Mitgliederinformation 10/2024

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte BRV-Mitglieder!

Der Österreichische Baustoff-Recycling Verband übersendet Ihnen in der Beilage das Mitglieder-rundschreiben Nr. 10/2024. Beachten Sie bitten den Hinweis auf die bevorstehende Abfallendeverordnung für Bodenaushub!

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem beiliegenden Rundschreiben.

Unsere nächsten Veranstaltungen:

– 19.09. Eingangsleitung Baustoff-Recycling: Annahme, Produktion, Vertrieb (Wien)

– 24. bis 26.09. Ausbildungskurs Abbrucharbeiten – Rückbaukundige Person (Wien)


MITGLIEDERRUNDSCHREIBEN 10/2024 

  1. Rechtsangelegenheiten

1.1 AWG-Novelle Digitalisierung veröffentlicht

Mit BGBl I Nr. 84/2024 wurde die AWG-Novelle Digitalisierung am 17.7.2024 kundgemacht. Die Novelle sieht zusätzliche Digitalisierungsschritte in der Abfallwirtschaft vor. Unter anderem wird die SMS-Lösung beim vollelektronischen Begleitschein verankert. Weitere Digitalisierungs-schritte werden im Zusammenhang mit Genehmigungsverfahren, auch durch Anbindung an zusätzliche Register, vorgesehen.

Weiters werden Bestimmungen zum ab 2025 geltenden Einwegpfand für Kunststoff-getränkegebinde und Dosen rechtlich verankert.

Für Bodenaushubdeponien unter 100.000 m³, soweit ausschließlich nicht verunreinigtes Bodenaushubmaterial abgelagert wird, wird festgelegt, dass § 49 (Bestellung einer Bauaufsicht für Deponien) und § 76 Abs. 2 (angemessene Sicherstellung) nicht zur Anwendung kommen.

§ 78 wird mit den Absätzen 28 und 29 ergänzt; damit werden Gutachten zur Beurteilung von Aushubmaterial, die vor dem 16. Jänner 2023 nach den Vorgaben des Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2017 erstellt wurden, bis Ende ihrer Gültigkeitsdauer weiterhin gültig. Weiters sind bei der Zuordnung von Aushubmaterial zu einer Abfallart bis zum Inkrafttreten einer Novelle der Verordnung gemäß § 4 über ein Abfallverzeichnis, längstens jedoch bis zum Ablauf des 28. Februar 2026, die Parameter des Anhanges 2 Kapitel 12 Pkt. 7 der Abfallverzeichnisverordnung 2020 nicht zu berücksichtigen.

1.2 Bodenaushubverordnung in Vorbereitung

Das BMK informierte den Baustoff-Recycling Verband mit Schreiben vom 22. Juli 2024, dass der Entwurf einer Bodenaushubverordnung Mitte September vorgestellt werden wird.

Der Österreichische Baustoff-Recycling Verband hat das Thema Abfallende für Bodenaushub als Schwerpunktarbeit des Jahres 2024 in der Mitgliederversammlung beschlossen. Verschiedene Vorstöße zu diesem Punkt erfolgten durch den Präsidenten und durch mehrere Vorstandsmitglieder des BRV. Ziel einer Bodenaushubverordnung ist einerseits, ein möglichst umfassendes und rasches Abfallende für Bodenaushub guter Qualitäten zu erreichen, andererseits die administrative Verwaltung dieser Abfallart möglichst zu vereinfachen.

Das BMK kündigte an, in der ersten Septemberhälfte einen entsprechenden Entwurf zu übermitteln, den wir Ihnen gerne zur Verfügung stellen werden.

2. Veranstaltungen

2.1 Eingangsleitung Baustoff-Recycling, 19. September 2024

Der Österreichische Baustoff-Recycling Verband bietet als nächste Veranstaltung ein Tagesseminar für die Eingangsleitung von Baustoff-Recycling-Betrieben an. Zentraler Inhalt ist die Annahme, die Produktion und der Vertrieb von Recycling-Baustoffen.

Dieses Seminar für Praktiker/innen soll die notwendige Kenntnis über Abfallannahme, Produktion, Lagerung, Einsatzmöglichkeiten und Dokumentation vorstellen. Neben dem Eingangspersonal ist natürlich der/die Stellvertreter/in und sonstiges Personal zu schulen.

Anmeldungen bitte mittels beiliegenden Anmeldeformulars.

2.2 Ausbildungskurs Abbrucharbeiten – Rückbaukundige Person

Von 24. bis 26. September 2024 findet der 2 ½-tägige Ausbildungskurs für Rückbaukundige Personen statt.

Dieser BRV-Kurs richtet sich an Bauleitungen, Abbruchunternehmer sowie Expertinnen und Experten, die sich mit dem Rückbau beschäftigen. Mit Absolvierung des Kurses und der dafür nötigen Ausbildung für Rückbaukundige Personen (bautechnische oder chemische Ausbildung) können Rückbaukundige Personen Schad- und Störstofferkundungen im Sinne der Recycling-Baustoffverordnung durchführen.

Anmeldungen bitte mittels beiliegenden Anmeldeformulars.

3. Wissenswertes

3.1 Solid-Artikel: Aushub wird Baustoff

Der Österreichische Baustoff-Recycling Verband versucht in mehreren Fachmedien entsprechende Fachartikel zu positionieren, die sich mit dem Thema Baustoff-Recycling, Bodenaushub oder Abfallende bzw. nachhaltige Ausschreibung beschäftigen.

Exemplarisch legen wir diesem Rundschreiben den Solid-Artikel aus dem Heft 06/2024 bei, der sich mit dem Thema „Aushub wird notwendiger Baustoff“ beschäftigt.

Beilagen: