Mitgliederinformation Nr. 12/2020 – “Abfallverzeichnisverordnung 2020”

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir senden Ihnen in der Beilage das Mitgliederrundschreiben Nr. 12/2020.

Wir freuen uns auf den kommenden Jubiläumskongress! Unter den besten Hygienebestimmungen und -regelungen wird der Jubiläumskongress, wie geplant, am kommenden Montag, 5. Oktober 2020, im Parkhotel Schönbrunn abgehalten. Auch der Galaabend mit Beteiligung vieler Ehrengäste wird, wie vorgesehen, mit einer Schlossführung durch das Schloss Schönbrunn und mit TRICKY NIKI als Highlight/Künstler abgehalten werden.

Es gibt noch 4 Restplätze für Schnellentschlossene: Anmeldeschluss Donnerstag, 1. Oktober (!). Weiters dürfen wir Ihnen mit dem Rundschreiben auch eine Information zur Abfallverzeichnis-verordnung 2020 übermitteln. Bitte beachten Sie das aktuelle Seminar „Baurelevante Neuerungen beim Abfallverzeichnis“, welches am 15. Oktober in Linz veranstaltet wird.

Unsere nächsten Veranstaltungen:

  • 5.10.2020          BRV-Jubiläumskongress „30 Jahre BRV“, Wien
  • 12.-13.10.2020   Ausbildungskurs Recycling-Fachperson, Wien
  • 15.10.2020        Abfallrechtliche Registrierungs-, Aufzeichnungs- und Meldepflichten für Bau- und Recycling-Betriebe, Linz

Mit freundlichen Grüßen

ÖSTERREICHISCHER BAUSTOFF-RECYCLING VERBAND

Der Geschäftsführer
Dipl.-Ing. Martin Car


MITGLIEDERRUNDSCHREIBEN 10/2020

  1. Rechtsangelegenheiten

1.1 Abfallverzeichnisverordnung 2020

Mit 23. September 2020 wurde die Abfallverzeichnisverordnung im Bundesgesetzblatt
Nr. 409/2020 veröffentlicht.

Wenngleich erste Teile schon mit 1. Oktober 2020 in Kraft treten, sind verschiedene weitere Bestimmungen erst mit einem späteren Inkrafttreten (2022) wirksam.

Wesentliche neue Inhalte sind:

  • Anpassungen an die Vorgaben der EU (gefahrenrelevante Eigenschaften, Bestimmungen zur Bewertung von Abfällen)
  • Übernahme der Bestimmungen aus der Festsetzungsverordnung in die Abfallverzeichnis-verordnung zum Thema „Ausstufung“ (mit vereinheitlichten Regeln)
  • Neues Abfallverzeichnis (neue/geänderte Schlüsselnummern, Schlüsselnummernpools, neue Spezifizierungen, z.B. für KMF oder Aushubmaterialien,…)
  • Verpflichtende Angabe von Spezifizierungen, sofern zutreffend

Im Detail:

Im § 1 wird festgelegt, dass das Abfallverzeichnis im Anhang 1 abgebildet wird. Damit gibt es keinen Bezug mehr zur ÖNORM S 2100. Weiters werden die Abfallarten im EDM-Portal (edm.gv.at) eingesehen werden können.

Unter den baurelevanten Begriffsbestimmungen findet sich der Ausdruck „Aushubmaterial“, welches als Material, das durch Ausheben oder Abräumen des Bodens oder des Untergrunds anfällt, definiert ist.

So wie bisher, gelten als gefährliche Abfallarten jene, die im Abfallverzeichnis gemäß Anhang 1 mit einem „g“ (gefährlich) bzw. mit einem „gn“ (gefährlich, nicht ausstufbar) versehen sind. Als gefährlich gelten weiters jene Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten, oder mit solchen vermischt sind, sodass eine gefahrenrelevante Eigenschaft zutrifft.

Wie schon in der Festsetzungsverordnung gelten als gefährliche Abfälle weiters gewisse Arten von Aushubmaterialien (bei gewissen Standorten; wenn eine Verunreinigung entsprechend ersichtlich wird, mit der begründeten Annahme der Gefahrenrelevanz; durch Betriebsstörung oder einen Unfall, wenn eine gefahrenrelevante Eigenschaft auftritt. Weiters Aushubmaterial, das aufgrund einer Analyse so zuzuordnen ist.

In den Paragraphen 5 bis 10 wird die Ausstufung im Detail festgelegt. Wie bisher ist der Nachweis der Nichtgefährlichkeit dem Bundesministerium (BMK) vom Abfallerzeuger bzw. vom Inhaber der Deponie bzw. vom Abfallbesitzer anzuzeigen.

Ausstufungsverfahren, für die die Anzeige vor dem 1. Oktober 2020 beim BMK eingebracht wurde, sind nach der Festsetzungsverordnung wie bisher zu beurteilen.

Die Verordnung (ausgen. § 1 Abs. 1-3) tritt mit 1. Oktober 2020 inkl. Anhang 3 und 4 in Kraft. Gleichzeitig treten die Festsetzungsverordnung und die bestehende Abfallverzeichnis-verordnung (BGBl. II Nr. 570/2003) außer Kraft.

Die Anhänge 1 und 2 dieser Verordnung treten mit 1. Jänner 2022 in Kraft und damit die neuen Schlüsselnummern.

In einem weiteren Rundschreiben werden Details zu den neuen Schlüsselnummern, die, wie erwähnt, mit 1. Jänner 2022 in Kraft treten, zusammengefasst werden.

  1. Veranstaltungen

2.1 BRV-Jubiläumskongress, Wien

Am 5. Oktober findet, wie seit Monaten geplant, der BRV-Jubiläumskongress statt. Wir freuen uns, hochrangige Vertreter der Bauwirtschaft bei diesem Jubiläum neben vielen Teilnehmern aus der Recycling-Wirtschaft, den Mitgliedsbetrieben und der Auftraggeberschaft begrüßen zu können.

Nachnominierungen können noch bis 1. Oktober erfolgen! (4 Restplätze – Anmeldeformular im beiliegenden Programm)

2.2 Ausbildungskurs Recycling-Fachperson, Wien

Am 12./13. Oktober 2020 findet in Wien der BRV-Ausbildungskurs „Recycling-Fachperson“ statt.

Bei diesem Kurs handelt es sich um eine Veranstaltung für alle im Bauwesen Tätige, die sich mit Baustoff-Recycling vertieft auseinandersetzen wollen. Zielpublikum sind dabei: Recycling-betriebe, Bauleiter, Baumeister und weitere Interessierte. Dies ist der letzte Kurs dieser Art für das heurige Jahr. Bitte melden Sie sich mittels beiliegenden Programmfolders an.

2.3 Baurelevante Neuerungen beim Abfallverzeichnis, Linz

Die Abfallverzeichnisverordnung wurde dieser Tage veröffentlicht! Damit gibt es neue Regeln für die Ausstufung, für die Zuordnung zu Schlüsselnummern sowie die Einführung von Schlüsselnummernpools.

Nützen Sie die Möglichkeit, die Neuerungen kurz nach Inkrafttreten der Abfallverzeichnis-verordnung (Teile treten mit 1. Oktober 2020 in Kraft) kennenzulernen. Der BRV veranstaltet dieses Seminar am 15. Oktober (nachmittags) in Linz – bitte beachten Sie die begrenzte Teilnehmerzahl aufgrund der Hygienebestimmungen!

Anmeldungen bitte mittels beiliegenden Anmeldeformulars.

2.4 Abfallrechtliche Registrierungs-, Aufzeichnungs- und Meldepflichten, Linz

Ein im Herbst 2020 erstmals angebotenes  Seminar bezüglich abfallrechtlicher Registrierungs-, Aufzeichnungs- und Meldepflichten für Bau- und Recycling-Betriebe wird nun in Linz wiederholt. Am 15. Oktober (vormittags) wird ein guter Überblick über die notwendigen Melde- und Registrierungspflichten für den Umweltbereich zusammengefasst dargestellt. Dieses Seminar bietet sich nicht nur als Auffrischung für bestehende Verantwortliche in Betrieben an, sondern auch als Einstieg in die Thematik.

Anmeldung mittels beiliegenden Formulars.