Mitgliederinformation 17/2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Österreichische Baustoff-Recycling Verband übersendet Ihnen in der Beilage das Mitglieder-rundschreiben Nr. 17/2020.

Ein herausforderndes Jahr geht dem Ende zu – wir hoffen, Sie hatten sowohl beruflich wie auch privat Erfolg. Seitens der Österreichischen Baustoff-Recycling Verbandes wurde versucht, trotz der Pandemiebedingungen einen möglichst reibungslosen Ablauf zu garantieren; so konnten wir viele Seminare auf Videobasis umstellen, den Jubiläumskongress zum 30-jährigen Verbandsbestand erfolgreich unter Beteiligung vieler Ehrengäste begehen und einige neue Projekte starten.

Gleich zu Jahresbeginn 2021 bieten wir Ihnen drei Seminare an:

  • 13.-15.01.2021  Ausbildungskurs Abbrucharbeiten – rückbaukundige Person
  • 25.01.2021        Was tun mit Aushub? – in Wien oder als Webseminar (vormittags)
  • 25.011.2021       Neues zur Deponieverordnung – unter Berücksichtigung der DepVO 2021 – in Wien oder als Webseminar (nachmittags)

Weitergehende Informationen entnehmen Sie bitte dem beiliegenden Rundschreiben.

Mit freundlichen Grüßen

ÖSTERREICHISCHER BAUSTOFF-RECYCLING VERBAND

Der Geschäftsführer
Dipl.-Ing. Martin Car


MITGLIEDERRUNDSCHREIBEN 16/2020

  1. Rechtsangelegenheiten

1.1 Oberösterreich: Mehrere Landesgesetze im Entwurf

OÖ – AWG-Novelle 2020

Das Oberösterreichische Abfallwirtschaftsgesetz wird novelliert: Derzeit befindet sich eine Begutachtungsfassung dieser Novelle bis 20.12.2020 im Stellungnahmeverfahren.

Im Bereich der Deregulierung und Vollzugsoptimierung enthält der Gesetzesentwurf legistische Maßnahmen zum Ort der Bekanntgabe von Adressen und Öffnungszeiten von Behandlungsanlagen, zur Anpassung des Intervalls für den Landesabfallwirtschaftsplan an jenen des Bundesabfallwirtschaftsplans, zur Vereinfachung der Veröffentlichung des Landesabfallwirtschaftsplans, zur Auslösung der Mengenmeldeverpflichtung bei Baurestmassen erst ab 100 Tonnen, durch Streichung der bisherigen Regelung des § 23 Oberösterreichisches AWG 2009 betreffend Beschränkung der Abfallbeseitigung sowie Anpassung von Strafnormen.

Damit wird der § 21 Abs. 2 dahingehend ergänzt, dass Personen, die ein Abbruchvorhaben veranlassen, erst bei insgesamt mehr als 100 Tonnen Abbruchabfällen diese Mengen und deren Verbleib dem Bezirksabfallverband melden müssen.

Oberösterreichische Bauordnungsnovelle 2021

Gleichzeitig ist die Oberösterreichische Bauordnungsnovelle 2021 in Begutachtung.

Diese enthält eine Vielzahl an Neuerungen, darunter eine Ausweitung des Katalogs bewilligungs- und anzeigefreier Bauvorhaben, eine Erweiterung der Einwendungsmöglichkeit hinsichtlich „heranrückender Bebauung“ für Betriebe und Erleichterungen bei der Einreichung des Bauplans in digitaler Form.

Oberösterreichisches Bautechnikgesetz – Novelle 2021

Ebenfalls bis 15. Jänner ist die Bautechnikgesetznovelle in Begutachtung.

1.2 Altlastenatlas – Verordnungsnovelle 2020

Mit Bundesgesetzblatt II Nr. 534/2020 ist die Altlastenverordnungsnovelle 2020 veröffentlicht worden und trat mit 1. Dezember 2020 in Kraft. Sie enthält überwiegend Ausweisung und Festlegung von Prioritätenklassen für angeführte Altlasten sowie Änderung der Prioritätenklassen für gewisse Altlasten (saniert, gesichert).

1.3 Novelle zur Recyclingholzverordnung

Die Novelle zur Recyclingholzverordnung 2020 wurde im Bundesgesetzblatt II Nr. 495/2020 veröffentlicht und trat mit 21. November 2020 in Kraft.

Unter anderem wurde dabei die Schlüsselnummer 17202-04 „Bau- und Abbruchholz; Altholz stofflich“ im Abfallverzeichnis neu eingefügt. Diese Schlüsselnummer ist nun im Anhang 1 als zulässige Abfallart für das Recycling ergänzt worden. Weitere Änderungen betreffen die Schlüsselnummer 17201-04 sowie Veränderungen im Bereich von Prüfparametern.

  

2. Veranstaltungen

2.1  Ausbildungskurs Abbrucharbeiten/Rückbaukundige Person

Von 13. bis 15. Jänner 2021 plant der Österreichische Baustoff-Recycling Verband einen Ausbildungskurs für Abbrucharbeiten, der auch als Grundlage für Rückbaukundige Personen dienen soll, in Wien abzuhalten. Unter den entsprechenden Hygienebestimmungen möchten wir jenen Personen, die beruflich notwendigerweise Kenntnis über Abbrucharbeiten benötigen, diese auch zukommen lassen.

Derzeit ist der Ausbildungskurs ausgebucht. Es gibt jedoch die Möglichkeit sich auf die Warteliste setzen zu lassen. Alternativ können Sie sich auch bereits jetzt für den nächsten Termin von 3.-5. Mai 2020 anmelden (siehe beiliegendes Anmeldeformular).

2.2  BRV-Webseminar „Was tun mit Aushub?“

Am 25. Jänner 2021 bietet der BRV ein Halbtages-Seminar zum Thema “Was tun mit Aushub? – Bodenaushub, Tunnelausbruch, Gleisaushub“ in Wien an.

Dieses Seminar wird auch gleichzeitig als Webseminar durchgeführt. Der BRV möchte damit über die Möglichkeiten des Einsatzes von Aushub als Recycling-Baustoff oder als Schüttung informieren. Notwendige Voraussetzungen für die Altlastenbeitragsfreiheit werden dargelegt.

Anmeldungen bitte mittels Anmeldeabschnitts im beiliegenden Folder.

2.3  BRV-Webseminar „Neues zur Deponieverordnung“

Die Deponieverordnung war im Winter 2020 als Novelle in Begutachtung und soll zu Beginn 2021 veröffentlicht werden.

Die Novelle enthält unter anderem auch ein Deponierungsverbot gewisser Baurestmassen. Durch die mit 1. Oktober 2020 in Kraft getretene Abfallverzeichnisverordnung sind neue Schlüsselnummern anzuwenden. Aufgrund des zukünftigen Deponierungsverbots werden wichtige Grundlagen der Verwertung vorgetragen.

Für weitere Informationen und Anmeldungen nützen Sie bitte beiliegenden Detailfolder.

2.4  Ausbildungskurs „Eingangsleitung Deponie (Baurestmassen)“

Der Österreichische Baustoff-Recycling Verband veranstaltet gemeinsam mit dem ÖWAV (Österreichischer Wasser- und Abfallwirtschaftsverband) mehrmals jährlich einen Ausbildungs-kurs für die Eingangsleitung von Deponien.

Aufgrund der Pandemie ist die Abhaltung des insgesamt 6-tägigen Kurses leider nicht, wie geplant, im Februar möglich.

Der nächste Termin ist mit 10. – 12. Mai (Teil I) und 17. – 19. Mai 2021 (Teil II) vorgesehen. Dieser Kurs ist aufgrund der Kursverschiebung ausgebucht.

Weitere Kurstermine sind für Sommer 2021 in verdichteter Form geplant.

 

3. Wissenswertes

3.1  Neuauflage B 2205 geplant

Die ÖNORM B 2205 – „Werkvertragsnorm; Erdarbeiten“ wurde mit Juni 2019 unter teilweisen Irrtum zurückgezogen. Dies deswegen, da die EN 16907 – Erdarbeiten erschienen ist.

Die EN 16907 beinhaltet im Teil 1, Anhang B, einen Verweis auf die – seit 2019 zurückgezogene – ÖNORM B 2205. Darin enthalten ist unter anderem auch die Einteilung in die bisherigen Bodenklassen.

Die Österreichische Forschungsgesellschaft Straße – Schiene – Verkehr hat daher für eine erleichterte Anwendung der Leistungsbeschreibung Verkehr und Infrastruktur die RVS 08.03.01, die ebenfalls im Anhang B der EN 16907 zitiert ist, überarbeitet und hat diese nunmehr in Begutachtung gesendet.

Gleichzeitig hat das Austrian Standards Institute eine neue Arbeitsgruppe gegründet, in der die ÖNORM B 2205 wieder aktiviert wird. Die neue B 2205 ist in Übereinstimmung mit EN 16907 zu bringen.

Eine erste Arbeitssitzung fand dazu im November 2020 in einer ad-hoc-Gruppe des Komitees 169 statt. Derzeit nehmen auch Vertreter des BRV (Dipl.-Ing. Car, Dipl.-Ing. Hirnschall) an diesen Arbeitssitzungen teil.