlässliche Ergebnisse liefern. Gemäß Europäischer Kommission gehöre das CPR-System grundlegend überdacht und analysiert, Vieles sei bisher Stückwerk und von einer ad-hoc-Herangehensweise getragen.

Eine Systemumstellung wird allerdings einen sehr langen Zeitlauf erfordern (z.B. 10 Jahre).

Die Europäische Kommission bemängle einerseits die unzureichende Ergebnisqualität des Normungssystems, die fehlende Marktüberwachung in den Mitgliedsstaaten und die Umsetzung von Vorschriften zur Vereinfachung. Dazu sei noch die Herausforderung aus dem Umweltbereich zu berücksichtigen. 2020 möchte man einen Dialog zur Integration von Umweltanforderungen unter der Bauprodukteverordnung allgemein angehen.

Der Österreichische Baustoff-Recycling Verband wird an nationale Vertreter eine entsprechende Stellungnahme zur Bauprodukteverordnung abgeben.

 

 

3. Recycling-Wirtschaft

3.1 Regierungsprogramm 2020-2024

Das Türkis-Grüne Regierungsprogramm für die laufende Legislaturperiode enthält auch Vorhaben und Intentionen, die die Recyclingwirtschaft bzw. umweltrelevante Teile für die Bauwirtschaft betreffen.

Der Österreichische Baustoff-Recycling Verband hat im Vorfeld seine Wünsche und Positionen schon im Herbst 2019 dem Verhandlungsteam zur Kenntnis gebracht.

Seitens der Geschäftsstelle wird auf folgende Punkte des Regierungsprogramms hingewiesen, wobei der BRV bemüht sein wird, bei der Umsetzung die Position des Baustoff-Recycling Verbandes zu vertreten.

In der Präambel des Regierungsprogrammes wird der Schutz der Umwelt und eine starke Wirtschaft als widerspruchsfrei angesehen. Die Investition in die Nachhaltigkeit wird als Jobmotor betrachtet. Unter den 8 primären Zielen wird als drittes ein nachhaltiger und wettbewerbsfähiger Wirtschaftsstandort gefordert.

Im Kapitel 1 werden die Länder aufgefordert, Bautechnikverordnungen zu harmonisieren, damit die bautechnischen Vorschriften künftig für Unternehmen, die länderübergreifend

arbeiten, anwenderfreundlicher, einfacher und klarer gestaltet sowie insgesamt reduziert werden können.

Im Bereich der nachhaltigen öffentlichen Vergabe soll die Einführung von ökosozialen Vergabekriterien, die bindend für die bundesweite Beschaffung sind, vorgesehen werden. Im Sinne des Bestbieterprinzips muss der Fokus auf Qualitätskriterien gelegt werden. Im Kapitel 2 „Wirtschaft und Finanzen“ wird das Thema Ökologisierung angesprochen: Es soll ein Modell erarbeitet werden zur aktiven Beratung von Gemeinden und Ländern hinsichtlich ökologischer und nachhaltiger Infrastrukturprojekte und Sanierungsmaßnahmen. Die Bundesregierung wird das Vergaberecht als wichtiges Instrument zur Bekämpfung des Klimawandels nutzen. Dazu ist das Bestbieterprinzip um verbindliche ökologische Kriterien für die angebotenen Produkte und Dienstleistungen zu erweitern (z.B.: öffentliche Bautätigkeit). Im Rahmen der Entbürokratisierung und Modernisierung der Verwaltung sollen Widersprüche bereinigt werden. Die Bundesregierung verpflichtet sich zu einer gesamthaften Prüfung relevanter Vorschriften für Unternehmen, um mögliche Widersprüche in unterschiedlichen Bereichen (z.B.: Arbeitsrecht, Hygienevorschriften, Bauordnung, etc.) zu harmonisieren, ohne eine Verwässerung von sinnvollen Standards.

Nationale Verschärfungen über EU-Vorgaben, die keine sachliche Rechtfertigung haben, gilt es zu vermeiden bzw. zu reduzieren (golden-plating reduzieren).

Im Rahmen der klimaneutralen Verwaltung wird nochmals das Vergaberecht als wichtiges Instrument zur Bekämpfung des Klimawandels in den Mittelpunkt gestellt. Dazu ist das Bestbieterprinzip um verbindliche ökologische Kriterien für die angebotenen Produkte und Dienstleistungen zu erweitern. Die Aktualisierung und Überarbeitung des „Aktionsplans nachhaltige öffentliche Beschaffung“, dessen Anwendung für Beschaffungsvorgänge verbindlich ist, soll evaluiert werden. Im Kapitel 3 „Klimaschutz, Infrastruktur, Umwelt und Landwirtschaft“ wird die Forcierung ökologischer Baumaterialien angesprochen. Dabei soll die Anpassung der Baunormen und Vereinbarungen mit den Ländern zur Veränderung der Bauordnungen und Förderinstrumente führen. Die Vorbildwirkung der öffentlichen Hand wird angesprochen.

Ein eigener Bereich wird der Kreislaufwirtschaft und Abfallpolitik gewidmet: Die Kreislaufwirtschaft soll forciert werden. Ein Maßnahmenpaket (z.B.: finanzielle Anreize, Beseitigung rechtlicher Hindernisse, etc.) für den Einsatz von Sekundärrohstoffen, bei Industrieverpackungen (z.B.: differenzierte Lizenzentgelte) und Baustoffen wird gefordert.

Die Bundesregierung bekennt sich dazu, dass umweltrechtliche Genehmigungsverfahren rasch und effizient durchgeführt werden, unter Achtung hoher ökologischer Standards, unter Einbeziehung der Mitglieder der Öffentlichkeit und der Gewährleistung von Rechtssicherheit für die Projektwerber.

 

 

4. Verbandsangelegenheiten

4.1 BRV-INTERN

Nachfolgend möchten wir Sie über die neuen Zugangsdaten für unser internes Mitgliederinfor-mationssystem „BRV-INTERN“ auf unserer Website informieren, den Sie unter http://brv.at/log-in/ abrufen können.

Username: brintern

Passwort: BRVGSV30

 

4.2 Der BRV informiert – Unser Seminarangebot

Im Jahre 2019 bot der Österreichische Baustoff-Recycling Verband 40 Seminare an, die von 536 Personen besucht wurden. Die Veranstaltungen wurden dabei in den Bundesländern Salzburg, Oberösterreich, Steiermark und Wien angeboten. Von besonderem Interesse waren dabei die Seminare betreffend Zwischenlagerung von Bodenaushub und Baurestmassen, zum Thema Aushubmaterialien sowie Rechtssicherer Umgang mit Baurestmassen. Mehrere neue Seminare – darunter für den Eingangsleiter für Baustoff-Recycling-Anlagen – wurden angeboten. Mehrere Seminare wurden dabei in Kooperation mit der FSV bzw. dem ÖWAV veranstaltet.

Das aktuelle Seminarangebot kann der Homepage entnommen werden. Über die jeweils nächsten Seminare informieren wir Sie zusätzlich durch unseren Rundschreibendienst (siehe Pkt. 5).

 

5. Veranstaltungen

5.1 Ausbildungskurs Abbrucharbeiten – rückbaukundige Person (Wien)

Der Österreichische Baustoff-Recycling Verband bietet von 20. bis 22. Jänner 2020 einen Ausbildungskurs speziell für Abbrucharbeiten an. Dieser Kurs bietet jene Kenntnisse, die  rückbaukundige Personen für ihre Tätigkeit aufweisen sollen. Es ist dies der einzige Kurs für rückbaukundige Personen, der im Winter 2019/2020 seitens des BRV noch angeboten wird.

Bitte melden Sie sich umgehend mittels beiliegenden Anmeldeabschnitts an.

 

5.2 Baurelevante Neuerungen beim Abfallverzeichnis (Wien)

Am 13. Februar 2020 findet ein baurelevantes Seminar betreffend der zu erwartenden Neuerungen beim Abfallverzeichnis statt. Die Novelle der Abfallverzeichnisverordnung wurde 2019 in Stellungnahme gesendet, eine Veröffentlichung ist für das Frühjahr 2020 zu erwarten. Neben neuen Schlüsselnummern ist auch das System von Abfallartenpools vorgesehen, also Bestimmungen, die beispielsweise relevant für Bescheide oder den Umgang mit Abfällen sind. Details entnehmen Sie bitte dem beiliegenden Programm.

 

5.3 Abfallbilanzen und EDM-Stammdatenverwaltung für Recyclingbetriebe (Wien)

Noch rechtzeitig vor der Abgabe der Abfallbilanz am 15. März 2020 bietet der BRV am 26. Februar ein Seminar zum Thema Abfallbilanzen und EDM-Stammdatenverwaltung speziell für Recyclingbetriebe an.

Nähere Informationen dazu entnehmen Sie bitte dem beiliegenden Programm.

 

5.4 BRV-Jubiläumskongress „30 Jahre BRV“

Der Österreichische Baustoff-Recycling Verband wurde vor 30 Jahren gegründet. Im Rahmen des Jubiläumskongresses am 2. April in Wien wird nicht nur dieses Ereignisses gedacht, sondern auch die aktuellen Anforderungen und Neuerungen an bzw. für Recycling-Baustoffe vorgestellt. Neben dem Fachkongress gibt es ein herausragendes Abendprogramm mit Besichtigung des Schlosses Schönbrunn, einen Galaabend im Parkhotel Schönbrunn sowie eine Zaubervorführung von TRICKY NIKI.

Die Details entnehmen Sie bitte dem beiliegenden Programm. Wir ersuchen um rechtzeitige Anmeldung Ihrer Mitarbeiter/innen.

 

6. Wissenswertes

6.1 Detailstudie mineralische Bau- und Abbruchabfälle

Das Umweltbundesamt hat zu Jahresende eine Datenanalyse zur Behandlung von mineralischen Bau- und Abbruchabfällen in Österreich publiziert. Das Umweltbundesamt stellt dazu fest, dass in Hinblick auf eine Kreislaufführung ein hohes Potential durch Recycling und

eine Einsparung an Energie und Emissionen im Vergleich zu Primäreinsatz natürlicher Ressourcen gegeben sei. Neben den ökologischen Vorteilen ist die ökonomische Attraktivität des Recyclings von besonderem Interesse. Österreich falle eine Vorreiterrolle innerhalb Europas bei der Kreislaufführung von mineralischen Bau- und Abbruchabfällen zu.

Eine kurze Zusammenfassung dieses Papiers wird wie folgt wiedergegeben:

Im Jahre 2017 haben mineralische Bau- und Abbruchabfälle etwa ein Fünftel des Gesamtabfallaufkommens ausgemacht (11,7 Mio. t). Das Umweltbundesamt hebt dabei hervor, dass schon vor Inkrafttreten der RBV in Österreich das Baustoff-Recycling durch Richtlinien des Österreichischen Baustoff-Recycling Verbandes geregelt war. Die Zielerreichung von 70 % Recycling im Sinne der Abfallrahmenrichtlinie der EU wird in Österreich bereits jetzt erfüllt (ca. 88 %). Neben den mineralischen Baurestmassen wird auch Baustellenabfall betrachtet, der wiederum zu 65 % aus mineralischen Stoffen und zu 16 % aus Holz bestünde. Als gefährliche Abfälle aus Bau- und Abbruchtätigkeit werden insbesondere Asbesthaltige Materialien, PCB-haltige Bauteile und PAK-kontaminierte Materialien und Böden erwähnt.

Bei der Verwertungsquote für Bau- und Abbruchabfälle schneidet Österreich im Gegensatz zu den Nachbarländern sehr gut ab (Österreich 92 %, Slowakei 53 %, Tschechien 81 %).

Hinsichtlich der Abfallvermeidung im Baubereich wird auf Anhang 1 der Bauprodukte-verordnung verwiesen: Das Bauwerk, seine Baustoffe und Teile müssen nach dem Abriss wiederverwendet und recycelt werden können. Für das Bauwerk müssen (!) umweltverträgliche Rohstoffe und Sekundärbaustoffe (!) verwendet werden.

Hinsichtlich der Behandlungsanlagen wird festgehalten, dass 2017 für die Behandlung von Bau- und Abbruchabfällen insgesamt 152 stationäre Aufbereitungsanlagen zur Verfügung standen. Hinsichtlich der Auswertung von mobilen Anlagen verweist die Studie auf die nicht ausreichende Datenqualität (Es kommt beispielsweise zu Verzerrungen, da mobile Anlagen meist auf Personen und nicht auf Standorte registriert sind.). 580 mobile Brecher werden angeführt.

Im Jahre 2017 wurden in stationären mobilen Anlagen rund 12,8 Mio. t Bau- und Abbruchabfälle sowie Aushubmaterialien behandelt. Die größte Menge bildet dabei Betonabbruch (4 Mio. t), Bauschutt (2,8 Mio. t), Straßenaufbruch und Asphalt (3 Mio. t). Weitere beachtliche Mengen bilden Gips (2,6 Mio. t) sowie Gleisschotter (0,1 Mio. t). Als Output der Recyclinganlagen (Schlüsselnummer 31490 bis 31496) werden insgesamt 5,7 Mio. t verzeichnet. Der restliche Output aus Behandlungsanlagen für mineralische Bau- und Abbruchabfälle entfällt vorwiegend auf Bauschutt (31409) mit 1,6 Mio. t, Betonabbruch (31427) mit 1,8 Mio. t sowie auf Asphalt (54912) mit 1 Mio. t und Bodenaushub.

Eine Detailanalyse des Umweltbundesamtes hinsichtlich der Zusammensetzung der Inputmaterialien zeigt, dass sich dieser aus einem Drittel Betonabbruch (31 %), einem weiteren Drittel Bodenaushub (30 %) sowie 22 % Bauschutt und 9 % Asphalt zusammensetzt (Rest 9 %). 89 % des Outputs werden dabei einer Verwertung zugeführt, 11 % einer Deponierung. Die deponierten Mengen beziehen sich aber vorwiegend auf verunreinigte Böden. Hinsichtlich der 2017 nach RBV verwerteten Recycling-Baustoffe bilden 5,4 Mio. t die Qualitätsklasse U-A und ca. 300.000 t die restlichen Qualitätsklassen (U-B, U-E, H-B, B-B, B-C, B-D).

Damit stellt das Umweltbundesamt fest, dass praktisch die Gesamtmasse der in österreichischen Behandlungsanlagen für mineralische Bau- und Abbruchabfälle nach der Recycling-Baustoffverordnung hergestellten Baustoffe verwertet wird. Hinsichtlich der Handlungsempfehlungen hält das Umweltbundesamt fest, dass durch Einbinden des Österreichischen Baustoff-Recycling Verbandes Verbesserungsvorschläge vorgestellt werden könnten.

Wir freuen uns, als Verband den zuständigen Stellen behilflich sein zu können – das Umweltbundesamt stellte in der Studie fest, der BRV habe maßgeblich durch die Entwicklung von Richtlinien und Leitfäden an den heute bestehenden Rahmenbedingungen zur Kreislaufführung von mineralischen Materialien im Bauwesen mitgewirkt. Der Österreichische Güteschutzverband Recycling-Baustoffe trägt dazu bei, dass die Qualitätsstandards der Betriebe fortlaufend überprüft werden.