Archiv für die Kategorie: Rundschreiben

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrte BRV-Mitglieder!

Mit diesem Rundschreiben möchten wir Sie an die BRV-Jahrestagung 2023 erinnern: Am 14. Juni kommt die Recycling-Branche in Wien zusammen – neben spannenden Vorträgen zu den Themen „Nachhaltige neue Ausschreibungsgrundlagen“, „Gipsplatten-Verwertungsverordnung“ und „Bodenverwertung“ wird auch die aktuelle Entwicklung bei der europäischen Normungsinstitution CEN dargestellt. Melden Sie sich und Verantwortliche Ihres Betriebes zu dieser Tagung an, die auch Raum für Gespräche bietet.

Wir erinnern ebenso an die im Anschluss stattfindende ordentliche Mitgliederversammlung, bei der auch die Neuwahl des Vorstandes ansteht.

Nähere Informationen finden Sie im beiliegenden Rundschreiben.

Unsere nächsten Veranstaltungen:

– 14.6.          BRV-Tagung „Innovative Umsetzungswege für die Kreislaufwirtschaft Bau –
Neue Chancen für das Baustoff-Recycling“ (Wien)

– 27.6.          Erfahrungsaustausch Rückbaukundige Personen (Wien)

mit freundlichen Grüßen

ÖSTERREICHISCHER BAUSTOFF-RECYCLING VERBAND

Der Geschäftsführer
Dipl.-Ing. Martin Car

 MITGLIEDERRUNDSCHREIBEN 06/2023 

1 Rechtliche Angelegenheiten

1.1 Verordnung betreffend die Berechnung des Anteils von Energie aus erneuerbaren Quellen 2023

Das BMK hat Mitte Mai eine Begutachtungsversion der Verordnung betreffend die Berechnung des Anteils von Energie aus erneuerbaren Quellen 2023 veröffentlicht.

Der BRV plant zu diesem Entwurf, keine Stellungnahme abzugeben.

2 Technische Angelegenheiten

2.1 Start der Überarbeitung der Abbruchnorm

Im Juli 2023 findet die erste Sitzung zur Überarbeitung der ÖN B 3151 „Rückbau als Standard Abbruchmethode“ statt. Ziel ist es, einerseits die Erfahrungen und Änderungen der letzten 2 Jahre einzuarbeiten, andererseits kommende Anforderungen – z.B. die Gipsplattenverwertungs-Verordnung – zu berücksichtigen.

Zu den Erfahrungen zählen auch die Ergebnisse der jährlich vom BRV abgehaltenen Veranstaltung „Erfahrungsaustausch für Rückbaukundige Personen“, der heuer am 27. Juni in Wien stattfinden wird.

Mit der Veröffentlichung der Überarbeitung ist Ende 2024/Beginn 2025 zu rechnen.

3 Recycling-Wirtschaft

3.1 FFG: Kreislaufwirtschaft – 3. Ausschreibung

Die übergeordnete Zielsetzung der FTI-Initiative Kreislaufwirtschaft ist die Unterstützung bei der Transformation linearer Wirtschaftsmuster hin zu einer Kreislaufwirtschaft. Dabei werden Herausforderungen entlang des gesamten Wertschöpfungskreislaufs thematisiert.

Die FTI-Initiative verfolgt drei operative Ziele, die von den eingereichten Projektvorhaben adressiert werden müssen:

Ziel 1: Intelligente und regionale Nutzung und Herstellung von Produkten und Infrastruktur / Optimierung des Ressourceneinsatzes (Refuse, Rethink, Reduce)

Ziel 2: Verlängerung der Lebensdauer von Produkten, Komponenten und Infrastruktur / Intensivierung der Produktnutzung (Reuse, Repair, Refurbish, Remanufacture, Repurpose)

Ziel 3: Wiederverwerten von Materialien / Schließen von Stoffkreisläufen (Recycling, Recover)

Für die Ausschreibung steht ein indikatives Budget von 14,5 Millionen Euro zur Verfügung.

Es werden Kooperative F&E-Projekte in folgenden Ausschreibungsschwerpunkten gefördert:

1. Innovationen für kreislauffähiges Wirtschaften
2. Nutzungsintensivierung von Gütern
3. Reststoffe und Recycling (nur Experimentelle Entwicklung)
4. Bildungsinitiative “Grüne Chemie” (max. 4-jährig)

Es können Einrichtungen für Forschung und Wissensverbreitung, Unternehmen und sonstige nicht-wirtschaftliche Einrichtungen gefördert bzw. finanziert werden. Die Teilnahme ausländischer Partner ist unter Berücksichtigung der in den Instrumentenleitfäden festgehaltenen Kriterien möglich.

Die Ausschreibung ist bis 28. Juni offen.

Nähere Infos unter Kreislaufwirtschaft – 3. Ausschreibung (2023) | FFG.

4 EU und Ausland

4.1 EDA-Jahrestagung 2023

Die diesjährige Jahrestagung der European Demolition Association (EDA), bei der der BRV mitwirkt, findet vom 15.-17. Juni in Amsterdam statt.

Am 16. Juni 2023 werden dabei Referate zu den Themen Abbruch und Verwertung gehalten.

Seitens Österreich referiert DI Martin Car zum Thema “Developing a market for recycled products. The Austrian experience”.

Das Programm der Tagung sowie Anmeldemöglichkeit sind online unter https://www.europeandemolition.org/activities/annual/eda-annual-convention-2023 verfügbar.

5 Verbandsangelegenheiten

5.1 BRV-Mitgliederversammlung 14. Juni, 16 Uhr

Wir möchten Sie auf diesem Wege offiziell zur BRV-Mitgliederversammlung einladen, wie dies auch schon mehrfach angekündigt worden ist.

Die ordentliche BRV-Mitgliederversammlung findet am 14. Juni 2023 um 16 Uhr im Arcotel Wimberger, Neubaugürtel 34-36, 1070 Wien, statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Neuwahl des Vorstandes sowie die Festlegung des Mitgliedsbeitrages.

Wir würden uns über Ihre Teilnahme sehr freuen.

5.2 BRV: Neuer Veranstaltungsbetreuer

Aufgrund eines Personalwechsels konnte nun ein Betreuer für unsere Veranstaltungen aufge-nommen werden: Herr Stefan PREMROU begann im Mai seinen Dienst und hat sich bislang gut eingearbeitet. Er betreut überwiegend den Veranstaltungsbereich, aber auch die Agenden der Geschäftsstelle der EQAR, die seit heuer interimistisch in Wien beim BRV angesiedelt sind.

Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit und hoffen daher, den Veranstaltungsbereich des BRV weiterhin gut ausbauen zu können.

5.3 GSV: Güteschutz in Österreich

Der Österreichische Güteschutzverband Recycling-Baustoffe hat die Broschüre „Güteschutz in Österreich“, die auf Messen, Tagungen und Seminaren aufgelegt wird, neu erstellt. Mitglieder des GSV erhalten diese demnächst zugesendet. Eine elektronische Fassung wird auch auf der Homepage des BRV veröffentlicht.

Die Broschüre führt alle dem Güteschutz unterliegenden und nach der Richtlinie für Recycling-Baustoffe, 10. Auflage, bzw. nach der Richtlinie für Recycling-Baustoffe aus Aushubmaterialien, 2. Auflage, geprüften Recycling-Baustoffe an. Weiters sind jene mobilen Recycling-Anlagen angeführt, welche nach der Richtlinie für die mobile Aufbereitung von mineralischen Baurest-massen geprüft und mit dem Gütezeichen für mobile Recycling-Anlagen ausgezeichnet sind.

Die nächste Auslage wird bei der BRV-Jahrestagung stattfinden. Gerne senden wir Ihnen weitere Exemplare auf Anforderung postalisch zu.

6 Veranstaltungen

6.1 BRV-Jahrestagung: Neue Chancen für das Baustoff-Recycling

In 3 Wochen findet das jährliche Großevent der Baustoff-Recycling Branche statt: Die BRV-Jahrestagung widmet sich heuer dem Thema „Innovative Umsetzungswege für die Kreislauf-wirtschaft Bau“ mit dem Schwerpunkt „Neue Chancen für das Baustoff-Recycling“.

Erfreulicherweise haben wir derzeit schon an die 100 Anmeldungen und hoffen auf einen neuen Besucherrekord. Wichtige Repräsentanten/innen aus dem Kreise der Auftraggeber (Fr. DI Judith Engel, Vorstand ÖBB), des BMK (Fr. Mag. Wolfslehner, Leiterin der Rechtsabteilung, BMK; Fr. Dr. Kraus, BMK) und Normung (Dr. Mörth) sind ebenso vertreten, wie weitere Experten/innen zum Thema Bodenverwertung und CEN-Aktivitäten.

Das aktuelle Programm dieser Tagung liegt dem Rundschreiben bei. Bitte nutzen Sie die Möglichkeit, dieses Programm auch Ihren Kunden bzw. Kontakten (Behörden, verbundenen Betrieben) weiterzuleiten.

Wir freuen uns auf Ihre Anmeldung!

6.2 Erfahrungsaustausch Rückbaukundige Personen

Am 27. Juni findet im BRV in Wien der „Erfahrungsaustausch für Rückbaukundige Personen“ statt.

Der BRV bietet schon seit mehr als 10 Jahren Seminare für Rückbaukundige Personen an und hat über 800 Personen ausgebildet. Damit ist der BRV federführend in der Weiterbildung für dieses für das Recycling wichtige Tätigkeitsfeld.

Um einerseits ein Forum für neue Anliegen zu bieten, andererseits die Möglichkeit, sich kennen zu lernen und sich auszutauschen, bietet der Baustoff-Recycling Verband einen jährlich stattfindenden Erfahrungsaustausch an, der gut angenommen wird.

Heuer findet dieser Ende Juni (27.6.) im Hause des BRV statt. Besonders interessant ist dabei die Präsentation eines Umfrageergebnisses unter Rückbaukundigen Personen über deren Betätigungsfeld bzw. über die Praxis der Ausübung der gesetzlichen Anforderungen.

Lassen Sie sich dieses Event nicht entgehen und melden Sie sich mittels beiliegenden Programmabschnitts an!

6.3 BRV-Abbruchkurs ausgebucht

Der derzeit stattfindende Abbruchkurs des BRV, der Grundlage für Rückbaukundige Personen sein kann, kommt sehr gut an und ist überbucht. Wir freuen uns, damit weiteres Personal zum Thema „Rückbaukundige Person“ weiterbilden zu können. Der BRV ist auch derjenige, auf dessen Homepage die Liste der Rückbaukundigen Personen bundesweit eingesehen werden kann.

Der nächste BRV-Abbruchkurs, zu dem jetzt schon Anmeldungen vorliegen, findet vom 25. bis 27. September 2023 statt. Anmeldungen sind mittels beiliegenden Anmeldeformulars schon jetzt möglich (begrenzte Teilnehmerzahl!).

Beilagen

• Folder BRV-Jahrestagung 2023
•  

  Folder „Erfahrungsaustausch Rückbaukundige Personen”

• Folder Ausbildungskurs „Abbrucharbeiten – Rückbaukundige Person“

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrte BRV-Mitglieder!

Der Österreichische Baustoff-Recycling Verband übersendet Ihnen in der Beilage das Mitglieder-rundschreiben Nr. 3/2023.

Im Rundschreiben wird auf die AWG-Novelle Digitalisierung, die sich derzeit in Begutachtung befindet, eingegangen. Darüber hinaus verweisen wir auf weitere Aussagen zum Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2023 verbunden mit einer Korrektur zum Rundschreiben Nr. 1.

Wir würden uns freuen, Sie bei unseren Veranstaltungen – speziell bei der BRV-Jahrestagung 2023 am 14. Juni in Wien – begrüßen zu dürfen:

– 13.4.           Anforderungen des BAWP 2023 (Leoben – Vormittag)

– 13.4.           Deponieverordnung am Bau 2023 (Leoben – Nachmittag)

– 17./18.4.    Ausbildungskurs – Recycling Fachperson (Wien)

– 26.4.           Eingangsleiter Baustoff-Recycling (Linz)

mit freundlichen Grüßen

ÖSTERREICHISCHER BAUSTOFF-RECYCLING VERBAND

Der Geschäftsführer
Dipl.-Ing. Martin Car

 MITGLIEDERRUNDSCHREIBEN 03/2023 

1. Rechtliche Angelegenheiten
   1. AWG-Novelle Digitalisierung in Begutachtung
      Das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie sandte Ende März die AWG-Novelle Digitalisierung mit Stellungnahmefrist 25. April 2023 aus.Die Novelle umfasst hauptsächlich folgende Maßnahmen:
      • Strukturierte Antragsunterlagen für Erlaubnisse und Genehmigungen
      • Vollelektronischer Begleitschein
      • Aufsichtsrechte des BMK

      Detailziele der Novelle sind somit, das derzeit noch weitgehend papierbezogene Begleitschein-system in eine vollelektronische Form überzuführen. Damit soll die vollelektronische Abwicklung, die derzeit im Pilotverfahren getestet ist, zum Standard werden.

      Hinsichtlich der Erlaubnis- als auch der Genehmigungsanträge werden im Regelfall unstrukturierte Listen an Abfallarten, etc. den Behörden übermittelt. Ziel der Novelle ist es, diese vom Antragsteller übermittelten Daten in strukturierter Form bei den Behörden zu erfassen, welche medienbruchfrei in Bearbeitung genommen werden können. Gleichermaßen sollen bei Genehmigungsverfahren die Medienbrüche reduziert bzw. abgeschafft werden.

      Weiters wird für Bodenaushubdeponien unter 100.000 m³ im § 48 Abs. 4 Folgendes geregelt:

      „(4) Für Deponien gemäß § 37 Abs. 3 Z1 (Bodenaushubdeponien unter 100.000 m³, soweit aus-schließlich nicht verunreinigtes Bodenaushubmaterial abgelagert wird) sind Abs. 2 und § 39 Abs. 2 Z1, 4, 6 und 7, § 49 und § 76 Abs. 2 dieses Bundesgesetzes nicht anzuwenden. Den Antrag betreffend Genehmigung einer Bodenaushubdeponie unter 100.000 m³ sind Angaben zur Standorteignung und zur Standsicherheit, einschließlich der erforderlichen Maßnahmen zur Ableitung oberirdischer Wässer während der Ablagerungsphase anzuschließen. Von der Bestellung einer Deponieaufsicht kann abgesehen werden, wenn seitens der Behörde die Deponie regelmäßig kontrolliert wird.“

      Mit dieser Bestimmung soll EU-rechtlichen Vorgaben entsprochen werden.

   2. Novelle Verpackungsverordnung und PfandverordnungParallel zu der in Pkt. 1 erwähnten AWG-Novelle wurden weitere Novellenentwürfe zum Thema Verpackungsverordnung und Pfandverordnung in Begutachtung bis jeweils 18. April 2023 gesandt.Die VVO-Novelle 2023 umfasst insbesondere folgende Maßnahmen:
      • Übereinstimmung mit der künftigen Pfandverordnung für Einwegkunststoffverpackungen
      • Meldepflicht für wiederverwendbare Verpackungen
      • Meldepflicht der Anzahl an in Verkehr gesetzten Getränkepäckchen und Lebensmittelverpackungen zusätzlich zur Masse

      Die Pfandverordnung verfolgt die Ziele des erhöhten Rücklaufs von Einweg-Getränkever-packungen aus Kunststoff und Metall. Darüber hinaus sollen Verpackungsabfälle qualitativ hochwertig recycelt werden. Der Wiedereinsatz von Kunststoff-Rezyklaten und rezyklierten Metallen und Getränkegebinden wird geregelt. Die Form der Pfandeinhebung und -auszahlung wird ebenfalls beschrieben.

      Der BRV plant nicht, zu diesen beiden Verordnungsentwürfen eine Stellung zu beziehen.

2. Technische Angelegenheiten
   1. Hinweise zum BAWP 2023
      Mit Rundschreiben Nr. 1/2023 haben wir ausführlich über den neuen Bundes-Abfallwirtschaftsplan mit baurelevanten Aussagen berichtet. Dabei möchten wir noch zusätzliche Hinweise bzw. Korrekturen zu diesem Rundschreiben wiedergeben: 

      Der BAWP 2023 ist am 16. Jänner 2023 veröffentlicht worden. Es gibt keine Übergangsfrist. Damit ist er ab dem Folgetag gültig; dies betrifft insbesondere auch Erweiterungen bzw. Veränderungen des Parameterumfanges zur Prüfung von (Boden)aushub. Mündliche Aussagen von relevanten Mitarbeitern des BMK bestätigen, dass Prüfprotokolle, Gutachten aus der Zeit davor, die diesen Prüfumfang nicht umfassen, ihre Gültigkeit behalten. Es wird jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass dies nicht rechtlich verbindliche Aussagen sind.

      Bei der Abfallchemischen Aufsicht möchten wir klar stellen, dass diese vom Bauherrn entsprechend zu beauftragen ist. Die abfallchemische Aufsicht muss eine chemische Bestätigung über die ordnungsgemäße Abwicklung bei Baustellen geben.

      Damit gilt: Der Bauherr hat eine begleitende abfallchemische Aufsicht zu beauftragen, die

      • Im Falle, dass eine Verunreinigung vor Aushubarbeiten durch eine grundlegende Charakterisierung festgestellt ist (Qualitätsklasse IN überschritten, also Baurestmassendeponiequalität oder höher) und
      • Es sollen (Teile davon) einer Verwertung zugeführt werden.

      Hinsichtlich der Herstellung von Recycling-Baustoffen wird auf die Richtlinie für Recycling-Baustoffe aus Aushubmaterialien verwiesen, die bis zur Inkraftsetzung der neuen B 3141 als
      gute Zusammenfassung der Anforderungen des BAWP sowie der RVS und anderer Grundlagen heranziehbar ist. Wenn bei der Herstellung von Recyclingmaterial aus Aushubmaterial eine technische Verbesserung durch mineralische Baurestmassen (mit einem Anteil von max. 50 %) vorgenommen wird, ist dafür Voraussetzung, dass es sich um zuvor qualitätsgesichertes Material der Qualitätsklasse U-A handelt.

      Wir möchten in diesem Zusammenhang speziell auf die BRV-Tagung 2023 am 14. Juni 2023 hinweisen sowie auf die BRV-Seminare zum Bundes-Abfallwirtschaftsplan. Das nächste BRV-Seminar findet am 13. April vormittags in Leoben statt. Nähere Informationen können Sie dem beiliegenden Programmfolder entnehmen.
      

3. EU und Ausland
   1. Europäischer Bericht Abbrucharbeiten
      Der BRV ist Mitglied bei der European Demolition Association. EDA erstellt soeben den „European Demolition Industry Report 2023“ und benötigt dafür Rückmeldungen von Abbruchunternehmen sowie Auftraggebern von Abbrüchen. 

      Wir ersuchen daher um Unterstützung, damit Österreich entsprechend repräsentativ in dieser Publikation vertreten ist. Bitte nehmen Sie sich ein paar Minuten Zeit, um die von EDA erstellten Fragebögen elektronisch bis 30. April 2023 zu beantworten.

      Fragebogen für Bauherrn: https://de.surveymonkey.com/r/Con_AT

      Fragebogen für Hersteller/Abbrechende: https://de.surveymonkey.com/r/Sup_DE
      

4. Verbandsangelegenheiten
   1. Delegation aus Sachsen
      Am 28. März 2023 besuchte eine Delegation aus Sachsen den Österreichischen Baustoff-Recycling Verband. Die Delegationsteilnehmer setzten sich aus Wirtschaftsvertretern zusammen, die am Thema Recycling und Kreislaufwirtschaft sowie Klimarelevanz interessiert waren. Besondere Aufmerksamkeit wurde der hohen Recyclingrate in Österreich, dem System der Lenkungsabgabe AlSAG sowie der Qualitätsmaßnahmen bei Rückbauvorhaben gewidmet. 

      Die Delegation beschloss den Tag mit einem Besuch bei einer Mitgliedsfirma des BRV, die den hohen Standard beim Baustoff-Recycling aufzeigen konnte.
      

   2. BRV-Mitgliederversammlung 14. Juni 2023
      Die ordentliche Mitgliederversammlung des Österreichischen Baustoff-Recycling Verbandes findet am 14. Juni 2023 im Arcotel Wimberger, 1070 Wien, um 16 Uhr statt. Im Rahmen der Mitgliederversammlung wird auch die Neuwahl des Vorstandes durchgeführt werden. 

      Die Tagesordnung zur Mitgliederversammlung wird Ihnen rechtzeitig vor der Sitzung zugesendet werden. Im Vorfeld der Mitgliederversammlung findet die BRV-Jahrestagung 2023 statt.
      

5. Veranstaltungen
   1. BRV-Jahrestagung 2023
      Der Österreichische Baustoff-Recycling Verband veranstaltet am 14. Juni 2023 seine Jahres-tagung „Innovative Umsetzungswege für die Kreislaufwirtschaft Bau – Neue Chancen für das Baustoff-Recycling“. 

      Hoch interessante Themen, von der Gipsplattenrecycling-Verordnung, die in den nächsten Wochen in Begutachtung gehen wird, bis zum Aushubmaterial und der neuen ÖNORM B 3141 für Recycling-Baustoffe aus Aushubmaterial werden spannende Themen präsentiert werden. Den Tag beschließt der Leiter der CEN-working group „circular economy in the construction industry“, Mark Blum.

      Im Anschluss an die Veranstaltung findet um 16 h die Mitgliederversammlung des BRV statt. Nützen Sie die preislich vergünstigte Möglichkeit für BRV-Mitglieder und melden Sie sich mittels beiliegendem Folder beim BRV an. Wir würden uns auch freuen, wenn Sie an interessierte Kunden oder Behördenvertreter das Programm weiterleiten könnten.
      

   2. BRV-Seminar „Anforderungen des BAWP 2023“ (Leoben – Vormittag)
      Der BRV geht beim Seminar in Leoben am 13. April auf recyclingrelevante Passagen des Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2023 ein: Bodenaushubmaterial kann nicht nur als solches innerhalb und außerhalb der Baustelle verwendet werden, sondern bildet auch die Basis für Recycling-Baustoffe aus Aushubmaterialien. Entsprechende Regelungen sind im BAWP enthalten, die Neuerungen werden im Rahmen des Seminars herausgearbeitet. 

      Näheres entnehmen Sie bitte beiliegendem Folder.
      

   3. BRV-Seminar „Deponieverordnung am Bau 2023“ (Leoben – Nachmittag)
      Am Nachmittag des 13. April wird in einem BRV-Seminar die Deponieverordnung in Bezug auf Baurelevanz vorgetragen. Speziell wird auf Neuerungen zur Deponieverordnung aus der letzten Novelle sowie aus der geplanten Novelle 2023 eingegangen. Diese Novelle wird auch den vermehrten Einsatz von Recycling-Baustoffen im Deponiebau aufzeigen. 

      Das Anmeldeformular entnehmen Sie bitte dem beiliegenden Detailfolder.
      

   4. BRV-Ausbildungskurs „Recycling-Fachperson“
      In diesem zweitägigen Kurs wird auf die wichtigsten Grundlagen des Recyclings im Bauwesen eingegangen. Dieser Ausbildungskurs bietet sich sowohl für Baustellenpersonal als auch für Personen, die im Recyclingbetrieb arbeiten, an. Darüber hinaus ist ein Besuch für jene Personen, die schon lange im Recycling-Geschäft tätig sind und sich die aktuelle Situation vor Augen führen wollen, empfehlenswert. 

      Weitere Infos + Anmeldeformular im beiliegenden Kursfolder.
      

Beilagen

• Folder BRV-Jahrestagung 2023
• Folder „Anforderungen des BAWP 2023
• Folder „Deponieverordnung am Bau 2023
• Folder „Ausbildungskurs – Recycling-Fachperson

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrte BRV-Mitglieder!

Anbei finden Sie das BRV-Mitgliederrundschreiben Nr. 18/2022, welches sich vorwiegend mit
geplanten gesetzlichen Änderungen beschäftigt.

Wir möchten Sie auch gerne auf unsere neuen Seminare hinweisen:

• 14.11.2022 – Baustellenaushub – von der Ausschreibung bis zur Verwendung (N E U !! Auch per Web!)
• 22.11.2022 – Die richtige Zwischenlagerung für Bodenaushub und Baurestmassen (Leoben)
• 22.11.2022 – Abfallbilanzen und EDM-Stammdatenverwaltung für Recycling-Betriebe (Leoben)
• 23.11.2022 – Eingangsleiter Baustoff-Recycling; Annahme-Produktion-Vertrieb (Leoben)

Näheres zu den Seminaren und der neuen Seminarbetreuung erfahren Sie im beiliegenden
Rundschreiben.

ÖSTERREICHISCHER BAUSTOFF-RECYCLING VERBAND

Der Geschäftsführer
Dipl.-Ing. Martin Car

MITGLIEDERRUNDSCHREIBEN 18/2022

1. Rechtliche Angelegenheiten1.1 Novelle der AbfallnachweisverordnungDie Abfallnachweisverordnung (ANV-Novelle POP) muss aufgrund der Durchführungsregelungen
   zum AWG 2002 im Bereich der Aufzeichnungspflichten und des Begleitscheinsystems aktualisiert
   werden.Mit der Novelle sollen Bestimmungen zur Aufzeichnungspflicht für Abfallersterzeuger und nichtabfallbilanzpflichtige Abfallsammler/-behandler angepasst werden. Weiters werden Regelungen
   zum Begleitscheinverfahren um die notwendigen Vorgaben für POP-Abfälle ergänzt.

   Hinweis: Regelungen für die optionale Nutzung eines vollelektronischen Abwicklungssystems für
   Begleitscheine sind nicht in der Novelle enthalten. Diese sollen mit einer gesonderten Verordnung
   für verbindlich erklärt werden.

   Personen, die als “erlaubnisfreie Auftragsausführer” der Ausnahme von der Erlaubnispflicht
   gemäß §24a Abs.2 Z11 AWG 2002 unterliegen, sollen auch im Hinblick auf die im Rahmen dieser
   Tätigkeit übernommenen Abfälle den Bestimmungen der Abfallnachweisverordnung unterliegen.

   Abfallübernehmern soll es als Erleichterung ermöglicht werden, dem Übergeber nur eine Kopie
   des Begleitscheins oder auch nur die Daten (ohne Unterschriften) zu übermitteln. Die
   Originalbegleitscheine verbleiben beim Übernehmer.

   Die Verordnung ist bis 3. November noch in Begutachtung.

   Der BRV hat keine Stellungnahme zu dieser Begutachtungsfassung geplant – gerne nehmen wir
   aber Anregungen von Ihnen diesbezüglich entgegen.

   1.2 Novelle zur Abfallverbrennungsverordnung

   Die Verordnung des BMK und des BMLFRW über die Verbrennung von Abfällen war im Oktober in
   Begutachtung. Sie ist eine Verordnung zum Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen. Ziel der
   Novelle ist, die Effizienz im Einsatz und in der Verwendung von Energie zu optimieren, schädliche
   Einwirkungen und die Belastung der Umwelt zu reduzieren, Emissionen möglichst gering zu
   halten.

   Neophyten sind den pflanzlichen Abfällen aus der Land- und Forstwirtschaft zuzuordnen und
   fallen daher bei der Verbrennung – vorbehaltlich Abs. 6 – nicht in den Geltungsbereich der
   Verordnung.

   Befugte Fachpersonen und Fachanstalten sollen nicht mehr als Verpflichtete dieser Verordnung
   genannt werden, da die Verpflichtungen der Verordnung Anlageninhaber, Abfallerzeuger und
   Abfallsammler treffen.

   Weiters werden Vorgaben zur Klärschlammbewirtschaftung gegeben. Eine Monoverbrennung des
   Klärschlamms ist nicht erforderlich, sondern kann auch im Rahmen einer Mitverbrennung
   erfolgen.

   1.3 Erarbeitung einer Deponieverordnungsnovelle 2022

   Wie schon berichtet, plant das BMK eine umfassende Novellierung der Deponieverordnung. Unter
   anderem ist es auf Vorschlag des BRV gelungen, vermehrt Recycling-Baustoffe im Anhang zum
   Entwurf der Deponieverordnung für Baumaßnahmen zu integrieren.

   Derzeit werden Anhang 3 und Anhang 4 der Verordnung BMK-intern überarbeitet und
   ausschnittsweise diskutiert. Die Begutachtungsphase zum Entwurf der Deponieverordnungsnovelle war für Spätsommer/Herbst 2022 geplant, wird aber erst 2023 stattfinden. Da es zu
   Verzögerungen in der Bearbeitung gekommen ist, werden auch die vom BRV vorgesehenen
   Seminare zur Novelle nicht, wie geplant, abgehalten werden. Das Seminar am 2.11. wurde
   abgesagt, das Seminar am 12. Dezember nur dann abgehalten, wenn es zu essenziellen
   Aussagen betr. der für das Recycling wichtigen Bereiche kommt. Wir werden Sie diesbezüglich
   am Laufenden halten.

   1.4 Entwurf Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz-Novelle

   Im Sommer stellte das BMK die Novelle des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 zur
   Stellungnahme.

   Im allgemeinen Teil des UVP-G 2000 wird die Rechtsprechung des VwGH zu Bürgerinitiativen in
   Genehmigungsverfahren berücksichtigt. Im Weiteren soll den Erfordernissen des Klimaschutzes
   sowie der Reduzierung des Bodenverbrauchs durch detaillierter formulierte Genehmigungsvoraussetzungen Rechnung getragen werden. Auswirkungen auf die Flächeninanspruchnahme
   sind zu dokumentieren, zu bewerten, und durch geeignete Maßnahmen zu begrenzen.

   Der Ausbau von erneuerbaren Energien und der erforderlichen Leitungen ist notwendig und
   voranzutreiben. Es sind daher Erleichterungen für diese Vorhabenstypen – unter Einhaltung eines
   hohen Umweltschutzniveaus – notwendig.

   Im Falle der Veröffentlichung werden wir Sie umgehend informieren.

2. Technische Angelegenheiten2.1 Berücksichtigung des Recyclings in der Standardisierten Leistungsbeschreibung Verkehr und InfrastrukturDer BRV bemüht sich schon seit langem, Ausschreibungen nachhaltiger zu gestalten und
   insbesondere das Thema Baustoff-Recycling in Standardisierte Leistungsbeschreibungen (LB-HB,
   LB-VI) zu bekommen. Gespräche dazu hat es in den letzten Jahren mit ASFINAG, ÖBB und der FSV gegeben, die die Standardisierte Leistungsbeschreibung Verkehr und Infrastruktur (LB-VI)
   herausgibt.Mit Spätsommer 2022 wurden die Vorschläge, eingebracht durch Präsident Thomas Kasper und
   GF Martin Car, im AA Zuschlagskriterien positiv aufgegriffen. In den ersten Sitzungen wurde nach
   Durchsicht der Vorschläge die vertiefte Bearbeitung auch der vom BRV vorgeschlagenen Themen
   beschlossen. Unter anderem sollen Positionen mit nicht nachhaltigen Materialien aus der LB-VI
   entfernt und umweltfreundliche Materialien ergänzt werden. Positionen für zu lieferndes
   Recycling-Material sollen aufgenommen werden. Auch wird überlegt, Wegschaffen-Positionen zu
   Abtragsleistungen mit Mindestrecyclingquote, vorzusehen.

   Der zuständige FSV-Arbeitsausschuss plant seine Arbeit im Frühjahr 2023 fertigzustellen, so dass
   nach Stellungnahmephase die Texte im Frühsommer 2023 zur Verfügung stehen werden.

3. Verbandsangelegenheiten3.1 Neuer SeminarbetreuerDer BRV bietet eine Vielzahl an Seminaren, Schulungen und Tagungen an. Die Betreuung dieser
   wurde schon vor einigen Jahren in eigene Hände gelegt, um diese auch in den Bundesländern
   entsprechend abhalten zu können.Mit Dezember wird Herr Lukas Beck die Betreuung der BRV-Seminare sowie der Kooperationsseminare (z.B. mit ÖWAV) übernehmen. Schon ab 2. November wird er von der derzeitigen
   Veranstaltungsreferentin, Fr. Mag. Oberklammer, eingeschult werden. Fr. Oberklammer nimmt
   neue berufliche Agenden wahr und verlässt den BRV mit Ende November. Wir freuen uns auf
   Herrn Beck. Er wird Sie gerne bei einem der nächsten Seminare begrüßen.
4. Veranstaltungen4.1 Baustellenaushub – von der Ausschreibung bis zur Verwendung (N E U !! Auch per Web!)Baustellenaushub fällt bei jeder Baustelle an. Das Seminar am 14.11. in Linz und auch per
   Web zeigt die kostenmäßig günstige und gesetzeskonform richtige Vorgangsweise bei
   Ausschreibung bis hin zur Verwertung auf. Ob Kleinbaustelle oder Massenaushub, Sie erhalten
   die jeweils richtigen Informationen.
   Nähere Details und Anmeldeabschnitt im beiliegenden Folder.4.2. Die richtige Zwischenlagerung für Bodenaushub und Baurestmassen (Leoben)

   Am Das BRV-Seminar „Die richtige Zwischenlagerung für Bodenaushub und Baurestmassen“ wird
   am 22.11. in Leoben angeboten.

   Das mit Jänner 2022 aktualisierte Merkblatt des BRV für dieses Thema wird ebenso vorgestellt,
   wie die sich mit 1. Jänner 2022 ergebenen neuen Schlüsselnummern für baurelevante Abfälle.
   Das Seminar wird von Praktikern vorgetragen, die notwendigen Ausbildungen für Zwischenlager
   auf Baustellen und Recycling-Plätzen wird im Detail dargelegt.

   Für Ihre Anmeldung nützen Sie bitte das Anmeldeformular im beiliegenden Folder.

   4.3. Abfallbilanzen und EDM-Stammdatenverwaltung für Recycling-Betriebe (Leoben)

   Am 22.11. findet in Leoben ein Halbtagesseminar zum Themenbereich EDM statt, das in
   Präsenzform angeboten wird.

   Die Recycling-Baustoffverordnung verlangt vom Hersteller der Recycling-Baustoffe elektronische
   Meldevorgänge. Die Abfallbilanzverordnung verlangt weiters von Abfallsammlern und -behandlern
   die Eintragung der Stammdaten ins elektronische Register des Bundesministeriums (EDM).

   Das Seminar richtet sich an all jene, die Recycling im Bauwesen betreiben – ob mobil oder
   stationär. Da bei mobiler Aufbereitung auch der Bauherr, der lohnbrechen lässt, in Anspruch
   genommen wird, wird auch auf diese Problematik eingegangen.

   Anmeldung bitte mittels beiliegenden Anmeldeformulars.

   4.4 Eingangsleiter Baustoff-Recycling; Annahme-Produktion-Vertrieb (Leoben)

   Am 23.11. kommt der BRV nach Leoben, um Praktikern und Praktikerinnen notwendige
   Kenntnisse über Abfallannahme, Produktion, Lagerung, Einsatzmöglichkeiten und Dokumentation
   vorzustellen.

   Neben dem Eingangspersonal ist natürlich der/die Stellvertreter/in und sonstiges Personal zu
   schulen. Das Seminar bietet auch für Abbruchunternehmen und Bauunternehmen für die
   Herstellung von Recycling-Baustoffen gute Grundlagen.

   Bitte nutzen Sie für Ihre Anmeldung das beiliegende Formular.

    

Beilagen

• Folder „Baustellenaushub – von der Ausschreibung bis zur Verwendung“
• Folder „Die richtige Zwischenlagerung für Bodenaushub und Baurestmassen“
• Folder „Abfallbilanzen und EDM-Stammdatenverwaltung für Recycling-Betriebe“
• Folder „Eingangsleiter Baustoff-Recycling; Annahme-Produktion-Vertrieb“

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrte BRV-Mitglieder!

Der Österreichische Baustoff-Recycling Verband übersendet Ihnen das Mitgliederrundschreiben Nr. 16/2022 mit Hinweisen zur Begutachtung der UVP-G-Novelle.

Weiters möchten wir Sie darauf hinweisen, dass wir neben den beiden schon im Frühjahr erschienenen Informationsfoldern zum Gipsplattenrecycling nun auch noch ein Informationsblatt für das verarbeitende Gewerbe von Gipsplatten vorbereiten, das mit Ende August zu Verfügung stehen wird. Darüber hinaus werden wir im Herbst einen Aushang für Baucontainer erstellen, sodass auch das operative Baustellenpersonal durch Bildführung über die richtige Vorgangsweise zur Abtrennung von Gipsplatten angehalten wird.

Uns ist bewusst, dass alle diese Vorarbeiten noch weit vor Inkrafttreten des Verbotes der Deponierung von Gipsplatten geleistet werden, wollen aber das Bewusstsein für das Deponieverbot von Beton, Asphalt, Straßenaufbruch, welches in 1 ½ Jahren in Kraft tritt und das für Gipsplatten, welches 2 Jahre später wirksam wird, entsprechend vorbereiten.

Wir freuen uns, wenn Sie aus unserem breiten Seminarangebot wählen und Ihre Mitarbeitenden dazu entsenden:

• 22.09.2022 – Neue Anforderungen des BAWP 2022 (Linz)
• 22.09.2022 – Abfallrechtliche Registrierungs-, Aufzeichnungs- und Meldepflichten für Bau- und Recycling-Betriebe (Linz)
• 26.-28.09.2022 – Ausbildungskurs Abbrucharbeiten – Rückbaukundige Person  (Wien)
• 03.10.2022 – Recyclinggerechte Ausschreibung und Vergabe (Wien)

mit freundlichen Grüßen

ÖSTERREICHISCHER BAUSTOFF-RECYCLING VERBAND

Der Geschäftsführer
Dipl.-Ing. Martin Car

MITGLIEDERRUNDSCHREIBEN 16/2022

1. Rechtliche Angelegenheiten

1.1  UVP-G-Novelle in Begutachtung

Ende Juli wurde seitens des BMK eine Novelle des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes 2000 zur Begutachtung versandt.

Die Novelle soll eine Beschleunigung der Genehmigung von Vorhaben der Energiewende bringen, sowie verfahrensrechtliche Anpassungen aufgrund anhängiger EU-Vertragsverletzungsverfahren sowie aufgrund von Entscheidungen der Höchstgerichte. Weiters ist eine Steigerung der Verfahrenseffizienz, z.B. online- und Hybridverfahren, aber auch durch Prioritätensetzung der Umweltauswirkungen angestrebt. Darüber hinaus werden Genehmigungsvoraussetzungen hinsichtlich Klimaschutz und Bodenverbrauch beschrieben.

Im Detail:

Im § 4 wird neu festgelegt, dass auf Antrag des Projektwerbers ein Vorverfahren durchzuführen ist. Neu ist, dass in diesem Konzept zum Untersuchungsrahmen, gemessen an den zu erwartenden Umweltauswirkungen, diese in prioritäre und nicht prioritäre zu gliedern sind. Im § 6 wird dazu neu geregelt, dass der jeweilige Untersuchungsaufwand auf Basis der prioritären bzw. nicht prioritären Gliederung anzupassen ist.

Im § 4a werden wesentliche Erleichterungen für Windkraftanlagen geregelt. Im § 17a wird dazu klar gelegt, dass bei Vorliegen gewisser Beschwerden die aufschiebende Wirkung auszuschließen ist (unter Einhaltung weiterer Bestimmungen).

Im § 9 wird neu geregelt, dass Bürgerinitiativen durch eine GEMEINSAME Stellungnahme Parteistellung nach § 19 erlangen können.

Im § 9 Abs. 6 wird klargelegt, dass Parteien, die keine schriftliche Stellungnahme abgeben, Ihre Parteistellung im Verfahren verlieren. Im § 14 Abs. 1 werden ebenfalls beschleunigende Festlegungen getroffen, z.B. dass nach Ablauf von Fristen erhobene weitere Vorbringen von Parteien im Verfahren nicht mehr zu berücksichtigen sind.

Für das Umweltverträglichkeitsgutachten wird neu bestimmt, dass für die Beurteilung des Standes der Technik der Zeitpunkt des Beginns der öffentlichen Auflage maßgeblich ist.

Im § 16a werden die neuen Online- und Hybrid-Verhandlungen im Detail beschrieben.

Im § 17 werden Vorhaben der Energiewende bevorzugt, z.B. ist das alleinige Beeinträchtigen des Landschaftsbildes kein Grund für eine Abweisung, soferne eine strategische Umweltprüfung durchgeführt wurde.

Im § 24f Abs. 8 wird ein Passus zum vereinfachten Verfahren gestrichen: Bürgerinitiativen können gem. § 19 Abs. 4 als Beteiligte mit dem Recht auf Akteneinsicht teilnehmen (Textteil ist nicht mehr in der Novelle).

Im § 40 Abs. 1 werden Beschwerden hinsichtlich der Einwendungen und der Gründe massiv eingeschränkt.

Im Anhang 1 werden die gem. § 3 UVP-pflichtigen Anlagen aufgezählt. Unter der Ziffer 2e befinden sich auch die Anlagen zur Aufbereitung von Baurestmassen mit einer Kapazität von mindestens 200.000 t pro Jahr. Der Novellenvorschlag enthält hierzu eine Erweiterung: Anlagen zur Aufbereitung von Baurestmassen oder von Bodenaushub mit einer Kapazität von mindestens 200.000 t pro Jahr.

Die Begutachtungsfrist läuft bis Mitte September 2022.

Der BRV wird nur dann eine Stellungnahme abgeben, wenn Ihrerseits dazu Vorschläge einlangen. Sollten Sie direkt eine Stellungnahme verfassen, ersuchen wir Sie, die BRV-Geschäftsstelle CC: zu setzen. Danke.

2. EU und Ausland

2.1 Neue EDA-Broschüren und Berichte

Der Europäische Abbruchverband EDA, bei dem der BRV österreichisches Mitglied ist, hat 2 Broschüren veröffentlicht:

• Guide about Couplers for demolition and recycling
• Guide about End-of-life of industrial facilities

Beide Broschüren können als Hardcopy oder elektronisch bezogen werden unter (www.europeandemolition.org/guide-couplers bzw. www.europeandemolition.org/guide-eol)

Weiters ist der Europäische Bericht der Abbruchindustrie ebenso über diese Internet-Adresse beziehbar (www.europeandemolition.org/publications/european-demolition-industry-report-2022)

3. Veranstaltungen

3.1 Neu: BRV-Seminare zum BAWP 2022

Mit 22. September 2022 startet der Österreichische Baustoff-Recycling Verband mit einer neuen Veranstaltungsserie „Neue Anforderungen des Bundes-Abfallwirtschaftsplans (BAWP) 2022“. Der erste Termin findet dabei in Linz statt.

Der BAWP ist Grundlage für die Verwertung von Bodenaushubmaterial als Recycling-Baustoff sowie für die Verwendung von Böden als Abfall. Einige Neuerungen betreffen den veränderten Einsatz hinsichtlich der Umweltverträglichkeit, auch einer baubegleitenden chemischen Betreuung oder veränderten Einsatzbereichen.

Holen Sie sich die neuesten Informationen am 22. September in Linz oder am 2. November in Wien. Der Termin 2. November ist auch als Webseminar buchbar!

3.2 BRV-Seminar: Abfallrechtliche Registrierungs-, Aufzeichnungs- und Meldepflichten

Ebenso in Linz findet am Nachmittag des 22. September das Seminar „Abfallrechtliche Registrierungs-, Aufzeichnungs- und Meldepflichten für Bau- und Recycling-Betriebe“ statt.

In diesem Seminar wird versucht, alle relevanten abfallrechtlichen Verpflichtungen für Recycling-Betriebe – und Baubetriebe – aufzuzeigen und die notwendigen Vorbereitungen dafür zu erläutern.

Dieses Seminar lässt sich gut mit dem unter Punkt 1 angeführten Seminar in Linz kombinieren.

Anmeldungen bitte mittels beiliegenden Anmeldeabschnitts.

3.3 BRV-Ausbildungskurs „Abbrucharbeiten – Rückbaukundige Person“

Vom 26. bis 28. September findet in Wien der Ausbildungskurs „Abbrucharbeiten – Rückbaukundige Person“ statt. Dieser Kurs widmet sich unter anderem der neuen ÖNORM B 2251, die Basis für die Arbeit der Rückbaukundigen Person ist.

Mit Nachweis der Kenntnisse dieses Kurses sowie einer bautechnischen oder chemischen Ausbildung ist es möglich, als Rückbaukundige Person im Sinne der Recycling-Baustoffverordnung und der ÖNORM B 3151 tätig zu werden.

Für Ihre Anmeldungen nutzen Sie bitte den Anmeldeabschnitt im beiliegenden Kursfolder.

3.4 BRV-Seminar „Recyclinggerechte Ausschreibung und Vergabe“

Am 03.10.2022 bietet der BRV in Wien wieder ein Seminar zum Thema der nachhaltigen Ausschreibung an.

Mit Ministerratsbeschluss 2021 wurden Kriterien für eine nachhaltige Beschaffung für den Hoch- und Tiefbau verpflichtend vorgesehen. Auf Basis des Bundesvergabegesetzes 2018 und der neuen standardisierten Leistungsbeschreibung LB-VI (ausgegeben 2021) werden Möglichkeiten einer recyclinggerechten Ausschreibung und Vergabe dargelegt. Die Teilnehmenden erhalten damit ein Werkzeug zur eigenen Umsetzung einer recycling-gerechten Ausschreibung und Vergabe.

Bitte nützen Sie die Möglichkeit der Teilnahme und melden Sie sich mit beiliegendem Abschnitt an.

4. Wissenswertes

4.1 Cornet-Projekt CRUFI zum Betonrecycling

Der BRV unterstützt das gerade ins Laufen kommende Forschungsprojekt durch Mitarbeit und ist Mitglied des Projektbegleitenden Ausschusses (u.a. mit der ÖBB-Infrastruktur AG, Verband Österr. Beton- und Fertigteilwerke VÖB).

Das Projekt-Konsortium umfasst das Fraunhofer Institut für Bauphysik, die Hochschule München, die FH-Campus Wien und weitere.

Das Cornet-Projekt umfasst u.a. eine Prognose der Bewehrungskorrosion bei Recycling-Beton. In einem ersten Arbeitspaket wird die Entwicklung von Recyclingbetonen mit chloridhaltigen Gesteinskörnungen behandelt. Dabei ist die Zielsetzung, drei optimierte Betonzusammensetzungen mit bis zu 100 % rezyklierter Gesteinskörnung mit guter Verarbeitbarkeit, ausreichenden Festigkeits- und Dauerhaftigkeitskennwerten unter Verwendung von chloridhaltiger/nicht chloridhaltiger rezyklierter Gesteinskörnung zu betrachten.

In einem weiteren wird die CO₂-Integration in Recyclingbeton betrachtet. Dabei soll das Potenzial von rezyklierten Altbetongranulaten als CO₂-Speicher im Hinblick auf die Wiedereinsetzbarkeit als Zuschlagstoff untersucht werden.

Ziel ist es, Anwendungsrichtlinien für chloridhaltige RC-Betone zu schaffen.

Beilagen

• Folder „Neue Anforderungen des BAWP 2022“
• Folder „Abfallrechtliche Registrierungs-, Aufzeichnungs- und Meldepflichten“
• Folder „Abbrucharbeiten – Rückbaukundige Person“
• Veranstaltungsüberblick 2022